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UFSI RV/0275-I/10Berechnung des Malusbetrages
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.08.2013

…Kaufpreis mit € 3.361,34, sodass die NoVA insgesamt in Höhe von € 9.014,02 vorzuschreiben sei (im Einzelnen: siehe die Berufungsvorentscheidung samt beigeschlossenen Berechnungsblättern). Im Vorlageantrag wurde die Heranziehung eines CO2-Emissionswertes von 350 g/km begehrt. Es wurde ein Verkaufsanbot eines…

UFSW RV/2492-W/10Gemeinschaftsrechts- und Verfassungsrechtskonformität des § 6a NoVAG.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.10.2010

…in den USA zugelassenes Fahrzeug der Type Porsche 911 Carrera 3.6 24 V (Hubraum 3.824 cm3, Leistung 239 kW, CO2-Emissionswert 266 g/km) nach Österreich; am 22. September 2009 wurde das Kfz mit Bescheid des Amtes der zuständigen Landesregierung einzelgenehmigt. Am 23…

UFSW RV/2491-W/10Zurückweisung einer Berufung als unzulässig wegen mangelnder Bescheidqualität
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.10.2010

…in den USA zugelassenes Fahrzeug der Type Porsche 911 Carrera 3.6 24 V (Hubraum 3.824 cm3, Leistung 239 kW, CO2-Emissionswert 266 g/km) nach Österreich; am 22. September 2009 wurde das Kfz mit Bescheid des Amtes der zuständigen Landesregierung einzelgenehmigt. Am 23…

UFSL RV/0234-L/10Anwendung des Bonus-Malus-Systems (§ 6a NoVAG 1991) bei Kraftfahrzeugen, die vor dem 1. Juli 2008 im übrigen Gemeinschaftsgebiet zugelassen waren
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.03.2010

…vor, ist der Kraftstoffverbrauch in Liter je 100 km nach folgender Formel zu berechnen: Ein Zehntel der Leistung in kW plus 3 bei Benzinmotoren oder ein Zehntel der Leistung in kW plus 2 bei Dieselmotoren. Wird vom Antragsteller der entsprechende CO2-Emissionswert oder Kraftstoffverbrauchswert nachgewiesen…

UFSW RV/3312-W/11Erstmalige Zulassung eines importierten PKW´s in Österreich
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.01.2012

…seien und im der Bw. vorliegenden Datenblatt sowie auch in der Genehmigungsdatenbank erfasst worden seien. Aufgrund dieser Werte (CO2-Emissionswerte: 295; NOx-Emissionswerte: 0,0200) sei die Festsetzung in Höhe von 5.159,17 € erfolgt. Unter Berücksichtigung des o. a. Urteils des EuGH vom…

UFSW RV/3311-W/11Erstmalige Zulassung eines importierten PKW´s in Österreich
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.01.2012

…im dem Bw. vorliegenden Datenblatt sowie auch in der Genehmigungsdatenbank erfasst worden seien. Aufgrund dieser Werte (CO2-Emissionswerte: 287; NOx-Emissionswerte: 0,0310) sei die Festsetzung in Höhe von 2.327,89 € erfolgt. Dieser Betrag sei in der Berufung des Bw. fälschlicherweise mit €…

UFSW RV/3304-W/10Keine NoVA-Pflicht für einen als LKW einzustufenden Pferdetransporter
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.03.2012

…nicht überprüft werden können) sei die durch das Finanzamt vorgenommene Anwendung des Bonus-Malus-Systems auf den vorliegenden Fall auf keinen Fall sachgerecht, sondern diskriminierend und gleichheitswidrig. Das Finanzamt habe aufgrund der fehlenden CO2-Emissionswerte für LKW die höchste Malus-Stufe gemäß § 6a NoVAG angewendet…

UFSW RV/2565-W/10Gemeinschaftsrechts- und Verfassungsrechtskonformität des § 6a NoVAG (Bonus-Malus-System).
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.10.2010

…gemäß § 6a Abs. 3 NoVAG ermittelt. Da kein CO 2 -Emissionswert vorlag, erhöhte sich die Steuer für die die Grenze von 100 Kilowatt übersteigende Leistung um 20 € je Kilowatt." Gegen den angeführten Bescheid erhob der rechtsfreundliche Vertreter am 27. Mai 2010 Berufung. Die darin…

UFSL RV/0478-L/10Anwendbarkeit des Bonus-Malus-Systems gemäß § 6a NoVAG 1991
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.07.2010Teil 2/2

…Z 2, für die kein CO 2 -Emissionswert vorliegt, gilt Folgendes: 1. Liegt nur der Kraftstoffverbrauchswert gemäß § 6 Abs. 4 vor, dann gilt a bei Fahrzeugen mit Benzinmotoren oder mit Motoren für andere Kraftstoffarten der Kraftstoffverbrauch vervielfacht mit 25 als CO 2 -Emissionswert. ....." In § 6…