…Bauspardarlehensraten bei der Raiffeisen Bausparkasse sowie die Kreditraten bei der Volksbank Alpenvorland in seine persönliche Haftungs- und Zahlungspflicht mit der Verpflichtung, die übrigen Parteien diesbezüglich vollkommen schad- und klaglos zu halten. Eine grundbücherliche Sicherstellung dieses Fruchtgenussrechtes wünscht der erbl. Witwer ausdrücklich nicht. ...... Den gesamten übrigen ....…

…letztlich das für ein Kapitalanlagegeschäft nicht untypische Risiko, nämlich das Versiegen der Ertragsquelle eintrat, macht das Geschäft nicht rückwirkend zum Glücksvertrag. Die als "Dividenden" bezeichneten Früchte des hingegebenen Kapitals sind im Streitfall somit sehr wohl unter § 27 Abs. 1 Z 4 EStG 1988 zu subsumieren…

…als A -Vertreter sehr wohl mit Gewinnabsicht betrieben habe. Im Jahr 2006 habe er allerdings erkennen müssen, dass seine Bemühungen in den vorangegangenen Jahren auf Grund "diverser Unwägbarkeiten" "keine Früchte" getragen hätten, und so habe er sich bemüht, zumindest die noch vorhandenen Produkte zu verkaufen…

…als A-Vertreter sehr wohl mit Gewinnabsicht betrieben habe. Im Jahr 2006 habe er allerdings erkennen müssen, dass seine Bemühungen in den vorangegangenen Jahren auf Grund "diverser Unwägbarkeiten" "keine Früchte" getragen hätten, und so habe er sich bemüht, zumindest die noch vorhandenen Produkte zu verkaufen…

…Abschichtung. Fest steht, dass der Gesetzgeber mit den in § 27 EStG 1988 definierten Einkünften aus Kapitalvermögen - dies ergibt sich aus der dortigen umfangreichen Aufzählung - die Früchte aus der entgeltlichen Überlassung von Kapital erfassen wollte. Lehre und Rechtsprechung sind sich darin einig, dass grundsätzlich nur die…

…mit Versandanmeldung T1, Nr. 270/000/918113/01/9, beim Zollamt Berg als Abgangsstelle ein externes gemeinschaftliches Versandverfahren für 14.900,00 Kilogramm getrocknete Früchte und Nüsse eröffnet. Als Bestimmungsstelle war "ZA Wien" angegeben. Die Frist für die (Wieder-) Gestellung wurde mit 16. Mai 1999…

…Hauptverpflichtete mit Versandanmeldung T1, Nr. 270/000/926991/01/9, beim Zollamt Berg als Abgangsstelle ein externes gemeinschaftliches Versandverfahren für 1.610,00 Kilogramm getrocknete Früchte eröffnet. Als Bestimmungsstelle war "ZA Wien" angegeben. Die Frist für die (Wieder-) Gestellung wurde mit 30. Juni 1999 festgesetzt…

…mit Versandanmeldung T1, Nr. 270/000/909509/01/9, beim Zollamt Berg als Abgangsstelle ein externes gemeinschaftliches Versandverfahren für 800,00 Kilogramm getrocknete Früchte und Nüsse eröffnet. Als Bestimmungsstelle war "ZA Wien" angegeben. Die Frist für die (Wieder-) Gestellung wurde mit 18. März 1999 festgesetzt…

…Hauptverpflichtete mit Versandanmeldung T1, Nr. 270/000/915920/01/9, beim Zollamt Berg als Abgangsstelle ein externes gemeinschaftliches Versandverfahren für 1.700,00 Kilogramm getrocknete Früchte eröffnet. Als Bestimmungsstelle war "ZA Wien" angegeben. Die Frist für die (Wieder-) Gestellung wurde mit 28. April 1999 festgesetzt…

…sei festgestellt worden, dass die dort im Verkaufsregal gelagerten Flaschen mit dem Vermerk "Abfindungsbrand" gekennzeichnet gewesen seien. Gemäß § 58 AlkStG dürfe Alkohol jedoch nur aus selbstgewonnenen alkoholbildenden Stoffen, das sind nur Früchte heimischer Arten wie Stein- und Kernobst, Beeren, Wurzeln, Getreide und Halmrüben, die derjenige…

