…vielmehr eine inputbezogene, zweckorientierte Betrachtung zu Grunde, die im Falle der Stromerzeugung aus Erdgas "das dazu aufgewendete Erdgas" als solches steuerfrei stellt und damit den "Energieinput entlastet". Nur wenn und insoweit die Erzeugung von Wärme bzw. deren Nutzung zu einem erhöhten Erdgasbedarf führt, findet eine…

…gerechtfertigte Vergütung erhalten würde, könnte es Umsätze aus einem umsatzsteuerrechtlich gelieferten und nicht im Betrieb verwendeten Energieträger in seine Vergütung miteinrechnen. Damit ist das EKZ als "Lieferant" iSd EnabgVergG (und des UStG) für den in den Shops verbrauchten Stromanteil anzusehen. e. Diese Auslegung deckt sich…

…Mitgliedsgemeinden verantwortlich. Von diesem Standort erfolge der Transport zur Kläranlage. Um eine Abwasserreinigung durchführen zu können, müsse das Abwasser zur Kläranlage transportiert werden. Es würden daher die Stromkosten vom Bw. als Abwasserband übernommen. Zusammenfassend könne daher gesagt werden, dass ein einheitlicher Betrieb vorliege. Aufgrund des…

…Um eine Abwasserreinigung durchführen zu können, müsse das Abwasser zur Kläranlage transportiert werden. Aus diesem Grund würden die Transportkosten (d.i. Strom für die Pumpen) vom Abwasserverband übernommen. Zusammenfassend könne gesagt werden, dass ein einheitlicher Betrieb vorliege. Aufgrund des Überwiegens der Abwasserreinigung sei der Schwerpunkt…

…Pensionskassa stellten einen Bestandteil der Pensionskassenbeiträge ("unselbständige Nebenleistung") dar und teilten deshalb deren Schicksal. Sie seien nur aus Kostenrechnungsgründen in einer gesonderten Kostenrechnungsstelle dargestellt worden. 2. Kostenstellen Das Finanzamt beurteilte die Elektrizitätsabgabe (iZm Strom für Betrieb und Beleuchtung) für die "Kostenstellen" Erhaltung, E-Werkstätte, Bauabteilung…

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der KWG, vertreten durch USW, vom 25. Juni 2012 gegen den Bescheid des Finanzamtes L vom 10. Mai 2012 betreffend Energieabgabenvergütung 2011 entschieden: Der Berufung wird teilweise Folge gegeben. Die Energieabgabenvergütung für 2011 wird mit 41.386…

…2006/17/0118). Dies entspricht auch der Richtlinie 2003/96/EG des Rates vom 27.10.2003 zur Restrukturierung der gemeinschaftlichen Rahmenvorschriften zur Besteuerung von Energieerzeugnissen und elektrischen Strom (sog. "Energiesteuerrichtlinie"). Bei Körperschaften des öffentlichen Rechts besteht ein Vergütungsanspruch ebenfalls nur für "Betriebe" iSd Energiesteuerrichtlinie…

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des Bw, Anschrift, vertreten durch Dr Messing Wirtschaftstreuhand Steuerberatungs GmbH, 6020 Innsbruck, Andreas-Hofer-Str. 5, vom 16. Mai 2012 gegen den Bescheid des Finanzamtes Landeck vom 11. April 2012 betreffend Energieabgabenvergütung 2011 entschieden: Der Berufung wird…

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des bw, vertreten durch vt, vom 17. Juli 2012 gegen den Bescheid des Finanzamtes fa vom 2. Juli 2012 betreffend Energieabgabenvergütung 2011 entschieden: Der Berufung wird teilweise Folge gegeben. Der Vergütungsbetrag wird mit € 63,22 festgesetzt…

…Erzeugung von Fernwärme hergestellt werde. Und hierfür werde wiederum vorausgesetzt, dass eine Einsparung des Primärenergieträgers im Vergleich zur getrennten Strom- und Wärmeerzeugung erzielt werde. Die Fördervoraussetzungen implizierten die "Erzeugung" von Wärme und nicht einfach die Verwertung eines Abfallprodukts (Tz 7). Mit den hier angefochtenen Bescheiden…

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des Bw, vertreten durch Mag. Rainer Rangger, Steuerberater und Wirtschaftstreuhänder, 6973 Höchst, Bonigstraße 11, vom 16. August 2012 gegen den Bescheid des Finanzamtes Feldkirch vom 8. August 2012 betreffend Abweisung eines Antrags auf Vergütung von Energieabgaben für…

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der Bw, vertreten durch Stb, vom 21. August 2012 gegen den Bescheid des Finanzamtes vom 9. August 2012 betreffend Energieabgabenvergütung 2011 entschieden: Der Berufung wird teilweise Folge gegeben. Der Vergütungsbetrag wird mit 8.152,02 € festgesetzt…

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der Bw., 1xxx Wien, M-Gasse, vertreten durch Kommunal Control-Revisions, Consulting und Steuerberatungs GmbH, 1040 Wien, Trappelgasse 4, vom 24. September 2012 gegen den Bescheid des Finanzamtes Wien 1/23 vom 12. September 2012 betreffend Energieabgabenvergütung…

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der Bw., vom 19. September 2012 gegen den Bescheid des Finanzamtes vom 17. August 2012 betreffend Energieabgabenvergütung 2011 entschieden: Der Berufung wird Folge gegeben. Der angefochtene Bescheid wird abgeändert. Die Energieabgabenvergütung für Dezember 2010 wird in unveränderter…

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der XL, vertreten durch ICON Wirtschaftstreuhand GmbH, 4020 Linz, Stahlstraße 14, vom 07. März 2012 gegen den Bescheid des Finanzamtes Gänserndorf Mistelbach vom 14. Februar 2012 über die Festsetzung des Vergütungsbetrages nach dem Energieabgabenvergütungsgesetz für das Jahr…

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des Bw., Gde X, T-Straße xx, vertreten durch die Mag. R Steuerberatungs GmbH, Gd Y, B-Straße yy, vom 17. Mai 2012 gegen den Bescheid des Finanzamtes Feldkirch vom 18. April 2012 betreffend Energieabgabenvergütung für das…

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung bw, vertreten durch vt, vom 17. Juli 2012 gegen den Bescheid des Finanzamtes fa vom 2. Juli 2012 betreffend Energieabgabenvergütung 2011 für das Amtsgebäude adr entschieden: Der Berufung wird teilweise Folge gegeben. Der Vergütungsbetrag wird mit €…

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der Bw., vertreten durch StB., vom 17. Juli 2012 gegen den Bescheid des Finanzamtes X. vom 4. Juli 2012 betreffend Energieabgabenvergütung 2011 entschieden: Der Berufung wird teilweise Folge gegeben. Der angefochtene Bescheid wird abgeändert. Die Vergütung von…

  Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der BW, vertreten durch die Kärntner Treuhand Gesellschaft m. b. H., 9500 Villach, Gerbergasse 13, vom 6. Dezember 2004 gegen den Bescheid des Finanzamtes Spittal Villach vom 23. November 2004 betreffend Energieabgabenvergütung für das Wirtschaftsjahr 2003…

Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der Bw., vom 4. September 2002 gegen den Bescheid des Finanzamtes A. vom 16. August 2002 betreffend Energieabgabenvergütung für die Jahre 1996 bis 2001 entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Der angefochtene Bescheid bleibt unverändert. Entscheidungsgründe…