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UFSW RV/0038-W/04Pflichtveranlagung bei gleichzeitigem Bezug von mehreren lohnsteuerpflichtigen Einkünften
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.01.2006

…14.530,00 | 31% | für die nächsten € 29.070,00 | 41% | für alle weiteren Beträge des Einkommens | 50% Hinsichtlich des allgemeinen Steuerabsetzbetrages ist zu beachten, dass bei Überschreiten bestimmter Einkommensgrenzen Einschleifbestimmungen für unterschiedliche Gruppen von Steuerpflichtigen zur Anwendung kommen…

UFSL RV/0801-L/06Unterhaltsabsetzbeträge für im Ausland (Deutschland) lebende Kinder; Progressionsvorbehalt für deutsches Arbeitslosengeld;
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.10.2006

…steuerlichen Leistungsfähigkeit des Unterhaltsverpflichteten, die bei gemeinsamer Lebensführung durch die Transferleistungen Familienbeihilfe und Kinderabsetzbetrag berücksichtigt wird, bei getrennter Haushaltsführung nur durch Gewährung des Unterhaltsabsetzbetrages und damit regelmäßig in unzureichendem Ausmaße berücksichtigt wird. Die Transferleistungen sind im Prinzip für die gebotene steuerliche Entlastung des Geldunterhaltspflichtigen geeignet…

UFSW RV/2529-W/09Kein dem Studium "Journalism" an der University of Arts London entsprechendes Universitätsstudium in Wien
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.01.2012Teil 2/2

…9. 2011, RV/0019-F/10). Aus all diesen Gründen ist daher davon auszugehen, dass im Nahebereich des Familienwohnortes kein dem Studium "Journalism" entsprechendes Studium besteht. Der Unabhängige Finanzsenat braucht daher nicht prüfen, ob das Unionsrecht die Gewährung des Pauschbetrages nach § 34 Abs. 8 EStG…

UFSS RV/0356-S/12Doppelte Haushaltsführung: Höhe der Kosten; ao Belastung: Unterhaltskosten für sich ständig im Ausland aufhaltende, haushaltszugehörige Kinder
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.03.2013

…angemessene Mietkosten im Rahmen der doppelten Haushaltsführung anzusehen sind und dementsprechend als Werbungskosten zu berücksichtigen sind. 2. außergewöhnliche Belastung: Nach § 34 Abs. 1 EStG 1988 sind bei der Ermittlung des Einkommens (§ 2 Abs. 2) eines unbeschränkt Steuerpflichtigen nach Abzug der Sonderausgaben (§ 18) außergewöhnliche Belastungen abzuziehen…

UFSW RV/0992-W/051. Alleinerzieherabsetzbetrag 2. Unterhaltsabsetzbetrag 3. Sachbezug Dienstwohnung 4. Außergewöhnliche Belastung: Kinderbetreuungskosten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)27.03.2007

…S (1.090,09 €) (2001) bzw 3.080 € (2002 und 2003) vom Bw verausgabt. Gemäß § 34 Abs 1 EStG 1988 sind bei der Ermittlung des Einkommens eines unbeschränkten Steuerpflichtigen nach Abzug der Sonderausgaben außergewöhnliche Belastungen abzuziehen. Die Belastung muß folge Voraussetzungen erfüllen: 1…

UFSW RV/1584-W/07Kindergartenkosten als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.08.2007

…diese Erwerbstätigkeit notwendig ist, um eine existentielle Gefährdung der Familie hintanzuhalten (etwa bei einer Alleinerzieherin / einem Alleinerzieher oder bei [Ehe]Partner mit jeweils vergleichsweise geringfügigem Einkommen). Nun ist es - und dies räumt auch die Vertreterin des Finanzamtes in ihrer Stellungnahme ein - nachvollziehbar, dass der finanzielle…

UFSW RV/1677-W/11Kinderzuschlag zum Alleinverdienerabsetzbetrag bei Familienbeihilfenanspruch dem Grunde nach
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.04.2013

