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UFSZ3K ZRV/0122-Z3K/09Abgabenbefreiung trotz Nichtbeachtung von Verfahrensvorschriften
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)26.02.2010

…06.02.2007, die schlagwortartig Auskunft über bestimmte Begriffsbestimmungen und darüber gaben, welches Übersiedlungsgut abgabenfrei ist, welche Einfuhrverbote und Einfuhrbeschränkungen bestehen, wie das Übersiedlungsgut abgabenfrei eingeführt wird und welche sonstigen Voraussetzungen für die Abgabenfreiheit erfüllt sein müssen. Dort sei der Hinweis ausgewiesen, dass das Übersiedlungsgut…

UFSZ3K ZRV/0123-Z3K/09Abgabenbefreiung trotz Nichtbeachtung von Verfahrensvorschriften
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)26.02.2010

…06.02.2007, die schlagwortartig Auskunft über bestimmte Begriffsbestimmungen und darüber gaben, welches Übersiedlungsgut abgabenfrei ist, welche Einfuhrverbote und Einfuhrbeschränkungen bestehen, wie das Übersiedlungsgut abgabenfrei eingeführt wird und welche sonstigen Voraussetzungen für die Abgabenfreiheit erfüllt sein müssen. Dort sei der Hinweis ausgewiesen, dass das Übersiedlungsgut…

UFSZ3K ZRV/0117-Z3K/09Abgabenbefreiung trotz Nichtbeachtung von Verfahrensvorschriften mangels betrügerischer Absicht oder offensichtlicher Fahrlässigkeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)25.02.2010

…06.02.2007, die schlagwortartig Auskunft über bestimmte Begriffsbestimmungen und darüber gaben, welches Übersiedlungsgut abgabenfrei ist, welche Einfuhrverbote und Einfuhrbeschränkungen bestehen, wie das Übersiedlungsgut abgabenfrei eingeführt wird und welche sonstigen Voraussetzungen für die Abgabenfreiheit erfüllt sein müssen. Dort sei der Hinweis ausgewiesen, dass das Übersiedlungsgut…

UFSZ3K ZRV/0118-Z3K/09Abgabenbefreiung mangels betrügerischer Absicht oder offensichtlicher Fahrlässigkeit trotz Unregelmäßigkeiten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)25.02.2010

…06.02.2007, die schlagwortartig Auskunft über bestimmte Begriffsbestimmungen und darüber gaben, welches Übersiedlungsgut abgabenfrei ist, welche Einfuhrverbote und Einfuhrbeschränkungen bestehen, wie das Übersiedlungsgut abgabenfrei eingeführt wird und welche sonstigen Voraussetzungen für die Abgabenfreiheit erfüllt sein müssen. Dort sei der Hinweis ausgewiesen, dass das Übersiedlungsgut…

UFSL FSRV/0017-L/03gewerbsmäßige Abgabenhehlerei
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Referent)25.08.2005Teil 1/2

…von Kamen ausgegangen. Sein Hauptaugenmerk sei auch nicht auf Abgabenhinterziehung, sondern auf die Beachtung der Artenschutzvorschriften gerichtet gewesen, wie überhaupt seiner Ansicht nach gerade bürokratische Hindernisse (Ausfuhr- und Einfuhrbeschränkungen, also "Scherereien", wie er es genannt habe) wohl der Hauptgrund dafür gewesen sei, dass RK die…

UFSL FSRV/0017-L/03gewerbsmäßige Abgabenhehlerei
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Referent)25.08.2005Teil 2/2

…dessen Verhalten anlässlich der mündlichen Berufungsverhandlung: Darin hat er einerseits auf die Frage des Verhandlungsleiters, ob er neben dem Aspekt der Abgabenverkürzung auch den der möglicherweise bestehenden Einfuhrbeschränkungen bedacht habe, nur ausweichend geantwortet und ist andererseits auf den Vorhalt des Verhandlungsleiters bezüglich der Rechnungen der…

UFSZ3K ZRV/0030-Z3K/05Mengenbeschränkungen hinsichtlich der Verbrauchsteuerbefreiung für Zigaretten im Reiseverkehr gegenüber Mitgliedstaaten
geltende FassungUFS-EntscheidungenVorlagebeschluss (EuGH)18.03.2005

…sind zwischen den Mitgliedstaaten verboten. Dieses Verbot gilt auch für Finanzzölle. Kapitel 2 - Verbot von mengenmäßigen Beschränkungen zwischen den Mitgliedstaaten 4.1.4. Artikel 28: Mengenmäßige Einfuhrbeschränkungen sowie Maßnahmen gleicher Wirkung sind zwischen den Mitgliedstaaten verboten. 4.2. Akte betreffend den Beitritt ..... der Republik Slowenien …

UFSZ1W ZRV/0164-Z1W/02Zollschuldentstehung bei einer teilbaren Ware, da für einen Teil der Ware kommerzielle Einfuhr vorliegt und daher der Zollbefreiungsgrund gemäß Art. 45 und Art. 47 ZBefrVO nicht vorliegt
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)30.03.2004

Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat hat über die Beschwerde des Bf., vertreten durch Alexandra Kindshofer, gegen den Bescheid (Berufungsvorentscheidung) des Hauptzollamtes Innsbruck vom 2. Juli 2002, GZ. 800/15044/2001, betreffend Zollschuld, gemäß § 85 c Zollrechts-Durchführungsgesetz (ZollR-DG) entschieden: Der Beschwerde wird teilweise Folge gegeben…

UFSZ1W ZRV/0163-Z1W/02Zollschuldentstehung bei einer teilbaren Ware, da für einen Teil der Ware kommerzielle Einfuhr vorliegt und daher der Zollbefreiungsgrund gem. Art. 45 u.47 ZBefrVO nicht vorliegt
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)30.03.2004

Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat hat über die Beschwerde des Bf., vertreten durch Alexandra Kindshofer, gegen den Bescheid (Berufungsvorentscheidung) des Hauptzollamtes Innsbruck vom 2. Juli 2002, GZ. 800/14948/2001, betreffend Zollschuld, gemäß § 85 c Zollrechts-Durchführungsgesetz (ZollR-DG) entschieden: Der Beschwerde wird teilweise Folge gegeben…