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UFSZ2L ZRV/0026-Z2L/11Vorschreibung einer nach Art. 201 Abs. 1 ZK entstandenen Zollschuld nach nachträglicher buchmäßiger Erfassung gemäß Art. 220 Abs. 1 ZK für aus der Schweiz eingeführte DVDs
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)27.11.2013Teil 1/2

…erklärt, dass es sich bei dem in Feld 22 ("Währung und in Rechnung gestellter Gesamtbetrag") bzw. in Feld 42 ("Artikelpreis") erklärten Betrag um den Transaktionswert der eingeführten Ware iSd Art.29 Abs.1 Zollkodex handelt. Aus den eingesehenen Einfuhranmeldungen/Abfertigungsunterlagen des Zollamtes geht hervor, dass…

UFSZ2L ZRV/0026-Z2L/11Vorschreibung einer nach Art. 201 Abs. 1 ZK entstandenen Zollschuld nach nachträglicher buchmäßiger Erfassung gemäß Art. 220 Abs. 1 ZK für aus der Schweiz eingeführte DVDs
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)27.11.2013Teil 2/2

Daher verbleibt im gegenständlichen Fall als einzige realistisch durchführbare (praktikable) Methode die im Art.31 Zollkodex normierte "Schlussmethode", bei der es sich zwar um eine Schätzmethode handelt, in die allerdings -allenfalls unter Abwandlung- die Grundsätze (bzw. das "Gedankengut") der in den Artikeln 29 bis 30…

UFSZ1W ZRV/0087-Z1W/05Überführung einer Paketsendung in den zollrechtlich freien Verkehr und Beförderungskosten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)13.05.2011

…China, ansässig. Der Bf. hatte für die von ihm empfangenen Waren den in der Rechnung angeführten Artikelpreis in Höhe von € 471,00 gezahlt. Die Beförderungskosten (Portospesen) betrugen laut Zollerklärung CNY 852,90 (€ 85,30). Aus der Rechnung geht hervor, dass in dem og…

UFSS FSRV/0029-S/10Fahrlässige Verkürzung von Eingangsabgaben durch einen Zolldeklaranten. Absehen von der Strafe. Bescheidmäßige Verwarnung ist nicht erforderlich, wenn der Täter infolge Berufswechsels (Bankangestellter) keine Verzollungen durchführt.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)11.03.2011

…X GmbH. Der Bf. hat am 23.02.2007 unter der oben bezeichneten Warenanmeldungsnummer Stifte, Nägel usw. lediglich mit einem Artikelpreis von € 3.344,00 zur Überführung in den zollrechtlich freien Verkehr angemeldet (lt. Rechnung Nr. 07-RE-0254), ohne den Wert der mit…

UFSZ1W ZRV/0007-Z1W/09Zolltarifliche Einreihung von Energiesparlampen. Bedeutung der zerlegten oder zusammengesetzten Ware.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)28.12.2012

…208,60 USD im Verhältnis der beiden Werte 29.473,44 und 65.314,69 auf, also zu USD 997,68 und 2.210,92 und schlägt dies dem jeweiligen Artikelpreis zu, erhält man die USD-Werte 30.471,12 und 67.525,61 bzw…

UFSZ1W ZRV/0027-Z1W/10Entziehung aus der zollamtlichen Überwachung nach Art. 203 Abs. 3 vierter Anstrich ZK wegen fehlerhafter Anmeldung von Textilien zum zollrechtlich freien Verkehr, indem sowohl die handelsübliche Warenbezeichnung als auch die Warennummer unrichtig angegeben sind.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)24.03.2011

…T-Shirts und Unterhemden, aus Gewirken oder Gestricken-aus Baumwolle" und in Feld 33 die Tarifnummer "61091000 00". In Feld 42 scheint als Artikelpreis der Wert 110.656,60 €, in Feld 41 als besondere Maßeinheit der Wert 10,899.000 auf, laut Feldern 15…

UFSZ2L ZRV/0041-Z2L/09Aufhebung des angefochtenen Bescheides unter Zurückverweisung der Sache an die Rechtsmittelbehörde I. Instanz
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid26.11.2009

…des nunmehr beim UFS anhängigen Rechtsmittelverfahrens. Weiters wurde im bisherigen Verfahren vom Zollamt der in der Rechnung Nr. 111 aufscheinende Artikelpreis für die Positionen 1 bis 5 der Faktura - trotz Vorliegens von Überweisungsbelegen hinsichtlich des gesamten Rechnungsbetrages - nicht für die Abgabenvorschreibung als Grundlage anerkannt. Gem…