…die in Österreich bei allen anderen unbeschränkt Steuerpflichtigen berücksichtigt werden und zB im Kinderzuschlag zum Alleinverdienerabsetzbetrag zum Ausdruck kommen, weder im Herkunfts- (mangels Steuerpflicht) noch im Tätigkeitsstaat (mangels Bezug von Familienbeihilfe bei unbeschränkter Steuerpflicht) berücksichtigt würden. Die Voraussetzungen für die Gewährung des Kinderzuschlages zum Alleinverdienerabsetzbetrag…

UFSK RV/0709-K/08Aufteilung des Pauschalbetrages gemäß § 34 Abs.8 EStG bei geschiedenen Eltern
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)22.12.2009

…sich für den Berufungssenat, dass bei der Arbeitnehmerveranlagung der Bw. für die Tochter Grete für die Dauer von vier Monaten der Pauschbetrag in voller Höhe zu gewähren war. Anders verhält es sich indes betreffend das Studium des Sohnes Hans in Uni-Stadt. Diesbezüglich konnte an…

UFSW RV/2804-W/06fremdfinanzierte Fortbildungskosten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.08.2007

…aufgehobene Bestimmung des § 16 Abs. 1 EStG idF BGBl I 106/1999 von Anfang an mit Verfassungswidrigkeit behaftet gewesen sei, weshalb für alle relevanten Fälle, in denen noch keine rechtskräftige Veranlagung durchgeführt worden sei, die Möglichkeit bestehe, auch für Jahre vor dem Erkenntnis bei Zutreffen…

UFSI RV/0582-I/11Besteuerung einer Schweizer Invalidenrente
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.11.2012

…bisherige Berufungsvorbringen dahingehend ergänzt, dass - wie aus dem dem Vorlageantrag beigeschlossenen Auszug aus dem individuellen Konto des Berufungswerbers bei der Schweizerischen Ausgleichskasse hervorgehe - vom Gesamtbetrag der Beitragsgrundlagen in Höhe von CHF 202.603,-- 22,3% auf Beitragsgrundlagen vor dem 1.1.1985 entfielen. Daraus folge…

UFSW RV/0136-W/07Alleinverdienerabsetzbetrag bei eheähnlicher Gemeinschaft nach Scheidung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.03.2007

…0177). Bei Partnerschaften mit Kindern sind damit zwei zeitliche Voraussetzungen zu erfüllen: 1. Die Partnerschaft muss im Kalenderjahr länger als 6 Monate dauern 2. Es muss innerhalb dieser Zeit der Kinderabsetzbetrag zustehen. Im vorliegenden Fall bestand nach der Aktenlage und dem Vorbringen des Bw eine…

UFSI RV/0363-I/13Anerkennung von Sonderausgaben, Kinderfreibeträgen, außergewöhnliche Belastungen und Steuerabsetzbeträgen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.10.2013

…Instanz. Über die Berufung wurde erwogen: 1. Sonderausgaben Gemäß § 18 Abs. 1 Z 2 EStG 1988 sind Beiträge und Versicherungsprämien des Steuerpflichtigen für Unfallversicherungen sowie Lebensversicherungen bei der Ermittlung des Einkommens als Sonderausgaben abzuziehen. Nach § 18 Abs. 3 Z 1 EStG 1988 kann der Steuerpflichtige…

UFSS RV/0457-S/12Berechnung der Einschleifzone des Pensionistenabsetzbetrages
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.09.2012

…zur Arbeitnehmerveranlagung des Jahres 2011 die Gewährung des Alleinverdienerabsetzbetrages. Neben seinen inländischen Pensionseinkünften bezog er auch eine ausländische Pension in Höhe von € 7.194,60. Die ausländischen Pensionseinkünfte wurden im Wege des Progressionsvorbehaltes bei der Berechnung des Durchschnittssteuersatzes berücksichtigt. Die beantragte Gewährung des Alleinverdienerabsetzbetrages…

