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UFSZ1W ZRV/0281-Z1W/11Einreihung eines Lichtschlauches mit RGB-LED's
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)11.11.2013

…vom 2. September 2010 mit. Die Überprüfung der Zollanmeldung im Zuge des Erstattungsverfahrens - begehrt wurde die Einreihung in die KN-Position 8541 4099 - habe ergeben, dass die unter der Position 1 der Zollanmeldung zur Überführung in den zoll- und steuerrechtlich freien Verkehr angemeldete Ware mit…

UFSZ1W ZRV/0529-Z1W/11Einreihung von sogenannten "CPU-Kühlern" in die Kombinierte Nomenklatur
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)08.04.2013

…zum Einbau in einen Computer bestimmt seien in die Unterposition 8473 3090 der KN einzureihen wären. Die vom Zollamt nunmehr herangezogene VO 384/2004 treffe eine Einreihungsvorschrift für Apparate, die aus einem Axialventilator mit einem Elektromotor und einer elektronischen Baugruppe für die Anpassung der Geschwindigkeit…

UFSZ2L ZRV/0034-Z2L/08Einreihung von Sandalen in den Zolltarif
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)14.03.2013

…6403 9933 90 einzureihen sei. Dagegen wurde mit Eingabe vom 23. Februar 2007 fristgerecht Berufung erhoben und die Einreihung in die Codenummer 6403 9933 90 beantragt. Die Bfin brachte im Wesentlichen vor, dass nach der Anmerkung 4 Buchstabe a zu Kapitel 64 des österreichischen Gebrauchszolltarifes…

UFSZ2L ZRV/0027-Z2L/12Einreihung von Sandalen in den Zolltarif
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)14.03.2013

…24 (Bescheid vom 16. August 2006) und € 25,61 (Bescheid vom 17. August 2006) fest. Begründend führte das Zollamt aus, dass die Überprüfung der Einreihung in den Zolltarif der mit den Anmeldungen vom 25. August 2004 und 13. September 2004 eingeführten Waren, Sandalen "San05…

UFSZ1W ZRV/0538-Z1W/11Einreihung von sogenannten "CPU-Kühlern" in die Kombinierte Nomenklatur
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)06.03.2013

…zum Einbau in einen Computer bestimmt seien in die Unterposition 8473 3090 der KN einzureihen wären. Die vom Zollamt nunmehr herangezogene VO 384/2004 treffe eine Einreihungsvorschrift für Apparate, die aus einem Axialventilator mit einem Elektromotor und einer elektronischen Baugruppe für die Anpassung der Geschwindigkeit…

UFSZ1W ZRV/0530-Z1W/11Einreihung von sogenannten "CPU-Kühlern" in die Kombinierte Nomenklatur
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)01.02.2013

…zum Einbau in einen Computer bestimmt seien in die Unterposition 8473 3090 der KN einzureihen wären. Die vom Zollamt nunmehr herangezogene VO 384/2004 treffe eine Einreihungsvorschrift für Apparate, die aus einem Axialventilator mit einem Elektromotor und einer elektronischen Baugruppe für die Anpassung der Geschwindigkeit…

UFSZ1W ZRV/0076-Z1W/11Einreihung von sogenannten "CPU-Kühlern" in die Kombinierte Nomenklatur
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)18.12.2012

…zum Einbau in einen Computer bestimmt seien in die Unterposition 8473 3090 der KN einzureihen wären. Die vom Zollamt nunmehr herangezogene VO 384/2004 treffe eine Einreihungsvorschrift für Apparate, die aus einem Axialventilator mit einem Elektromotor und einer elektronischen Baugruppe für die Anpassung der Geschwindigkeit…

UFSZ1W ZRV/0527-Z1W/11Einreihung von sogenannten "CPU-Kühlern" in die Kombinierte Nomenklatur
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)22.10.2012

…zum Einbau in einen Computer bestimmt seien in die Unterposition 8473 3090 der KN einzureihen wären. Die vom Zollamt nunmehr herangezogene VO 384/2004 treffe eine Einreihungsvorschrift von Apparaten, die aus einem Axialventilator mit einem Elektromotor und einer elektronischen Baugruppe für die Anpassung der Geschwindigkeit…

UFSZ1W ZRV/0525-Z1W/11Einreihung von sogenannten "CPU-Kühlern" in die Kombinierte Nomenklatur
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)19.10.2012

…zum Einbau in einen Computer bestimmt seien in die Unterposition 8473 3090 der KN einzureihen wären. Die vom Zollamt nunmehr herangezogene VO 384/2004 treffe eine Einreihungsvorschrift von Apparaten, die aus einem Axialventilator mit einem Elektromotor und einer elektronischen Baugruppe für die Anpassung der Geschwindigkeit…

UFSZ1W ZRV/0526-Z1W/11Einreihung von sogenannten "CPU-Kühlern" in die Kombinierte Nomenklatur
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)18.10.2012

…zum Einbau in einen Computer bestimmt seien in die Unterposition 8473 3090 der KN einzureihen wären. Die vom Zollamt nunmehr herangezogene VO 384/2004 treffe eine Einreihungsvorschrift von Apparaten, die aus einem Axialventilator mit einem Elektromotor und einer elektronischen Baugruppe für die Anpassung der Geschwindigkeit…

UFSZ1W ZRV/0541-Z1W/11Einreihung von sogenannten "CPU-Kühlern" in die Kombinierte Nomenklatur
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)21.09.2012

