Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat (UFS) hat über die Beschwerde der X-AG, XY, vertreten durch die NH Niederhuber Hager Rechtsanwälte GmbH, 1010 Wien, Wollzeile 24, vom 16. März 2007 gegen die Berufungsvorentscheidung des Zollamtes Wiener Neustadt vom 19. Februar 2007, GZ 200000/09687/01/2006…

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Beschwerde des Bf, vertreten durch Mag. Britta Gruber, Rechtsanwältin, 6020 Innsbruck, Grabenweg 3, vom 30. November 2007 gegen die Berufungsvorentscheidung des Zollamtes Innsbruck vom 24. Oktober 2007, Zl. a, betreffend Eingangsabgaben entschieden: Der angefochtene Bescheid (Berufungsvorentscheidung) wird gemäß…

Beschwerdeentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat als Finanzstrafbehörde zweiter Instanz hat durch das Mitglied des Finanzstrafsenates Linz 3, Hofrat Dr. Peter Binder, in der Finanzstrafsache gegen KG, Transporte und Zeitungszustellung, geb. 19XX, whft. in W, wegen des Finanzvergehens der (gewerbsmäßigen) Abgabenhinterziehung gemäß §§ 33 Abs. 1 iVm 38…

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Beschwerde des A., vom 11. November 2005 gegen die Berufungsvorentscheidung des Zollamtes Salzburg/Erstattungen vom 30. September 2005, Zl. a., betreffend Ausfuhrerstattung entschieden: Der angefochtene Bescheid wird aufgehoben. Entscheidungsgründe Am 12. März 2003 meldete der Beschwerdeführer (Bf.) 30…

  Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat durch den Vorsitzenden Hofrat Dr. Robert Huber und die weiteren Mitglieder Hofrat Mag. Wolfgang Berger und ADir. Karl-Heinz Klumpner im Beisein der Schriftführerin Frau Alexandra Dumpelnik über die Beschwerde der D-GmbH, Adr, vertreten durch PNHR Dr. Pelka…

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Beschwerde des A., vom 11. November 2005 gegen die Berufungsvorentscheidung des Zollamtes Salzburg/Erstattungen vom 30. September 2005, Zl. a., betreffend Ausfuhrerstattung entschieden: Der angefochtene Bescheid wird aufgehoben. Entscheidungsgründe Am 14. Mai 2003 meldete der Beschwerdeführer (Bf.) 32…

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Beschwerde des A., vom 11. November 2005 gegen die Berufungsvorentscheidung des Zollamtes Salzburg/Erstattungen vom 29. September 2005, Zl. a., betreffend Ausfuhrerstattung entschieden: Der Bescheid betreffend wird aufgehoben. Entscheidungsgründe Am 28. Februar 2002 meldete der Beschwerdeführer (Bf.) 29…

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Beschwerde des A., vom 11. November 2005 gegen die Berufungsvorentscheidung des Zollamtes Salzburg/Erstattungen vom 28. September 2005, Zl. a., betreffend Ausfuhrerstattung entschieden: Der angefochtene Bescheid wird aufgehoben. Entscheidungsgründe Am 22. Mai 2002 meldete der Beschwerdeführer (Bf.) 32…

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Beschwerde des A., vom 11. November 2005 gegen die Berufungsvorentscheidung des Zollamtes Salzburg/Erstattungen vom 30. September 2005, Zl. a., betreffend Ausfuhrerstattung entschieden: Der angefochtene Bescheid wird aufgehoben. Entscheidungsgründe Am 14. Mai 2003 meldete der Beschwerdeführer (Bf.) 32…

  Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat durch den Vorsitzenden Hofrat Dr. Robert Huber und die weiteren Mitglieder Hofrat Mag. Wolfgang Berger und ADir. Karl-Heinz Klumpner im Beisein der Schriftführerin Frau Alexandra Dumpelnik über die Beschwerde der D-GmbH, Adr, vertreten durch PNHR Dr. Pelka…

