Findok — Steuerrichtlinien, Erlässe, EAS und BFG

UFSW RV/1021-W/10Kein Abweichen von schlüssigen SVGA bei der Beurteilung der dauernden Erwerbsunfähigkeit iZm dem Familienbeihilfenbezug.

geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.03.2011

…zu beurteilen, ob eine Tatsache als erwiesen anzunehmen ist oder nicht." Der Grundsatz der freien Beweiswürdigung bedeutet, dass alle Beweismittel grundsätzlich gleichwertig sind und es keine Beweisregeln gibt. Ausschlaggebend ist der innere Wahrheitsgehalt der Ergebnisse der Beweisaufnahmen. Es geht bei der der Behörde durch § 167…

UFSS RV/0182-S/09Keine doppelte Haushaltsführung, wenn der Familienwohnsitz nicht außerhalb der üblichen Entfernung vom Beschäftigungsort liegt

geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.02.2013Teil 2/2

… 167 Abs. 2 BAO BGBl. Nr. 194/1961). Der Grundsatz der freien Beweiswürdigung bedeutet, dass alle Beweismittel grundsätzlich gleichwertig sind und es keine Beweislastregeln (keine gesetzliche Rangordnung, keine formalen Regeln) gibt. Ausschlaggebend ist der innere Wahrheitsgehalt der Ergebnisse der Beweisaufnahmen (Ritz, BAO3, § 167 Tz 6…

UFSS RV/0239-S/11Liegt der Familienwohnsitz im Nahbereich des Beschäftigungsortes, können die geltend gemachten Aufwendungen für eine doppelte Haushaltsführung nicht abgesetzt werden.

geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.04.2013Teil 2/2

… 167 Abs. 2 BAO BGBl. Nr. 194/1961). Der Grundsatz der freien Beweiswürdigung bedeutet, dass alle Beweismittel grundsätzlich gleichwertig sind und es keine Beweislastregeln (keine gesetzliche Rangordnung, keine formalen Regeln) gibt. Ausschlaggebend ist der innere Wahrheitsgehalt der Ergebnisse der Beweisaufnahmen (Ritz, BAO3, § 167 Tz 6…

UFSW RV/1319-W/13Durch eine Beschäftigung oder selbständige Erwerbstätigkeit ausgelöste Ansprüche auf Familienleistungen iSd Art. 68 der Verordnung (EG) Nr. 883/2004

geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.10.2013

…beherrscht vom Grundsatz der freien Beweiswürdigung (§ 167 BAO). Der Grundsatz der freien Beweiswürdigung bedeutet, dass alle Beweismittel grundsätzlich gleichwertig sind und es keine Beweisregeln (keine gesetzliche Rangordnung, keine formalen Regeln) gibt. Ausschlaggebend ist der innere Wahrheitsgehalt der Ergebnisse der Beweisaufnahmen. Nach ständiger Rechtsprechung genügt es…

UFSG RV/0652-G/12Mittelpunkt der Lebensinteressen (freie Beweiswürdigung)

geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.05.2013

…allem u.a. beherrscht vom Grundsatz der freien Beweiswürdigung (§ 167). Der Grundsatz der freien Beweiswürdigung bedeutet, dass alle Beweismittel grundsätzlich gleichwertig sind und es keine Beweisregeln (keine gesetzliche Rangordnung, keine formalen Regeln) gibt. Ausschlaggebend ist der innere Wahrheitsgehalt der Ergebnisse der Beweisaufnahmen. Nach ständiger Rechtsprechung…

UFSK RV/0224-K/10Mittelpunkt der Lebensinteressen nach Aufgabe des Hauptwohnsitzes in Österreich und Umzug in die Slowakei

geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.04.2013

…allem u.a. beherrscht vom Grundsatz der freien Beweiswürdigung (§ 167). Der Grundsatz der freien Beweiswürdigung bedeutet, dass alle Beweismittel grundsätzlich gleichwertig sind und es keine Beweisregeln (keine gesetzliche Rangordnung, keine formalen Regeln) gibt. Ausschlaggebend ist der innere Wahrheitsgehalt der Ergebnisse der Beweisaufnahmen. Nach ständiger Rechtsprechung…

UFSL RV/0952-L/12Aufhebung und Zurückverweisung, wenn der Ermittlungsstand derart lückenhaft ist, dass noch umfangreiche Ermittlungen durchzuführen sind.

geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid14.02.2013

…hat (Fehlen der wesentlichen Merkmale von Dienstverhältnissen - Weisungsgebundenheit und organisatorische Eingliederung), hat das Finanzamt dem Bw. die Ergebnisse der durchgeführten Beweisaufnahmen (insbesondere die Aussagen von Frau B. am 9.11.2011, Anzeige der FinPol an die BH R. vom 14.11.2011, Straferkenntnis der BH…

UFSS RV/0181-S/09Liegt der Familienwohnsitz im Nahbereich des Beschäftigungsortes, können keine Aufwendungen für eine behauptete doppelte Haushaltsführung abgesetzt werden

geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.01.2013Teil 2/2

… 167 Abs. 2 BAO BGBl. Nr. 194/1961). Der Grundsatz der freien Beweiswürdigung bedeutet, dass alle Beweismittel grundsätzlich gleichwertig sind und es keine Beweislastregeln (keine gesetzliche Rangordnung, keine formalen Regeln) gibt. Ausschlaggebend ist der innere Wahrheitsgehalt der Ergebnisse der Beweisaufnahmen (Ritz, BAO3, § 167 Tz 6…

UFSL RV/0341-L/101. Behauptungen der Berufungswerberin spiegeln sich nicht im aktenkundigen Sachverhalt 2. Verweigern des Verlustabzugs nach Zuschätzung von rund 1/3 der Summe des erklärten Verlusts

geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.03.2012

…VwGH 22.10.1996, 92/14/0224; 30.9.1998, 94/13/0099). Es ist in der Folge bei Durchführen der freien Beweiswürdigung der innere Wahrheitsgehalt der Ergebnisse der Beweisaufnahmen ausschlaggebend (VwGH 25.9.1997, 97/16/0067). Dazu genügt es, von mehreren Möglichkeiten die…

UFSL RV/0974-L/091. Vorstudienlehrgang - keine Berufsausbildung 2. Mittelpunkt der Lebensinteressen im Sinne des Familienlastenausgleichsgesetzes

geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.03.2012

…oder nicht. Im Rahmen der freien Beweiswürdigung ergibt sich, dass alle Beweismittel grundsätzlich gleichwertig sind und es somit keine Beweisregeln (z.B. keine Rangordnung) gibt. Ausschlaggebend ist der innere Wahrheitsgehalt der Ergebnisse der Beweisaufnahmen. Im Zuge der Beweiswürdigung darf auch von Wahrscheinlichkeitsüberlegungen ausgegangen werden. Nach…

UFSZ3K ZRV/0347-Z3K/10Nebenwegverkehr, Aufhebung unter Zurückverweisung der Sache an die Berufungsbehörde der ersten Stufe

geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)28.10.2011

…Ergebnisse der Beweisaufnahmen (VwGH 24.2.2005, 2004/16/0232). Einer niederschriftlichen Aussage - umso mehr wenn sie in Erinnerung daran, die Wahrheit zu sagen, gemacht wird - wird ein erfahrungsgemäßhöherer Wertgehalt innewohnen, als einem Aktenvermerk über ein Telefongespräch oder dem Inhalt eines E-Mails. In der…

UFSG RV/0432-G/10Haushaltszugehörigkeit der Kinder beim Kindesvater

geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.07.2011

…beherrscht vom Grundsatz der freien Beweiswürdigung (§ 167 BAO). Der Grundsatz der freien Beweiswürdigung bedeutet, dass alle Beweismittel grundsätzlich gleichwertig sind und es keine Beweisregeln (keine gesetzliche Rangordnung, keine formalen Regeln) gibt. Ausschlaggebend ist der innere Wahrheitsgehalt der Ergebnisse der Beweisaufnahmen. Nach ständiger Rechtsprechung genügt es…

UFSL RV/0774-L/08Ständiger Aufenthalt der Kinder im Bundesgebiet

geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.05.2011

…oder nicht. Im Rahmen der freien Beweiswürdigung ergibt sich, dass alle Beweismittel grundsätzlich gleichwertig sind und es somit keine Beweisregeln (z.B. keine Rangordnung) gibt. Ausschlaggebend ist der innere Wahrheitsgehalt der Ergebnisse der Beweisaufnahmen. Im Zuge der Beweiswürdigung darf auch von Wahrscheinlichkeitsüberlegungen ausgegangen werden. Nach…

