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UFSW RV/3039-W/10Liebhaberei bei der Vermietung einer Eigentumswohnung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.07.2011Teil 1/2

…teilte der Bw. mit, dass diese im Juni 2007 erfolgt sei; betreffend den Ablebensanteil der Lebensversicherung in der Höhe von € 481 teilte er mit, dass dieser bei den Fremdfinanzierungskosten berücksichtigt worden sei. Die Instandhaltungsaufwendungen würden sich in "Reparaturkosten Eigentümeranteil" sowie "kleinere Reparaturen", wofür der…

UFSW RV/3039-W/10Liebhaberei bei der Vermietung einer Eigentumswohnung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.07.2011Teil 2/2

…das Bauspardarlehen hat der Bw. einen Tilgungsplan vorgelegt, welchen die Zinsen zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses zugrunde gelegt wurden. Diese Beträge wurden den Zinsen für den CHF-Kredit hinzugerechnet. Der Ablebensanteil der zur Ansparung des Tilgungsträgers für den CHF-Kredit verwendeten Lebensversicherung in der Höhe von…

UFSW RV/1323-W/09Umsatzsteuerpflicht einer von einem Schweizer Unternehmen erbrachten Beratungsleistung, welche von der Bw. als Vermögensverwaltung betrachtet wurde
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)04.06.2012Teil 2/3

…nach § 6 Abs. 1 Z 8 lit f (Umsätze iZm Wertpapieren) zur Anwendung. Mit der Vorhaltsbeantwortung legte die Bw. folgende Unterlagen vor: - "Informationsblatt x - Fondgebundene Lebensversicherung" (Stichtag 1.5.2002), Auszüge des Verwaltungssystems jeweils für einen Kundenvertrag mit und ohne Portfolio, ein Schreiben an einen…

UFSW RV/2642-W/08Keine Erbschafttssteuerpflicht für Lebensversicherungserlöse zur Abgeltung der Ansprüche aus dem Hausbau der ehemaligen Lebensgefährtin
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.04.2012

…ob der Begünstigte die Prämien allenfalls aus eigenem bezahlt hat (UFS 26.11.2007, RV/0073-G/04). Im gegenständlichen Fall wurden die Prämien für die beiden Lebensversicherungsverträge als Einmalerläge in Höhe von in Summe S 2.746.140,00 (das entspricht € 199.569…

UFSW RV/1522-W/06Erwerb des halben Mindestanteiles an einer Eigentumswohnung durch den überlebenden Wohnungseigentumspartner
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.11.2007

…zugeschriebenen 74/282 Anteilen an der EZ-x Grundbuch A die Einverleibung des Eigentumsrechtes für PG und die Verbindung mit den bereits bisher in ihrem Eigentum stehenden 74/282 Anteilen zu bewilligen sein wird. Weiters wurden mit dem Tod von Herrn GG zwei Lebensversicherungen fällig…

UFSG RV/0221-G/05Liebhaberei eines Rentenversicherungsmodells mit endfälliger Fremdwährungskreditfinanzierung, Wechselkursrisiko
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.06.2010Teil 1/3

…Rückzahlung des gesamten Kapitals nach 15 Jahren mit der Möglichkeit einer kostengünstigen Verlängerung vereinbart worden. Bis zur Kapitalrückführung waren vom Bw. lediglich die anfallenden Zinsen und Spesen zu bezahlen. Die Mittel zur Rückzahlung des Fremdwährungsdarlehens sollten durch eine fondsgebundene Lebensversicherung als so genanntem "Tilgungsträger" angespart…

UFSW RV/2976-W/07Keine Erbschaftssteuerpflicht für Lebensversicherung auf "fremdes Leben"
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.11.2010

… 159 Abs. 1 VersVG kann die Lebensversicherung auf die Person des Versicherungsnehmers oder eines anderen genommen werden. Wird die Versicherung für den Fall des Todes eines anderen genommen und übersteigt die vereinbarte Leistung den Betrag der gewöhnlichen Beerdigungskosten, so ist zur Gültigkeit des Vertrages gemäß…

