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UFSW RV/0086-W/03Doppelabschreibung von Großmutterzuschüssen im Konzern
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.02.2003

…weil die direkt geleisteten Großmutterzuschüsse der H. AG (damals Mutter der Bw.) an die S GmbH (damals Tochter der Bw.) fiktiv durchaktiviert wurden. Während sich die Abgabenbehörde durch die höchstgerichtliche Entscheidung bestätigt sieht, dass die streitgegenständlichen Doppelabschreibungen von Großmutterzuschüssen im Konzern nicht zulässig sind reklamiert…

UFSK RV/0096-K/04Vorliegen eines echten, nicht gesellschaftsteuerflichtigen Großmutterzuschusses?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.01.2006

…Dezember 1998 hatte die MT-GmbH ihrer Tochtergesellschaft, der E-GmbH, ein Gesellschafterdarlehen in Höhe von rd. € 28 Mio. gewährt. Im Zuge einer bei der Bw. durchgeführten abgabenbehördlichen Erhebung gelangte das Erhebungsorgan aufgrund eines Schreibens der GM-GmbH vom 21. Dezember 1999 zur Ansicht…

UFSW RV/1927-W/03Zuschuss zur Verlustabdeckung auf Anweisung und mit Mitteln der "Großmutter" unter aktiver Einbeziehung der unmittelbaren Gesellschafterin
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)11.08.2006Teil 2/2

…keine Gesellschaftsteuer erhoben habe, ist nochmals festzuhalten, dass hier kein "klassischer Großmutterzuschuss" zu beurteilen ist. Für einen Vorgang wie er dem angefochtenen Bescheid zugrunde liegt, war auch zum 1. Juli 1984 Gesellschaftsteuerpflicht mit dem Normalsteuersatz von damals 2 v.H. gegeben. Dass der Vorgang damals…

UFSW RV/2808-W/06Zurechnung von erzielten Zinserträgen für die Kapitalüberlassung in Form eines indirekten Gesellschafterzuschusses an die unmittelbar beteiligte Gesellschaft gemäß § 22 BAO
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)14.12.2007

…eingelegt, sodass es - trotz fehlender tatsächlicher Vermögenszuwendung - auf Ebene der Muttergesellschaft zu nachträglichen Anschaffungs- bzw. Herstellungskosten auf die Beteiligung an der Enkelgesellschaft kommt. Es kommt zur Aktivierung von Großmutterzuschüssen im Sinne einer Doppeleinlage (vgl. Bertl/Hirschler, RWZ 1998, 138 sowie Verwaltungsgerichtshof vom 18.4.2007…

UFSW RV/0048-W/02Unverzinsliche Darlehen wurden von der Großmutter gezahlt, aber in den Büchern, der Gebührenanzeige und auf den Erlagscheinen ausdrücklich als "Gesellschafterdarlehen" bezeichnet
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.11.2003

…von sechs Wochen nach Zustellung (Kenntnisnahme) Beschwerde an den Verwaltungsgerichtshof zu erheben. Entscheidungsgründe Mit Schreiben vom 22. Mai 1995 gab die Bw. bekannt, dass es sich bei den angezeigten Darlehensgewährungen gemäss § 33 TP 8 Abs. 4 GebG um unverzinsliche, rückzahlbare Darlehen der Gesellschafter, welche im…

UFSW RV/1184-W/04Gesellschafterzuschuss aus Mitteln einer Kapitalerhöhung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.06.2007

…festgehalten, dass sich die neu hinzugetretenen Gesellschafterinnen mit Beteiligungsvertrag vom 3. April 2003 verpflichtet hatten, ein Agio von insgesamt € 2.465.000,00 zu leisten, und dass im Generalversammlungsbeschluss vom 3. April 2003 die Nennung des Übernahmspreises unterblieb. Dem entsprechend wurde unter Punkt I…

UFSW RV/1551-W/04Großmutterdarlehen und Forderungsverzicht und Vermietung einer Villa an den Gesellschafter
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.11.2009Teil 2/2

…aus dem Konzernbereich überzeugt gewesen wäre, dass die Forderung an die Bw. werthältig seien. Von einem Verzicht auf diese Forderung wäre nie die Rede gewesen und ein solcher auch nie gewährt worden. Im Gegenteil hätte die X Sparkassen AG diese Forderung (unverjährt und anerkannt) mit…