…zum Einbau in einen Computer bestimmt seien in die Unterposition 8473 3090 der KN einzureihen wären. Die vom Zollamt nunmehr herangezogene VO 384/2004 treffe eine Einreihungsvorschrift für Apparate, die aus einem Axialventilator mit einem Elektromotor und einer elektronischen Baugruppe für die Anpassung der Geschwindigkeit…

UFSZ1W ZRV/0540-Z1W/11Einreihung von sogenannten "CPU-Kühlern" in die Kombinierte Nomenklatur
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)20.09.2012

…zum Einbau in einen Computer bestimmt seien in die Unterposition 8473 3090 der KN einzureihen wären. Die vom Zollamt nunmehr herangezogene VO 384/2004 treffe eine Einreihungsvorschrift für Apparate, die aus einem Axialventilator mit einem Elektromotor und einer elektronischen Baugruppe für die Anpassung der Geschwindigkeit…

UFSZ1W ZRV/0539-Z1W/11Einreihung von sogenannten CPU-Kühlern in die Kombinierte Nomenklatur
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)19.09.2012

…zum Einbau in einen Computer bestimmt seien in die Unterposition 8473 3090 der KN einzureihen wären. Die vom Zollamt nunmehr herangezogene VO 384/2004 treffe eine Einreihungsvorschrift für Apparate, die aus einem Axialventilator mit einem Elektromotor und einer elektronischen Baugruppe für die Anpassung der Geschwindigkeit…

UFSZ1W ZRV/0535-Z1W/11Einreihung von sogenannten CPU-Kühlern in die Kombinierte Nomenklatur
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)19.09.2012

…zum Einbau in einen Computer bestimmt seien in die Unterposition 8473 3090 der KN einzureihen wären. Die vom Zollamt nunmehr herangezogene VO 384/2004 treffe eine Einreihungsvorschrift für Apparate, die aus einem Axialventilator mit einem Elektromotor und einer elektronischen Baugruppe für die Anpassung der Geschwindigkeit…

UFSZ1W ZRV/0534-Z1W/11Einreihung von sogenannten "CPU-Kühlern" in die Kombinierte Nomenklatur
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)17.09.2012

…zum Einbau in einen Computer bestimmt seien in die Unterposition 8473 3090 der KN einzureihen wären. Die vom Zollamt nunmehr herangezogene VO 384/2004 treffe eine Einreihungsvorschrift für Apparate, die aus einem Axialventilator mit einem Elektromotor und einer elektronischen Baugruppe für die Anpassung der Geschwindigkeit…

UFSZ1W ZRV/0533-Z1W/11Einreihung von sogenannten CPU-Kühlern in die Kombinierte Nomenklatur
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)14.09.2012

…zum Einbau in einen Computer bestimmt seien in die Unterposition 8473 3090 der KN einzureihen wären. Die vom Zollamt nunmehr herangezogene VO 384/2004 treffe eine Einreihungsvorschrift für Apparate, die aus einem Axialventilator mit einem Elektromotor und einer elektronischen Baugruppe für die Anpassung der Geschwindigkeit…

UFSZ1W ZRV/0531-Z1W/11Einreihung von sogenannten CPU-Kühlern in die Kombinierte Nomenklatur
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)12.09.2012

…zum Einbau in einen Computer bestimmt seien in die Unterposition 8473 3090 der KN einzureihen wären. Die vom Zollamt nunmehr herangezogene VO 384/2004 treffe eine Einreihungsvorschrift für Apparate, die aus einem Axialventilator mit einem Elektromotor und einer elektronischen Baugruppe für die Anpassung der Geschwindigkeit…

UFSZ1W ZRV/0528-Z1W/11Einreihung von sogenannten CPU-Kühlern in die Kombinierte Nomenklatur
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)30.07.2012

…zum Einbau in einen Computer bestimmt seien in die Unterposition 8473 3090 der KN einzureihen wären. Die vom Zollamt nunmehr herangezogene VO 384/2004 treffe eine Einreihungsvorschrift für Apparate, die aus einem Axialventilator mit einem Elektromotor und einer elektronischen Baugruppe für die Anpassung der Geschwindigkeit…

UFSZ2L ZRV/0066-Z2L/10Einreihung eines Kraftfahrzeuges als Sammlungsstück von geschichtlichem Wert oder: Sind Wikipedia-Inhalte ein tauglicher Nachweis im Abgabenverfahren?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)11.06.2012

…des Spezialhandels und des hohen Wertes nicht. In einem Hinweis betonte die bescheiderlassende Behörde, dass die Klassifizierung als "historisches Kraftfahrzeug" nur hinsichtlich des nationalen KFG gelte und die zolltarifarische Einreihung nicht ausschlaggebend sei. In der dagegen eingebrachten Berufung wurde vorgebracht, dass zum Abfertigungszeitpunkt noch die …

UFSZ2L ZRV/0122-Z2L/10Einreihung eines Kraftfahrzeuges als Sammlungsstück von geschichtlichem Wert
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)02.04.2012

…Varianten mit 147 kW (200 PS) oder 165 kW (225 PS) lieferbar gewesen. (Quelle: http://de.wikipedia.org/wikilFord Mustang). Über die Beschwerde wurde erwogen: Im Beschwerdeverfahren geht es um die Einreihung eines Pkw "Ford Mustang Convertible" des Baujahrs 1965. Das Fahrzeug wurde am 31…