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UFSZ3K ZRV/0387-Z3K/02Erstattungsanspruch bei Vorlage einer Ausfuhrlizenz
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)03.11.2004

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Beschwerde Bf., vom 26. Juni 2000 gegen die Berufungsvorentscheidung des Zollamtes Salzburg/Erstattungen vom 4. Mai 2000, Zl. 610/14448/2/1999, betreffend Ausfuhrerstattung entschieden: Die Beschwerde wird als unbegründet abgewiesen. Entscheidungsgründe Für Beschwerdeführerin, wurden beim Zollamt L…

UFSZ3K ZRV/0386-Z3K/02Erstattungsanspruch bei Vorlage einer Ausfuhrlizenz
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)03.11.2004

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Beschwerde der Bf., vom 26. Juni 2000 gegen die Berufungsvorentscheidung des Zollamtes Salzburg/Erstattungen vom 8. Mai 2000, Zl. 610/14315/2/1999, betreffend Ausfuhrerstattung entschieden: Die Beschwerde wird als unbegründet abgewiesen. Entscheidungsgründe   Für die Beschwerdeführerin, wurden…

UFSZ3K ZRV/0030-Z3K/02Rückforderung von Ausfuhrerstattungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)13.09.2006Teil 3/3

…Verkennung der Rechtslage und Negierung der deutschen Rechtsauslegung ein und vermeint insbesondere, durch das Schlachten und das anschließende Zerteilen der Tiere sei der vom Ausfuhrerstattungsrecht geforderte EU-Ursprung gegeben. Es richte sich der Ursprung von Rindfleisch nach den Ausführungen des Schreibens des deutschen Bundesministeriums der…