UFSW RV/4422-W/02Ablebensversicherung zu Gunsten der Lebensgefährtin
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)01.06.2006

…Darlehen eine Lebensversicherung zu ihren Gunsten abgeschlossen habe, habe auf jeden Fall ein Bereicherungswille beim Erblasser bestanden. In dem dagegen eingebrachten Vorlageantrag wendete die Bw. im Wesentlichen ein, sie habe gemeinsam mit Herrn K. im Jahr 1992 ein altes Bauernhaus gekauft und in der Folge…

UFSI RV/0573-I/03Erwerb von Todes wegen: Aufgrund unbeschränkter Steuerpflicht gilt als solcher der gesamte Erbanfall (in- und ausländisches Vermögen) sowie der Erwerb von Versicherungsleistungen. Wurden die Versicherungen nur zwecks Absicherung des Unterhaltes abgeschlossen oder lag beim Erblasser zumindest bedingter Bereicherungswille vor ?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.09.2006

…zu 1/3 sowie der gesamt bezogenen Versicherungsleistungen die Bemessungsgrundlage wie folgt ermittelt: | Aktiva: | Anfall 1/3 in ATS | Pkte. 1. und 2. des Inventars: Kauferlös + Bargeld, S 2,500.350 | 833.450,00 | Pkt. 5. Lebensversicherung/Sterbegeld S 40…

UFSG RV/0221-G/05Liebhaberei eines Rentenversicherungsmodells mit endfälliger Fremdwährungskreditfinanzierung, Wechselkursrisiko
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.06.2010Teil 2/3

…3%. Der UFS geht davon aus, dass im Juli 2002 die Ertragslage von Lebensversicherungen nicht wesentlich anders gewesen war. Von steuerlichen Sachverständigen für Vorsorgeprodukte und Brancheninsidern wie der Z.- AG ist zu erwarten, dass diese einen Überblick über die realistische Ertragssituation der von ihnen begutachteten…

UFSL RV/0284-L/05Ablebensversicherung; abzugsfähige Verbindlichkeiten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.06.2005

…auf jeweils 33.355,87 € erhöht bzw. die aus den Lebensversicherungssummen erhaltenen Zahlungen hätten sich dementsprechend verringert. Das Finanzamt entschied mit Berufungsvorentscheidung dahingehend, dass es der Bw. den Erwerb des Hälfteanteiles der Liegenschaft zurechnete und die an die pflichtteilsberechtigten Kinder ausbezahlten Pflichtteilsergänzungsansprüche laut Protokoll…

UFSG RV/0774-G/06Steuerpflicht von Lebensversicherungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.09.2009

…Zeit verstorben seien und der Anspruch auf Waisenpension infolge Erreichung des 27. Lebensjahres der Berufungswerberin geendet habe. Diese beziehe als geringfügig Beschäftigte ein geringfügiges Einkommen in Höhe von € 308,70 und absolviere eine Ausbildung als Heilmasseurin. Bei sämtlichen Lebensversicherungen sei der Versorgungswille im Vordergrund…

UFSW RV/1764-W/06Hat ein Bereicherungswille seitens des Erblassers bei Abschluss der Versicherungsverträge bestanden?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.04.2008

…v zu leistenden Zahlungen in der Größenordnung von nahezu ATS 20.000,-- monatlich zu leisten und bestand nach wie vor die Sorgepflicht des Erblassers für seine Gattin und die drei gemeinsamen Kinder. Bei Abschluß der Lebensversicherung zum 30.4.1985 war alleiniges Motiv des Erblassers…

UFSW RV/3147-W/08Versicherung auf Ableben: Der vom bezeichneten Begünstigten erworbene Anspruch gegen den Versicherer unterliegt nach § 2 Abs. 1 Z 3 ErbStG als "Erwerb von Todes wegen" der Erbschaftssteuer
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.11.2011

