…1997. Zur Begründung wurde ausgeführt, dass sich gemäß § 10 Abs 2 Z 14 UStG 1994 für Leistungen der Jugend-, Erziehungs-, Ausbildungs-, Fortbildungs- und Erholungsheime an Personen, die das 27. Lebensjahr nicht vollendet hätten, die Steuer auf 10 % ermäßige, soweit diese Leistungen in deren Betreuung, Beherbergung…

…unter § 1 Abs 1 Z 1 (Lieferungen und sonstige Leistungen) und Z 2 (Eigenverbrauch) fallenden Umsätzen steuerfrei: Z 23. die Leistungen der Jugend-, Erziehungs-, Ausbildungs-, Fortbildungs- und Erholungsheime an Personen, die das 27. Lebensjahr nicht vollendet haben, soweit diese Leistungen in deren Betreuung, Beherbergung, Verköstigung…

…der Bundesabgabenordnung sind sinngemäß mit der Maßgabe anzuwenden, dass bei Eisenbahn- und Bergbauunternehmen auch Mietwohnhäuser, Arbeiterwohnstätten, Erholungsheime und dergleichen als Betriebsstätten gelten. Bemessungsgrundlage ist gemäß § 5 Abs. 1 KommStG idF BGBl I 144/2001 die Summe der Arbeitslöhne, die an die Dienstnehmer der in der…

…Ausbildungs-, Fortbildungs- und Erholungsheime (Rz 489 VereinsR, Rz 979 UStR) - Veräußerung von Fachbüchern eines Rechtsanwaltes (Rz 1003 EStR) - gelegentliche Vermittlungstätigkeit eines Rechtsanwaltes (Rz 207 UStR) - Hausapotheke eines Arztes (Rz 2452 UStR) - Verkauf von Gebinden durch Winzergenossenschaften (Rz 175 KStR) - Verkauf von lebenden Tieren durch einen…

…Z 25 iVm Z 18), Jugend-, Erziehungs-, Ausbildungs-, Fortbildungs- und Erholungsheime für Personen bis 27 Jahre (Z 25 iVm Z 23), Theatern (Z 25 iVm Z 24 lit a), Musik- und Gesangsaufführungen (Z 25 iVm Z 24 lit b), Museen, Naturparks und botanischen oder zoologischen…

…1 Z 23 UStG, welcher die unechte Steuerbefreiung für Leistungen der Jugend-, Erziehungs-, Ausbildungs-, Fortbildungs- und Erholungsheime durch Körperschaften öffentlichen Rechts vorsehe. Durch die Ausübung der Option gemäß § 6 Abs 2 UStG sei eine Umsatzsteuerpflicht bzw. eine Vorsteuerabzugsberechtigung gegeben. Einzig und allein § 7 Burgenländisches Pflichtschulgesetz…

…Unternehmer diese sonstigen Leistungen zur Ausführung steuerfreier Umsätze in Anspruch nimmt. Nach § 6 Abs 1 Z 23 UStG 1994 sind die Leistungen der Jugend-, Erziehungs-, Ausbildungs-, Fortbildungs- und Erholungsheime an Personen, die das 27. Lebensjahr nicht vollendet haben, soweit diese Leistungen in deren Betreuung, Beherbergung…

…2 und § 30 der Bundesabgabenordnung sind sinngemäß mit der Maßgabe anzuwenden, dass bei Eisenbahn- und Bergbauunternehmen auch Mietwohnhäuser, Arbeiterwohnstätten, Erholungsheime und dergleichen als Betriebsstätten gelten. Gemäß § 29 Abs. 2 Bundesabgabenordnung (BAO) gelten insbesondere als Betriebsstätten a) die Stätte, an der sich die Geschäftsleitung befindet; b…

…gegenständlichen Umsätze dem ermäßigten Steuersatz gemäß § 10 Abs. 2 Z 14 UStG 1994 - die Leistungen der Jugend-, Erziehungs-, Ausbildungs-, Fortbildungs- und Erholungsheime an Personen, die das 27. Lebensjahr nicht vollendet haben, soweit diese Leistungen in deren Betreuung, Beherbergung, Verköstigung und den hiebei üblichen Nebenleistungen bestehen…

…Z 2 lit. c UStG 1972). Von gewerblicher Personenbeförderung kann nur gesprochen werden, wenn die Beförderung unternehmensfremder Personen den eigentlichen Unternehmenszweck bildet (Taxi, Mietwagen) oder in den Rahmen des Unternehmens fällt (zB Gästewagen von Hotelbetrieben, Erholungsheimen, Kuranstalten udgl.) [vgl. Ruppe/Achatz, Umsatzsteuergesetz, Kommentar, Wien 2011…

…für die Beförderung der Wohngäste (Pfleglinge) und der Bediensteten von Gastgewerbebetrieben mit Beherbergung von Gästen, von Heilanstalten, von Erholungsheimen u. dgl. durch die Kraftfahrzeuge dieser Unternehmen vom eigenen Betrieb zu Aufnahmestellen des öffentlichen Verkehrs und umgekehrt sowie für die Beförderung der nicht in Beherbergung genommenen…

…als Maßnahmen im Sinne des Abs. 1 insbesondere in Betracht: 1. Landaufenthalt sowie Aufenthalt in Kurorten; 2. Unterbringung in Genesungs- und Erholungsheimen; 3. Unterbringung in Kuranstalten zur Verhinderung a) einer unmittelbar drohenden Krankheit, b) der Verschlimmerung einer bestehenden Krankheit; 4. die Übernahme der Reisekosten in…

…und eine Zufahrtsstraße errichtet worden und diverse Verwertungsprojekte in Form der Errichtung von Reihenhaussiedlungen, Appartementhäuser, eines Erholungsheimes angedacht worden, welche aber nicht realisiert werden konnten. Die Liegenschaftspreise der betroffenen Grundstücke seien gesunken, weil 1995 eine Rückwidmung in Grünland im Raum stand und die Grundstücke seit…

…räumlicher Trennung zweier Grundstücke eine wirtschaftliche Einheit gegeben sei. Dabei sei auch zu beachten, dass unter Rücksichtnahme auf die besonderen Erfordernisse eines Erholungsheimes ein anderer Maßstab anzulegen sei, als dies etwa dann der Fall sein müsste, wenn die Liegenschaft im Eigentum einer Privatperson stehen und…

…Einrichtung nach sozialen Grundsätzen sei nicht relevant. Es sei daher für die Anwendbarkeit der gesetzlichen Regelung unerheblich, dass die Anmietung für Erholungszwecke erfolge und die Quartiere nicht den Charakter von Kur- und Erholungsheimen haben. b) Personenkreis: Voraussetzung sei, dass das Hotelzimmer allen Arbeitnehmern oder bestimmten…

…für die Beförderung der Wohngäste (Pfleglinge) und der Bediensteten von Gastgewerbebetrieben mit Beherbergung von Gästen, von Heilanstalten, von Erholungsheimen u. dgl. durch die Kraftfahrzeuge dieser Unternehmen vom eigenen Betrieb zu Aufnahmestellen des öffentlichen Verkehrs und umgekehrt sowie für die Beförderung der nicht in Beherbergung genommenen…

…der Realität am nächsten kommt. EZ 90, (Käufer ist die Bwin.) Die EZ 90 besteht aus dem Grundstück 1871/3 1871/3 Auf dem Grundstück befand sich zum Bewertungsstichtag (23.12.1993) der Gebäudekomplex des Erholungsheimes der G H GesmbH. Das Grundstück war als Bauland…