UFSW RV/0674-W/08"Großmutterzuschuss" zur Vermeidung des Verstoßes gegen das Verbot der Einlagenrückgewähr
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.10.2012Teil 1/2

…Abspaltung neu gegründete Gesellschaft abgespalten wurde, die der F. zu 100% allein gehört. 2. Bescheid: Im oben bezeichneten Bescheid setzt die Behörde für den von der F. geleisteten Großmutterzuschuss Gesellschaftsteuer gemäß § 7 Abs. 1 Z 2 KVG in Verbindung mit § 2 Z 2 bis 4…

UFSW RV/3174-W/07"Großmutterzuschuss" 3 Tage vor Abschluss eines Verschmelzungsvertrages
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)21.03.2012

…habe der Beschluss der Stiftung schon im Februar stattgefunden, weswegen nicht von einem plangemäßen Vorgehen gesprochen werden könne. Zu einer wirtschaftlichen Betrachtungsweise komme es wegen mangelnder Kausalität nicht. Dazu werde auf die Richtlinien des BMF hingewiesen, die besagen, dass ein "unechter" Großmutterzuschuss nur dann besteht…

UFSW RV/0674-W/08"Großmutterzuschuss" zur Vermeidung des Verstoßes gegen das Verbot der Einlagenrückgewähr
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.10.2012Teil 2/2

…des Teiles des Zuschusses festzustellen, der nicht im (grundsätzlich bestrittenen) Interesse der E. läge; der ganze Vorgang daher einheitlich, weil überwiegend wieder als nicht steuerbar (weil nicht von der Interessenstheorie erfasst) Großmutterzuschuss zu beurteilen." Der Vertreter des Finanzamtes hielt fest, dass die Thematik Leistungsaustausch vom…

UFSL RV/0887-L/04Steuerneutralität eines Verschmelzungsverlustes aus einem Fruchtgenussrecht der übertragenden Gesellschaft an Aktien der übernehmenden Gesellschaft, wobei das Fruchtgenussrecht einen Anspruch auf künftige Gewinnausschüttungen und die Ausübung des Stimmrechtes umfasst.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)20.05.2008Teil 2/2

…ist auch aus teleologischer und systematischer Sicht der Schachtelbefreiung zu bejahen: Die Beteiligungsertragsbefreiung nach § 10 KStG soll eine Mehrfachbesteuerung innerhalb ineinander verwobener Kapitalgesellschaften (Körperschaften) verhindern. Auch im Fall von Fruchtgenusskonstruktionen ist es systematisch und teleologisch konsequent, die Einmalerfassung anzustreben bzw. Doppel- und Nichterfassungen zu vermeiden…

UFSW RV/0190-W/11Ein Zuschuss, der in Entsprechung der zwingenden Bestimmungen nach §§ 82 und 83 GmbHG geleistet wird, erfolgt nicht freiwillig
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.02.2013

…Gewährung von Aktien an der B-AG. Zum Schutz der Mitgesellschafter der übertragenden Gesellschaft und somit auch zum Schutz der Vermögensinteressen der Gläubiger der übertragenden Gesellschaft und aus Gründen der Kapitalerhaltung hat die B-AG noch im Jahr 2005 an die X-GmbH einen Großmutterzuschuss…

UFSW RV/3185-W/021) Zulässigkeit der Geltendmachung eines Investitionsfreibetrages für gebrauchte Wirtschaftsgüter innerhalb eines Konzernes 2) Verdeckte Einlage oder fremdübliches Darlehen der Großmuttergesellschaft an ihre Enkelgesellschaft
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.04.2006Teil 3/3

…eine derartige Untersuchung nicht mehr von Nöten ist. Da aufgrund der oa Ausführungen das streitgegenständliche Darlehen einem Fremdvergleich nicht standhält, erübrigt sich im Sinne des oa Erkenntnis des VwGH eine Auseinandersetzung mit dem oa Vorbringen. Es war die Berufung daher in diesem Punkt abzuweisen. Ergeht…

UFSW RV/2016-W/06Zuschüsse von Dritten ((Ur)großmutter) und Zuschüsse an Dritte als gesellschaftsteuerpflichtige Leistungen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)27.02.2009Teil 1/2