…gegeben. Der angefochtene Bescheid wird abgeändert und die Erbschaftssteuer gemäß § 8 Abs. 1 Erbschafts- und Schenkungssteuergesetz (ErbStG), BGBl 1955/141, idgF, mit 8 v. H. von € 1.942, sohin im Betrag von € 155,36, festgesetzt. Entscheidungsgründe Laut Meldung der A-Versicherung vom 29…

UFSW RV/1746-W/11Erbschaftssteuerpflicht bei Lebensversicherungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.08.2011

…gelangten durch mehrere Versicherungsunternehmen Beträge in der Höhe von insgesamt € 334.113,83 laut nachstehender Aufstellung zur Auszahlung an die Bw.: Versicherungsverträge | | Versicherungsunternehmen | Polizze | Datum des Abschlusses | Auszahlungs-betrag | 1 | Gothaer Lebensversicherung AG | Nr.1 |…

UFSW RV/4204-W/02Abgrenzung eines Leibrentenvertrages zu einer gemischten Schenkung; gemeiner Wert der Rente, gemeiner Wert von GmbH-Anteilen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.05.2005

…sich der unabhängige Finanzsenat der Auffassung Stoll's und Sitz's an, die beide auf im Lebensversicherungsbereich verwendeten Zinssätze im Bereich von 3,5% bzw. 4 % abstellen. Gerade eine Rente, deren Dauer vom Ableben einer bestimmten Person abhängig ist, ist derart mit einem Lebensversicherungsvertrag vergleichbar…

UFSL RV/0189-L/11Bereicherungswille bei Lebensversicherung auf Ableben mit jährlicher Prämienleistung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.11.2012

…der Sicherung des Unterhaltes erforderlich und ist vom (zumindest bedingten) Bereicherungswillen des Erblassers auszugehen. (vgl. Fellner, Gebühren und Verkehrsteuern, Bd. III Erbschafts- und Schenkungssteuer, Rz. 53 zu § 2 mit einer Vielzahl an Judikatur). Die Frage, ob der Bereicherungswille des Erblassers bei Abschluss des betreffenden Lebensversicherungsvertrages…

UFSW RV/1400-W/051. Hatte der Versicherungsnehmer seinen Wohnsitz im Inland? 2. Steuersatz von 11% oder 4%: Wurden die Lebensversicherungen gegen Einmalerlag vor Ablauf von 10 Jahren zurückgekauft? 3. Ermessensübung bei zwingender Inanspruchnahme des Versicherers zur Haftung (Abweisung)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.03.2012

…sei im gegenständlichen Fall Festsetzungsverjährung eingetreten, werde von der Behörde dahingehend widerlegt, dass für die Verträge 1997 mit 9.10.2002 eine nach außen gerichtete Unterbrechungshandlung gesetzt wurde und somit keine Verjährung gemäß § 207 BAO eingetreten sei....." Da die Lebensversicherung, die durch Einmalzahlung abgeschlossen worden…

UFSW RV/1649-W/05Auszahlungen von Lebensversicherungsbeträgen als Erwerb von Todes wegen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.03.2008

…zu § 2 ErbStG). Das Finanzamt wies diese Berufung mit Berufungsvorentscheidung vom 25. Juli 2005 als unbegründet ab. In der Bescheidbegründung wies das Finanzamt darauf hin, dass Lebensversicherungsverträge zu Gunsten eines Dritten den Steuertatbestand nach § 2 Abs. 1 Z 3 ErbStG begründen. Die Bw. stellte daraufhin…

UFSW RV/3335-W/09Versteuerung einer Lebensversicherung zugunsten eines im Versicherungsvertrag benannten Bezugsberechtigten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.10.2011

…mit ihrem geschiedenen Ehegatten in der Steiermark gewohnt zu haben. 2004 sei eine kleinere gegen eine größere Wohnung getauscht worden, was eine Kreditaufnahme zur Folge gehabt hätte. Die Bank sei trotz der geringen Pensionen (beide zusammen € 2.716) gegen Abschluss einer Lebensversicherung bereit gewesen…