Anlage 4 Bescheid gemäß § 57 AVG [Grafik] [Grafik] [Grafik]
Anlage 6 Technischer Fahrzeugbericht für Busse (COP-DOK) [Grafik] [Grafik]
Anhang 10AQ Muster eines Schreibens zur Benachrichtigung des HV [Grafik] [Grafik] Anhang 10AR Muster der Suchanzeige TC20 und Merkblatt [Grafik] [Grafik] [Grafik] [Grafik]
Anlage 3 Konzessionsurkunde [Grafik] [Grafik]
Anlage 3 Gemeinschaftslizenz [Grafik] [Grafik] [Grafik]
Anlage 4 § 11-Genehmigung [Grafik] [Grafik]
Anlage 8 Gemeinschaftslizenz [Grafik] [Grafik] [Grafik]
Anlage 2 Genehmigung [Grafik] [Grafik]
…Nr. 1072/2009 und des Güterbeförderungsgesetzes 1995 dar, der im Interesse einer einheitlichen Vorgangsweise mitgeteilt wird. Über die gesetzlichen Bestimmungen hinausgehende Rechte und Pflichten können aus dieser Arbeitsrichtlinie nicht abgeleitet werden. Bei Erledigungen haben Zitierungen mit Hinweisen auf diese Arbeitsrichtlinie zu unterbleiben. Bundesministerium für Finanzen…
Anlage 5 Fahrtenheft [Grafik] [Grafik] [Grafik] [Grafik]
…Rz 694: Gebührenschuldner ist derjenige, für den oder in dessen Interesse der Zulassungsschein (Zulassungsbescheinigung) oder der Überstellungsfahrtschein ausgestellt wird (siehe Rz 179 ff). 10.14.3. Entrichtung der Gebühr Rz 695: Die Gebühr ist vom Zulassungswerber bei der Zulassungsstelle einzuzahlen. Die Zulassungsstelle darf den Zulassungsschein…
…Millo st, district 1, Bucharest Anhang 10AH Niederschrift | Zollstelle, Ort, Datum | GZ. | NIEDERSCHRIFT - über Mängel der Zutreffendes bitte ankreuzen Verschlusssicheren Einrichtung eines Beförderungsmittels Behälters | aufgenommen anlässlich der Gestellung einer Warensendung | bei/beim/bei der | Datum, Uhrzeit | Verhandlungsleiter |…
…dem Fall sind die Gebühren nach dem GebG für die jeweiligen Schriften (zB Eingaben, Beilagen, Zeugnisse) und die Bundesverwaltungsabgaben zu entrichten. 10.14.1.1. Zulassungsschein (Zulassungsbescheinigung) Rz 683: Kraftfahrzeuge und Anhänger dürfen gemäß § 36 KFG 1967 auf Straßen mit öffentlichem Verkehr nur verwendet werden…
…und den Zollorganen zu vollziehenden Regelungen dar, der im Interesse einer einheitlichen Vorgangsweise mitgeteilt wird. Über die gesetzlichen Bestimmungen hinausgehende Rechte und Pflichten können aus dieser Arbeitsrichtlinie nicht abgeleitet werden. Bei Erledigungen haben Zitierungen mit Hinweisen auf diese Arbeitsrichtlinie zu unterbleiben. Bundesministerium für Finanzen, 15…
…2020 zeitgerecht erfolgen kann. Vorfinanzierte Eigenmittel, über die der Kunde nicht verfügen kann, sind bei der Ermittlung der oben angeführten Grenzen nicht zu berücksichtigen. Rz 102: Risikoversicherungen bei denen der Eintritt des Versicherungsfalls ungewiss ist (§ 2 Z 7 GMSG-DV), sind, auch wenn aus versicherungsrechtlichen…
…Die 7-Jahres-Frist beginnt somit ab Entfall der Begünstigung (wie z.B. bei Tod des Versicherungsnehmers), ab Beendigung des Versicherungsverhältnisses oder bei der Anmeldung eines neuen Kraftfahrzeuges (in diesem Fall ist eine neue Abgabenerklärung Kr 21 vorzulegen) zu laufen. A.3.6.3.5…
…6 Absatz 2 ZollAnm-V 2016 besteht die Möglichkeit, die Zollanmeldungen im Notfallverfahren wie folgt zu übermitteln: (a)Übermittlung mittels Telefax; (b)Übermittlung mittels E-Mail; (c)direkte Vorlage bei der Zollstelle. 3.1.2.4.2.1. Telefax-Übermittlung Die Übermittlung der Zollanmeldung hat…
Anlage 3a Formular für den genehmigten Zusatz [Grafik]
…Vorgangsweise bei wesentlichen Mängeln: Folgende Tätigkeiten sind vorzunehmen: Carnet-TIR nicht entgegennehmen (keinen Vermerk im Carnet-TIR anbringen!). Verschlussanerkenntnis: Festgestellte Mängel im Feld 10 vermerken; vordrucksgemäß unterfertigen und Datum anführen. Niederschrift Za 84 aufnehmen; auf Verlangen eine Ausfertigung an den Wirtschaftsbeteiligten. Verschlussanerkenntnis (nur bei österreichischen…
…eine gesellschaftlich veranlasste Maßnahme, als der Betrag dem Tageswert der Forderung im Zeitpunkt des Verzichtes entspricht. Zu prüfen ist, inwieweit die Forderung bei Annahme von Eintreibungsmaßnahmen, wie sie von fremden Gläubigern gesetzt worden wären, hätte eingebracht werden können. Nicht gesetzeskonform wäre es, im Falle eines…