RIS AI
13 Treffer1736 msnur geltende Fassungen
UFSI RV/0275-I/10Berechnung des Malusbetrages
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.08.2013

…6a Abs. 3 Z 1 lit a NoVAG ergibt sich demnach der CO2-Emissionswert mit 14 (l) x Vervielfacher 25, ds. - in Entsprechung des Berufungsbegehrens - 350 g/km. Der die Grenze von 180 g/km übersteigende CO2-Ausstoß beträgt folglich 170 g/km, ergibt vervielfacht…

UFSW RV/2492-W/10Gemeinschaftsrechts- und Verfassungsrechtskonformität des § 6a NoVAG.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.10.2010

…in den USA zugelassenes Fahrzeug der Type Porsche 911 Carrera 3.6 24 V (Hubraum 3.824 cm3, Leistung 239 kW, CO2-Emissionswert 266 g/km) nach Österreich; am 22. September 2009 wurde das Kfz mit Bescheid des Amtes der zuständigen Landesregierung einzelgenehmigt. Am 23…

UFSW RV/2491-W/10Zurückweisung einer Berufung als unzulässig wegen mangelnder Bescheidqualität
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.10.2010

…in den USA zugelassenes Fahrzeug der Type Porsche 911 Carrera 3.6 24 V (Hubraum 3.824 cm3, Leistung 239 kW, CO2-Emissionswert 266 g/km) nach Österreich; am 22. September 2009 wurde das Kfz mit Bescheid des Amtes der zuständigen Landesregierung einzelgenehmigt. Am 23…

UFSL RV/0234-L/10Anwendung des Bonus-Malus-Systems (§ 6a NoVAG 1991) bei Kraftfahrzeugen, die vor dem 1. Juli 2008 im übrigen Gemeinschaftsgebiet zugelassen waren
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.03.2010

…vor, ist der Kraftstoffverbrauch in Liter je 100 km nach folgender Formel zu berechnen: Ein Zehntel der Leistung in kW plus 3 bei Benzinmotoren oder ein Zehntel der Leistung in kW plus 2 bei Dieselmotoren. Wird vom Antragsteller der entsprechende CO2-Emissionswert oder Kraftstoffverbrauchswert nachgewiesen…

UFSW RV/2565-W/10Gemeinschaftsrechts- und Verfassungsrechtskonformität des § 6a NoVAG (Bonus-Malus-System).
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.10.2010

… 6a Abs. 3 NoVAG ermittelt. Da kein CO 2 -Emissionswert vorlag, erhöhte sich die Steuer für die die Grenze von 100 Kilowatt übersteigende Leistung um 20 € je Kilowatt." Gegen den angeführten Bescheid erhob der rechtsfreundliche Vertreter am 27. Mai 2010 Berufung. Die darin enthaltenen…

UFSW RV/3312-W/11Erstmalige Zulassung eines importierten PKW´s in Österreich
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.01.2012

…seien und im der Bw. vorliegenden Datenblatt sowie auch in der Genehmigungsdatenbank erfasst worden seien. Aufgrund dieser Werte (CO2-Emissionswerte: 295; NOx-Emissionswerte: 0,0200) sei die Festsetzung in Höhe von 5.159,17 € erfolgt. Unter Berücksichtigung des o. a. Urteils des EuGH vom…

UFSW RV/3311-W/11Erstmalige Zulassung eines importierten PKW´s in Österreich
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.01.2012

…im dem Bw. vorliegenden Datenblatt sowie auch in der Genehmigungsdatenbank erfasst worden seien. Aufgrund dieser Werte (CO2-Emissionswerte: 287; NOx-Emissionswerte: 0,0310) sei die Festsetzung in Höhe von 2.327,89 € erfolgt. Dieser Betrag sei in der Berufung des Bw. fälschlicherweise mit €…

UFSL RV/0478-L/10Anwendbarkeit des Bonus-Malus-Systems gemäß § 6a NoVAG 1991
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.07.2010Teil 2/2

…Z 2, für die kein CO 2 -Emissionswert vorliegt, gilt Folgendes: 1. Liegt nur der Kraftstoffverbrauchswert gemäß § 6 Abs. 4 vor, dann gilt a bei Fahrzeugen mit Benzinmotoren oder mit Motoren für andere Kraftstoffarten der Kraftstoffverbrauch vervielfacht mit 25 als CO 2 -Emissionswert. ....." In § 6…

UFSL RV/0309-L/10Anwendbarkeit der Bonus-Malus-Regelung gemäß § 6a NoVAG 1991
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.08.2010

…und grenzenlosen CO 2 -Besteuerung wird es hinkünftig für Unternehmer, welche gewerblich Kfz veräußern, nicht mehr möglich sein, beispielsweise aus Deutschland oder Italien gebrauchte Kfz nach Österreich zu veräußern: Während nämlich für Neuzulassungen beim Import ins österreichische Inland die neue NoVAG inklusive der CO 2…

UFSW RV/0415-W/10Anwendbarkeit der Bonus-Malus-Regelung nach § 6a NoVAG 1991?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.05.2010

…die Steuerschuld für Fahrzeuge, deren CO2 -Ausstoß größer als 180 g/km ist, im Zeitraum vom 1. Juli 2008 bis zum 31. Dezember 2009 für den die Grenze von 180 g/km übersteigenden CO2-Ausstoß um 25 Euro je g/km. Nach Z 3 dieser…

UFSW RV/3304-W/10Keine NoVA-Pflicht für einen als LKW einzustufenden Pferdetransporter
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.03.2012

…nicht überprüft werden können) sei die durch das Finanzamt vorgenommene Anwendung des Bonus-Malus-Systems auf den vorliegenden Fall auf keinen Fall sachgerecht, sondern diskriminierend und gleichheitswidrig. Das Finanzamt habe aufgrund der fehlenden CO2-Emissionswerte für LKW die höchste Malus-Stufe gemäß § 6a NoVAG angewendet…

UFSW RV/3582-W/09Gemeinschaftsrechts- und Verfassungsrechtskonformität des § 6a NoVAG
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.05.2010

…Alter eines Fahrzeugs ab, sondern vielmehr von der Intensität seiner Nutzung. Die umweltpolitische Zielsetzung einer effektiven Schadstoffausstoßreduktion rechtfertigt eine Abgabenbemessung mit 25,00 € je g/km CO 2 -Ausstoß über den Grenzwerten von 180 g/km (1. Juli 2008 bis 31. Dezember 2009) bzw…

UFSK RV/0592-K/07Investitionszuwachsprämie bei nur 12monatiger Nutzung im Betrieb und Vorliegen von unvorhergesehenen wirtschaftlichen Unwägbarkeiten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)22.10.2012

…sowie in den in Folge ergangenen abändernden) EU-Richtlinien für die Typengenehmigung neuer Fahrzeuge bzw. Motoren sowie für die Zulassung neuer Kraftfahrzeuge bzw. Nutzung von Kraftfahrzeugen die Einhaltung festgelegter Grenzwerte für Kohlenmonoxid, Stickstoffoxid, Kohlenwasserstoffe und Partikel vorgeschrieben. Je nach "Schadstoffausstoss" wird in EURO-Emissionklassen unterteilt…