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UFSG FSRV/0015-G/12Zurechnungsfähigkeit eines hinsichtlich der Umsatzsteuer unter einer "punktuellen" Erledigungsblockade leidenden Gastwirtes; Strafbemesung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)05.12.2012Teil 1/2

…immer wieder aufgeschoben werden anstatt sie zu erledigen. Diese Erledigungsblockade könne wie bei ihm im Zusammenhang mit Depressionen auftreten. Er habe sich bis vor kurzem in keiner psychotherapeutischen Behandlung befunden, weshalb ihm die Ursachen für sein Verhalten nicht erklärlich gewesen waren. Selbst das Wissen über…

UFSG FSRV/0015-G/12Zurechnungsfähigkeit eines hinsichtlich der Umsatzsteuer unter einer "punktuellen" Erledigungsblockade leidenden Gastwirtes; Strafbemesung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)05.12.2012Teil 2/2

…Gesundheitszustand zum Zeitpunkt der Ausstellung der ärztlichen Erklärung bezieht. Es mag auch sein, dass der Beschuldigte - aus welchen Gründen auch immer - die negative Arbeitsgewohnheit einer Prokrastination, einer Erledigungsblockade entwickelt hat. Bei einem solchen Aufschiebeverhaltens werden notwendige, aber auch als unangenehm empfundene Arbeiten immer wieder verschoben…

UFSW RV/1617-W/05Berufung gegen Nichtbescheid infolge fehlender Unterschrift
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.11.2005

  Bescheid Der unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der Firma , vertreten durch Dr. Eric Agstner, Rechtsanwalt, 1010 Wien, Tuchlauben 11, vom 2. Juni 2000 gegen den Bescheid des Finanzamtes für den 4., 5. und 10. Bezirk vom 4. Mai 2000 betreffend Zurückweisung eines Antrages…

UFSW RV/4134-W/09Mittelpunkt der Lebensinteressen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.03.2010

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der Bw., vom 29. Juni 2009 gegen den Bescheid des Finanzamtes Wien 4/5/10, vertreten durch ADir. Christine Nemeth, vom 27. Mai 2009 betreffend Rückforderung von Familienbeihilfe und Kinderabsetzbeträgen für den Zeitraum April 2007 bis April…

UFSZ3K ZRV/0200-Z3K/10Keine Beendigung des Nichterhebungsverfahrens und (noch) kein Entziehen einer im Zolllagerverfahren befindlichen Ware bei Anmeldung eines aliud in der anschließenden Zollanmeldung zur Überführung in den zollrechtlich freien Verkehr; Verfahrenseinstellung nach amtswegiger Löschung gemäß § 40 FBG
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid13.06.2013

Beschluss Der Unabhängige Finanzsenat hat im Beschwerdeverfahren der Bf, vom 26. März 2010 gegen den Bescheid (Berufungsvorentscheidung) des Zollamtes Eisenstadt Flughafen Wien vom 19. Jänner 2010, Zahl: 320000/00000/2009-10, betreffend Eingangsabgaben beschlossen: Das Beschwerdeverfahren wird eingestellt. Begründung Mit Zollanmeldung CRN vom 26. September…