UFSL RV/0702-L/13Pauschbetrag gem. § 5 der VO BGBl. 1996/303 als außergewöhnliche Belastung gem. § 34 Abs. 6 EStG 1988 für ein behindertes (volljähriges) Kind
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.09.2013

…eigene Wohnung in der Nähe ihrer Wohnung in Obernberg bewohne und auch ein "Taschengeld" aus seiner Beschäftigung in einer "geschützten Werkstätte" beziehe, bei dessen Haushaltsführung und erforderlichen Besorgungen des täglichen Lebens unterstützen, weil dieser -offenbar auf Grund seiner Behinderung- dazu nicht in der Lage sei…

UFSL RV/1162-L/10Alleinverdienerabsetzbetrag, Einkünfte, Ehepartner
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.04.2012

…die unbeschränkte Steuerpflicht des Ehegatten nicht erforderlich. Alleinverdienende sind auch Steuerpflichtige mit mindestens einem Kind (§ 106 Abs. 1), die mehr als sechs Monate mit einer unbeschränkt steuerpflichtigen Person in einer anderen Partnerschaft leben. Voraussetzung ist, dass der (Ehe)Partner (§ 106 Abs. 3) bei mindestens einem…

UFSF RV/0329-F/10Alleinerzieherabsetzbetrag nach Option zur unbeschränkten Einkommensteuerpflicht
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.03.2012

…hat, dass sowohl die faktischen als auch die rechtlichen Voraussetzungen (vgl. UFS 10.3.2009, RV/1045-L/08; LStR 2002 Rz 792a) für die Behandlung als unbeschränkt Einkommensteuerpflichtige und die Gewährung des Alleinerzieherabsetzbetrages erfüllt sind, war der Berufung stattzugeben. Feldkirch, am 20. März 2012

UFSW RV/0858-W/11Alleinerzieherabsetzbetrag bei verheirateter Steuerpflichtiger, die wegen fehlender Einreisegenehmigung für den Ehepartner nicht in Gemeinschaft mit diesem lebt
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.07.2012

…Sie sei zwar seit Dezember 2007 verheiratet, der Ehegatte habe aber bislang keine Einreisegenehmigung nach Österreich erhalten und leiste auch keinen Unterhalt und trage auch nichts zur Erziehung des Kindes bei. Die Bw habe in den Jahren 2008 und 2009 ihren Sohn alleine erzogen und…

UFSW RV/3844-W/09Faires Berufungsverfahren bei Untätigkeit des Finanzamtes?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.12.2009

…Lebensführung (§ 20 Abs. 1 Z 2 EStG 1988) nahe, allerdings ist auch diesbezüglich nicht gänzlich ausgeschlossen, dass bei Wahrung des Parteiengehörs der Bw. seine Ansicht, es lägen Werbungskosten vor, belegen kann. Zum dritten vom Finanzamt im Vorlagebericht angesprochen Punkt ist zunächst festzuhalten, dass es unstrittig…

UFSG RV/0232-G/11Alleinerzieherabsetzbetrag
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.02.2013

…Haus anteiligen Kosten selbst zu tragen. Daran vermag auch nichts zu ändern, dass Herr BB einige Arbeiten im Außenbereich, wie das Mähen des Rasens, etc. übernahm. Bei Wohnhäusern oder Wohnanlagen, die über zwei oder mehrere Wohnungen verfügen, ist es unumgänglich, dass Gemeinkosten oder Arbeiten anfallen…

UFSI RV/0545-I/06AVAB eines unbeschränkt steuerpflichtigen slowakischen Staatsbürgers mit Familienwohnsitz in der Slowakei
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.06.2007

…schließlich von seiner Ehegattin nicht getrennt lebe, ergebe sich aus dem Familienbeihilfenakt. Demnach seien alle Voraussetzungen für die Gewährung des Alleinverdienerabsetzbetrages erfüllt. Am 10. Juli 2006 erließ das Finanzamt eine abweisende Berufungsvorentscheidung betreffend Einkommensteuer für das Jahr 2005. Sei die in Österreich tätige Person aufgrund…