UFSW RV/1101-W/05Verzicht nach § 2a FLAG 1967 nur bei gemeinsamem Haushalt der Eltern wirksam

geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)18.04.2011

…Berücksichtigung der Ergebnisse des Abgabenverfahrens nach freier Überzeugung zu beurteilen, ob eine Tatsache als erwiesen anzunehmen ist oder nicht. Der Grundsatz der freien Beweiswürdigung bedeutet, dass alle Beweismittel grundsätzlich gleichwertig sind und es keine Beweisregeln gibt. Ausschlaggebend ist der innere Wahrheitsgehalt der Ergebnisse der Beweisaufnahmen…

UFSW RV/0730-W/09Hohe Zahlungen im allgemeinen Wirtschaftsleben bar abzuwickeln, ist weder mit den allgemeinen Denkgesetzen vereinbar und es steht auch zu der im Wirtschaftsleben üblichen Praxis im Widerspruch.

geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.10.2010

…vorhanden seien. Der Grundsatz der freien Beweiswürdigung bedeutet, dass alle Beweismittel grundsätzlich gleichwertig sind und es keine Beweislastregeln (keine gesetzliche Rangordnung, keine formalen Regeln) gibt. Ausschlaggebend ist der innere Wahrheitsgehalt der Ergebnisse der Beweisaufnahmen (Ritz, BAO3, § 167 Tz 6). Im Rahmen der freien Beweiswürdigung genügt…

UFSW RV/0896-W/04Gemeinsamer Haushalt der Kindeseltern

geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.09.2010

…nach § 167 Abs. 2 BAO wird vor allem beherrscht vom Grundsatz der freien Beweiswürdigung. Der Grundsatz der freien Beweiswürdigung bedeutet, dass alle Beweismittel grundsätzlich gleichwertig sind und es keine Beweisregeln gibt. Ausschlaggebend ist der innere Wahrheitsgehalt der Ergebnisse der Beweisaufnahmen. Nach ständiger Rechtsprechung genügt es…

UFSK RV/0501-K/09Erhöhte Familienbeihilfe - Gesamtgrad der Behinderung unter 50%

geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.05.2010

…wird vor allem vom Grundsatz der freien Beweiswürdigung beherrscht (§ 167 BAO). Der Grundsatz der freien Beweiswürdigung bedeutet, dass alle Beweismittel grundsätzlich gleichwertig sind und es keine Beweisregeln (keine gesetzliche Rangordnung, keine formalen Regeln) gibt. Ausschlaggebend ist der innere Wahrheitsgehalt der Ergebnisse der Beweisaufnahmen. Nach ständiger…

UFSL RV/0011-L/08Bei Nichtvorlage von Fahrtenbüchern, die nachträglich nicht geändert werden können und fehlenden Originalunterlagen, ist der Abgabepflichtige seiner Offenlegungs- und Wahrheitspflicht nicht nachgekommen.

geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.04.2010

…1996, 92/14/0224; 30.09.1998, 94/13/0099). Es ist in der Folge bei Durchführen der freien Beweiswürdigung der innere Wahrheitsgehalt der Ergebnisse der Beweisaufnahmen ausschlaggebend (VwGH 25.09.1997, 97/16/0067). Dazu genügt es, von mehreren Möglichkeiten die als erwiesen anzunehmen…

UFSG RV/0106-G/10Mittelpunkt der Lebensinteressen eines in- und ausländischen Berufsunfähigkeitspensionbeziehers in freier Beweiswürdigung

geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.03.2010

…allem u.a. beherrscht vom Grundsatz der freien Beweiswürdigung (§ 167). Der Grundsatz der freien Beweiswürdigung bedeutet, dass alle Beweismittel grundsätzlich gleichwertig sind und es keine Beweisregeln (keine gesetzliche Rangordnung, keine formalen Regeln) gibt. Ausschlaggebend ist der innere Wahrheitsgehalt der Ergebnisse der Beweisaufnahmen. Nach ständiger Rechtsprechung…

UFSL RV/1432-L/09Bei Vorliegen von 2 Dienstverhältnissen in Österreich ist trotz eines Wohnsitzes in Deutschland von unbeschränkter Steuerpflicht in Österreich auszugehen, wenn der Steuerpflichtige durch fehlende Vorhaltsbeantwortung nichts gegenteiliges beigebracht hat.

geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.03.2010

…1996, 92/14/0224; 30.9.1998, 94/13/0099). Es ist in der Folge bei Durchführen der freien Beweiswürdigung der innere Wahrheitsgehalt der Ergebnisse der Beweisaufnahmen ausschlaggebend (VwGH 25.9.1997, 97/16/0067). Dazu genügt es, von mehreren Möglichkeiten die als erwiesen anzunehmen…