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UFSZ2L ZRV/0014-Z2L/08Zollschuldentstehung bei Falschtarifierung; kein Entziehen aus der zollamtlichen Überwachung, wenn die Waren handelsüblich bezeichnet wurden (Bigbags)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)19.12.2011

…06AT5X., als "Big Bags made of Polypropylene" mit der Warennummer 39232990 angemeldeten Waren tatsächlich um "konfektionierte Schüttgutbehälter aus einem Gewebe aus Folienstreifen aus Polypropylen mit einem Quadratmetergewicht von mehr als 120 g/m²" der Warennummer 63053289 00 gehandelt habe, sodass die angemeldeten Waren der zollamtlichen…

UFSZ2L ZRV/0012-Z2L/08Kein Entziehen aus der zollamtlichen Überwachung, wenn die Waren handelsüblich bezeichnet wurden (Bigbags)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)19.12.2011

…aber auch Bigbags mit oberer Schürze zum Verschließen oder mit angenähten Einfüll- oder Auslaufstutzen erhältlich. Das verwendete Gewebe besteht aus Gründen der Dichtigkeit und des Feuchtigkeitsschutzes zumeist aus Polypropylen, wird zum Teil mit einer inneren Beschichtung versehen oder mittels Folieninliner ausgekleidet. Ein großer Bigbag füllt…

UFSZ2L ZRV/0018-Z2L/08Zollschuldentstehung bei Falschtarifierung; kein Entziehen aus der zollamtlichen Überwachung, wenn die Waren handelsüblich bezeichnet wurden (Bigbags)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)30.11.2011

…dass die Ware, nach fernmündlicher Rücksprache mit der "zentralen Auskunftsstelle" Zoll in Villach und Kontaktaufnahme mit der Zollstelle Stadthafen des Zollamtes Linz Wels als "Big Bags made of Polypropylen" bezeichnet und daher im Kern richtig angemeldet worden sei. Es könne sich daher nicht um ein…

UFSZ2L ZRV/0016-Z2L/08Zollschuldentstehung bei Falschtarifierung; Kein Entziehen aus der zollamtlichen Überwachung, wenn die Waren handelsüblich bezeichnet wurden.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)19.12.2011

…06AT5X. als "Big Bags made of Polypropylene" mit der Warennummer 39232990 angemeldeten Waren tatsächlich um "konfektionierte Schüttgutbehälter aus einem Gewebe aus Folienstreifen aus Polypropylen mit einem Quadratmetergewicht von mehr als 120 g/m²" der Warennummer 63053289 00 gehandelt habe, sodass die angemeldeten Waren der zollamtlichen…