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Beschwerde des A., vom 11. November 2005 gegen die Berufungsvorentscheidung des Zollamtes Salzburg/Erstattungen vom 30. September 2005, Zl. a., betreffend Ausfuhrerstattung entschieden: Der angefochtene Bescheid wird aufgehoben. Entscheidungsgründe Am 10. Oktober 2002 meldete der Beschwerdeführer (Bf.) 33…

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Beschwerde des A., vom 11. November 2005 gegen die Berufungsvorentscheidung des Zollamtes Salzburg/Erstattungen vom 30. September 2005, Zl. a., betreffend Ausfuhrerstattung entschieden: Der angefochtene Bescheid wird aufgehoben. Entscheidungsgründe Am 25. Jänner 2003 meldete der Beschwerdeführer (Bf.) 30…

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Beschwerde des A., D-20095 Hamburg, vom 11. November 2005 gegen die Berufungsvorentscheidung des Zollamtes Salzburg/Erstattungen vom 28. September 2005, Zl. a., betreffend Ausfuhrerstattung entschieden: Der angefochtene Bescheid wird aufgehoben. Entscheidungsgründe Am 18. September 2002 meldete der…

Beschwerdeentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat als Finanzstrafbehörde zweiter Instanz hat durch das Mitglied des Finanzstrafsenates 7, Hofrat Dr. Peter Binder, in der Finanzstrafsache gegen BL, Kraftfahrer und Unternehmensberater, geb. am 19XX, whft. in D-HS, wegen des Finanzvergehens des Schmuggels gemäß § 35 Abs. 1 lit. a…

Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des Bw, vom 14. März 2006 gegen die Bescheide des Finanzamtes XY vom 3. März 2006 betreffend Verfügungsverbot, Pfändung und Überweisung einer Geldforderung sowie Festsetzung von Gebühren und Auslagenersätzen des Vollstreckungsverfahrens entschieden:   1. Die Berufung gegen…

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Beschwerde des A., vom 11. November 2005 gegen die Berufungsvorentscheidung des Zollamtes Salzburg/Erstattungen vom 29. September 2005, Zl. a., betreffend Ausfuhrerstattung entschieden: Der angefochtene Bescheid wird aufgehoben. Entscheidungsgründe Am 04. März 2002 meldete der Beschwerdeführer (Bf.) 31…

Beschwerdeentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat als Finanzstrafbehörde zweiter Instanz hat durch das Mitglied des Finanzstrafsenates Feldkirch 4, Hofrätin Dr. Doris Schitter, in der Finanzstrafsache gegen M.B., Zolldeklarant, B., über die Beschwerdedes Beschuldigten vom 22. Juni 2007 gegen den Bescheid über die Einleitung eines Finanzstrafverfahrens gemäß…

BerufungsentscheidungDer unabhängige Finanzsenat hat über die Beschwerde der Bf. gegen den Bescheid (Berufungsvorentscheidung) des Hauptzollamtes Wien vom 2. September 2002, GZ. xxxxx, betreffend Zollschuld, entschieden: Die Beschwerde wird aus Rechtsgründen wegen fehlender Aktivlegitimation der Bf. zurückgewiesen. Rechtsbehelfsbelehrung Gegen diese Entscheidung ist gemäß § 85c Abs. 8…

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Beschwerde des A., vom 11. November 2005 gegen die Berufungsvorentscheidung des Zollamtes Salzburg/Erstattungen vom 29. September 2005, Zl. a., betreffend Ausfuhrerstattung entschieden: Der angefochtene Bescheid wird aufgehoben. Entscheidungsgründe Am 18. März 2002 meldete der Beschwerdeführer (Bf.) 30…

Beschwerdeentscheidung Der unabhängige Finanzsenat als Finanzstrafbehörde zweiter Instanz hat durch das Mitglied des Finanzstrafsenates 2, OR Mag. Gerhard Groschedl, in der Finanzstrafsache gegen Herrn M.K., Wien, über die Beschwerde des Beschuldigten vom 7. Februar 2005 A) gegen den Bescheid des Finanzamtes Wien 1/23…