…sei festgestellt worden, dass die dort im Verkaufsregal gelagerten Flaschen mit dem Vermerk "Abfindungsbrand" gekennzeichnet gewesen seien. Gemäß § 58 AlkStG dürfe Alkohol jedoch nur aus selbstgewonnenen alkoholbildenden Stoffen, das sind nur Früchte heimischer Arten wie Stein- und Kernobst, Beeren, Wurzeln, Getreide und Halmrüben, die derjenige…

…angemessenes Einkommen zur Sicherung seines Lebensunterhaltes bekommen soll. Bereits der CIC 1917 hat dafür in Can 1409 die Einrichtung von "Benefizien" (in Übersetzung "Pfarrpfründe") vorgesehen. Nach Can 1473 CIC 1917 kann der Pfründeberechtigte (Pfarrer) daraus Früchte ziehen. Es macht daher das Wesen des Benefizialsystems aus…

…Beilage angeschlossenen Berechnungsblättern zu entnehmen und bilden einen Bestandteil dieses Bescheidspruches. Entscheidungsgründe Berufungsgegenständlich sind vom Ehegatten an die Berufungswerberin (Bw.) eingeräumte Fruchtgenussrechte an zwei Liegenschaften (Einfamilienhaus in Niederösterreich und Eigentumswohnung in Wien) und damit verbunden die Zurechnung der daraus erzielten Einkünfte aus Vermietung und Verpachtung.…

…hätten im Zuge der weiteren Nachforschung, sich aufgrund des Umsatzsteuerprüfungsverfahrens an der Firma S-GmbH schadlos zu halten, keine weiteren Früchte getragen. Darüber hinaus werde darauf hingewiesen, dass bezüglich der Umsatzsteuer 2009 das endgültige Verfahren noch nicht abgeschlossen sei. Die Jahreserklärungen 2009 des Verbandes seien…

…hätten im Zuge der weiteren Nachforschung, sich aufgrund des Umsatzsteuerprüfungsverfahrens an der Firma S-GmbH schadlos zu halten, keine weiteren Früchte getragen. Darüber hinaus werde darauf hingewiesen, dass bezüglich der Umsatzsteuer 2009 das endgültige Verfahren noch nicht abgeschlossen sei. Die Jahreserklärungen 2009 der X-GmbH…

…hätten im Zuge der weiteren Nachforschung, sich aufgrund des Umsatzsteuerprüfungsverfahrens an der Firma S-GmbH schadlos zu halten, keine weiteren Früchte getragen. Darüber hinaus werde darauf hingewiesen, dass bezüglich der Umsatzsteuer 2009 das endgültige Verfahren noch nicht abgeschlossen sei. Die Jahreserklärungen 2009 der K-GmbH…

…Verkehrsteuern Wien vom 11. Februar 2010, ErfNr. betreffend Grunderwerbsteuer entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Entscheidungsgründe Mit Vertrag vom 20. Oktober 2009 ("Kaufvertrag und Einräumung der lebenslangen Fruchtnießung") verkaufte Frau L ihren beiden Söhnen (diese in der Folge Berufungswerber, Bw. genannt), l. und l…

…Verkehrsteuern Wien vom 11. Februar 2010, ErfNr. betreffend Grunderwerbsteuer entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Entscheidungsgründe Mit Vertrag vom 20. Oktober 2009 ("Kaufvertrag und Einräumung der lebenslangen Fruchtnießung") verkaufte Frau l ihren beiden Söhnen (diese in der Folge Berufungswerber, Bw. genannt), l. und l…

…KM-Gelder zum Ansatz gelangt seien. Bei der X sei es bekannt, dass sie Kurse besuchen würde, was auch schon Früchte getragen habe, da sie nunmehr bereits in der Distriktsleitung in Y beschäftigt sei, was wiederum einen beträchtlichen Karrieresprung bedeuten würde. Die entsprechenden Kursunterlagen bzw…

…die Geschäftsführung zu der Ansicht gelangt, dass es besser wäre, die Früchte ihrer Tätigkeit im Wege eines Wertanstiegs der Geschäftsanteile und nicht im Wege von sofort ausbezahlten oder verrechneten Geldern zu lukrieren. Die Vorteile für die Gesellschaft würden darin liegen, dass ihre Ergebnisse nicht durch…