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UFSZ2L ZRV/0040-Z2L/10Umsatzsteuersatz für importierte postfrische Briefmarken aus der Schweiz, die dort einen Frankaturwert verbriefen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)04.11.2011

…nicht entwertet, gültig oder zum Umlauf vorgesehen in dem Land, in dem sie einen Frankaturwert verbriefen oder verbriefen werden, seien in die TARIC-Position 4907 0010 00 einzureihen. Für diese Position sei eine Einfuhrumsatzsteuer in Höhe von 20 % vorgesehen. Gegen diese Berufungsvorentscheidung richtet sich die…

UFSZ2L ZRV/0052-Z2L/10Umsatzsteuersatz für Schweizer Briefmarken, nicht entwertet und gültig in dem Land, in dem sie einen Frankaturwert verbriefen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)13.10.2011

…gültig oder zum Umlauf vorgesehen in dem Land, in dem sie einen Frankaturwert verbriefen oder verbriefen werden in die TARIC-Position 4907 0010 00 einzureichen und unterliegen einem Umsatzsteuersatz von 20 %. In Ansehung dieser Rechtslage sei spruchgemäß zu entscheiden gewesen. Gegen diesen Bescheid erhob der…

UFSS FSRV/0057-S/07Fahrlässige Verkürzung von Eingangsabgaben durch unrichtige Angaben zu den Lieferkonditionen; Anwendung des § 25 FinStrG bei einem Verkürzungsbetrag von über € 18.000,-- ausgeschlossen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)16.04.2009

…Fracht frei Grenze) mitgeteilt und es unter Verletzung der ihr obliegenden zumutbaren Sorgfaltsverpflichtung unterlassen habe, die tatsächlich vorliegende Frankatur durch Einsicht in die korrespondierenden Frachtunterlagen oder in sonst geeigneter Form festzustellen, wodurch eine Abgabenverkürzung von insgesamt € 18.095,90 bewirkt wurde. Aus diesem Grund…

UFSZ1W ZRV/0578-Z1W/11Einfuhrumsatzsteuersatz für die Einfuhr von postfrischen Briefmarken
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)20.09.2011

…entwertet, jedoch im Bestimmungsland weder gültig noch im Umlauf". Wie bereits im zitierten Einspruch eindeutig festgestellt worden sei, lauten Briefmarken des Vatikans zwar auf Euro, seien aber in Österreich nicht frankaturgültig. Das Zollamt wies die Berufung mit Berufungsvorentscheidung vom 24. Juni 2011, zugestellt am 30…

UFSZ2L ZRV/0141-Z2L/02Berichtigung des Zollwertes gem. Art. 33 Zollkodex
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)23.07.2003

…verzollt (I) berücksichtigt worden sei, sei falsch, da bei der retrograden Zollberechnung von einem unrichtigen Zollbetrag ausgegangen und daher eine falsche Bemessungsgrundlage verwendet worden sei. Obwohl die Frankatur DDP (frei Haus, verzollt und versteuert, exklusive EUst) gelautet habe, sei bei der Neuberechnung des Zolles für…

UFSZ2L ZRV/0020-Z2L/09Steuersatz bei der Einfuhr von Briefmarken aus der Schweiz
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)31.01.2011

…nicht entwertet, gültig oder zum Umlauf vorgesehen in dem Land, in dem sie einen Frankaturwert verbriefen oder verbriefen werden, die in die TARIC-Position 4907 0010 00 einzureihen seien. Für diese Position sei beim Zusatzcode U045 (für "in Österreich gültige amtliche Wertzeichen") 0 % Einfuhrumsatzsteuer und…

UFSZ2L ZRV/0070-Z2L/07Überführung von Waren in den zoll- und steuerrechtlich freien Verkehr mit steuerbefreiender Lieferung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)01.12.2010

…Adr1, nach folgendem Muster vor. "X-GmbHAnschrift SPEDITEURBESCHEINIGUNG | Absender: (Name, Anschrift) | Frankatur: frei Haus | Empfänger: (Name, Anschrift) | Position: (Nr.) | Signo xx | Anz/Art xx | Inhalt xx | Gewicht/kg xx Oben angeführte Sendung wurde von uns am ... zum…

UFSZ2L ZRV/0071-Z2L/07Überführung von Waren in den zoll- und steuerrechtlich freien Verkehr mit steuerbefreiender Lieferung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)19.10.2010Teil 1/2

…L., nach folgendem Muster vor. "X-GmbHAnschrift SPEDITEURBESCHEINIGUNG | Absender: (Name, Anschrift) | Frankatur: frei Haus | Empfänger: (Name, Anschrift) | Position: (Nr.) | Signo xx | Anz/Art xx | Inhalt xx | Gewicht/kg xx Oben angeführte Sendung wurde von uns am ... zum…

UFSZ2L ZRV/0069-Z2L/07Voraussetzungen für die Steuerfreiheit von innergemeinschaftlichen Lieferungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)06.04.2010

…6, nach folgendem Muster vor. "W-GmbHAnschrift SPEDITEURBESCHEINIGUNG | Absender: (Name, Anschrift) | Frankatur: frei Haus | Empfänger: (Name, Anschrift) | Position: (Nr.) | Signo xx | Anz/Art xx | Inhalt xx | Gewicht/kg xx Oben angeführte Sendung wurde von uns am ... zum…

UFSZ2L ZRV/0051-Z2L/10Einfuhrumsatzsteuer für nicht entwertete, gültige Schweizer Briefmarken
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)06.10.2011

…gültig oder zum Umlauf vorgesehen in dem Land, in dem sie einen Frankaturwert verbriefen oder verbriefen werden in die TARIC-Position 4907 0010 00 einzureichen und unterliegen einem Umsatzsteuersatz von 20 %. In Ansehung dieser Rechtslage sei spruchgemäß zu entscheiden gewesen. Gegen diesen Bescheid erhob der…

UFSW RV/0642-W/10Briefmarkenankauf als abzusgfähige Betriebsausgabe
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid06.04.2010

…9 ...[unleserlich] 33 (in Oesterreich gelagerte Ware) Ein Posten in Oesterreich frankaturgültige Briefmarken im Nennwert von € 21000,-- Total netto € 16800,-- Betrag dankend erhalten am 29.7.2005 Besten Dank für Ihren Auftrag und freundliche Grüsse." Handschriftlich (offenbar vom Außenprüfer) finden sich auf der…