…Bw. die Gewährung eines steueroptimalen Großmutterzuschusses von maximal S 7.000.000.000,00 der C. an eine Tochtergesellschaft der Bw., der letztlich der Bw. zugute kommen sollte, zur Erhaltung der Kapitalmehrheit der C. an der Bw. vorgesehen. Die Bw. erklärte dazu im Berufungsverfahren ausdrücklich…

UFSW RV/2691-W/09Großmutterzuschuss als gesellschaftsteuerpflichtige Leistung der Gesellschafterin
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.10.2013

…damit ausgesprochen, dass eine Erhöhung des Wertes von Gesellschaftsanteilen vor allem im Interesse der Gesellschafter liegt. Dass neben der Erhöhung des Gesellschaftsvermögens und damit des Wertes der Geschäftsanteile ein zusätzliches Interesse der Gesellschafter gegeben sein müsste, um einen Großmutterzuschuss diesen als Leistende zuzurechnen, kann der…

UFSW RV/0578-W/06Wiederaufnahme bei "prinzipieller" Kenntnis des Finanzamtes über "allfällige Zuschüsse" zu einem Genussrecht
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.05.2009Teil 3/3

…dass Aufzahlungen von dritter Seite geleistet wurden, konnte sich die Abgabenbehörde kein klares Bild verschaffen und war es ihr nicht möglich bereits im Zeitpunkt der Erlassung des Gesellschaftsteuerbescheides vom 31. Jänner 2001 zu beurteilen, ob der sog. "Großmutterzuschuss" einen Teil der Gegenleistung für den Erwerb…

UFSW RV/1851-W/06Zulässigkeit von Forderungsabschreibungen, Zurechnung von Einnahmen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)23.12.2008Teil 2/2

…bei den abgespaltenen Verbindlichkeiten um neutrales Vermögen, das nach freier Disposition des Gesellschafters zugeordnet werden könne, und könnten daher im Zuge von Abspaltungen neutrale Aktiva und Passiva beliebig zugeordnet werden. Zur Untermauerung dieses Vorbringens wurde auf die herrschende Literatur und Verwaltungspraxis verwiesen: - Lt. Schwarzinger/Wiesner…

UFSW RV/0655-W/07Großmutterzuschuss - Tochtergesellschaft als "eigentliche Empfängerin" bei Vorliegen eines Ergebnisabführungsvertrages zwischen Tochter- und Enkelgesellschaft
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.05.2010

…one billion, four hundred million)." Umstrukturierung Auf Grund mehrerer am 28. Dezember 2000 abgeschlossenen Verträge (Notariatsakte mit den Geschäftszahlen 22.601 bis GZ. 22.603 - alle abgeschlossen aufgrund von im Zeitraum 11. bis 15. Dezember 2000 erteilter Spezialvollmachten) kam es mit Wirkung zum 1. Jänner…

UFSL RV/0654-L/02Absetzen restlicher Fünfzehntelbeträge der Firmenwertabschreibung nach § 3 Abs. 2 Z 2 UmgrStG BGBl. Nr. 669/1991 durch verunglückten Zusammenschluss
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.09.2004Teil 1/2

…sich im Konzernbereich ohne Probleme durchführen lassen würde und der verunglückte Zusammenschluss durch Verzicht auf erforderliche Vorsorgen gegen eine Steuerlastverschiebung, die seitens der Finanzverwaltung unter Umständen Missbrauch von Formen und Gestaltungsmöglichkeiten des bürgerlichen Rechts gewertet werden könnten, wenn diese (fast) ausschließlich der Rettung von Firmenwertabschreibung…

UFSW RV/0228-W/02Aberkennung der Verlust- und Kostenübernahmen für ausländische Tochtergesellschaften
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.01.2007Teil 2/2

…abzuerkennen. Die den Forderungen laut Betriebsprüfung entsprechenden Beträge stellen Einlagen auf die Beteiligungen dar, wobei betreffend die Beteiligung an der griechischen und an der schwedischen Gesellschaft im Jahr 1991 Teilwertabschreibungen in Höhe der Einlagen, das sind S 2.922.508,00 zu gewähren sind. V…