RIS AI
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UZK-IATeil II
geltende FassungRichtlinien12.07.2023

…Nummern, Anzahl und Art der Packstücke, Warenbezeichnung, Versendungsland/Ausfuhrland, Rohmasse (kg), Raum für amtliche Eintragungen. Die Beteiligten können die Breite der Spalten ihren Bedürfnissen entsprechend anpassen. Die Spalte mit der Überschrift "Raum für amtliche Eintragungen" muss jedoch mindestens 30 mm breit sein. Die Beteiligten können…

UZK-DATitel II Anmerkungen
geltende FassungRichtlinien01.05.2016

…Exemplaren, die für die Anwendung des Unionsversandverfahrens benötigt werden. Die Vordrucke dürfen weder Rasuren noch Übermalungen aufweisen. Etwaige Änderungen sind so vorzunehmen, dass die unzutreffenden Daten gestrichen und gegebenenfalls die gewünschten Eintragungen hinzugefügt werden. Jede derartige Änderung muss von dem, der sie vorgenommen hat, bestätigt…

ZK-4200Abschnitt 6
geltende FassungRichtlinien01.05.2016

6. Risikoindikatoren sowie HinweiseAbschnitt 6 aufderzeit frei das Fehlen von Voraussetzungen für Abfertigungen nach Art. 6 Abs. 3 UStG 1994 keine Unmittelbarkeit Zum Zeitpunkt der Annahme der Anmeldung zur Überführung in den zollrechtlich freien Verkehr steht der Erwerber nicht fest. Der ursprünglich in der Zollanmeldung…

VB-03101. Gegenstand
geltende FassungRichtlinien20.02.2025

…für Obst und Gemüse sowie Bananen (1) Spezielle Vermarktungsnormen für Obst und Gemüse sowie Bananen bestehen für folgende Waren: Warenkatalog spezielle Vermarktungsnormen für Obst, Gemüse und GemüseBananen: | KN-Code | Warenbezeichnung | Gebührentarif | | 0702 | Tomaten, frisch oder gekühlt | Ein- u…

MO-83007.26. MO26 NA I-Waren
geltende FassungRichtlinien01.03.2011

7.26. MO26 NA I-Waren 7.26.1. VO 2185/87 - Einfuhr bestimmter Waren - Rückzahlung der Ausfuhrerstattungentfällt Verordnung (EWG) Nr. 2185/87 der Kommission über die Rückzahlung der Erstattungen, die bei der Ausfuhr von bestimmten landwirtschaftlichen Erzeugnissen in Form von in Anhang I des…

UZK-DAArtikel 142 Waren, die nicht mündlich oder gemäß Artikel 141 angemeldet werden können
geltende FassungRichtlinien07.07.2023

Artikel 142 Waren, die nicht mündlich oder gemäß Artikel 141 angemeldet werden können (Artikel 158 Absatz 2 des Zollkodex) Die Artikel 135 bis 140 gelten nicht für a)Waren, für die Förmlichkeiten im Hinblick auf die Gewährung von Ausfuhrerstattungen oder finanziellen Vergünstigungen bei der Ausfuhr…

VB-0320Anlage 1
geltende FassungRichtlinien01.10.2026

…nachstehenden Warenkatalog angeführten Waren. Dabei sind in der Spalte "KN-Code" der Code bzw. die Codes der Kombinierten Nomenklatur der Union angegeben, in der Spalte "Warenbezeichnung" die Bezeichnung der Kombinierten Nomenklatur der Union angeführt und in der Spalte "Kontrollpflicht", wenn erforderlich, die amtliche Kontrollpflicht für…

VB-0336Anlage 1
geltende FassungRichtlinien14.11.2022

Anlage 1 Liste der Fischereierzeugnisse, die den Einfuhr- und Ausfuhrbeschränkungen unterliegen | KN-Code | Warenbezeichnung | ex | 0301 91 | Forellen (Salmo trutta, Oncorhynchus mykiss, Oncorhynchus clarki, Oncorhynchus aguabonita, Oncorhynchus gilae, Oncorhynchus apache und Oncorhynchus chrysogaster), lebend, ausgenommen aus Binnenfischerei | ex |…

UZKArtikel 118 Schadhafte Waren oder Waren, die den Vertragsbedingungen nicht entsprechen
geltende FassungRichtlinien01.05.2016

Artikel 118 Schadhafte Waren oder Waren, die den Vertragsbedingungen nicht entsprechen (1) Die Einfuhrabgabenbeträge werden erstattet oder erlassen, wenn die Mitteilung der Zollschuld Waren betrifft, die vom Einführer zurückgewiesen wurden, weil sie zum Zeitpunkt der Überlassung schadhaft waren oder nicht den Bedingungen des Vertrags entsprachen…

ZT-25009.4. Fehler in Zollanmeldungen
geltende FassungRichtlinien15.02.2007

9.4. Fehler in Zollanmeldungen Stellt die Kontingentstelle fest, dass Angaben in Zollanmeldungen falsch oder widersprüchlich sind, hat sie dies dem zuständigen Zollamt mitzuteilen.

UZK-DAAbschnitt 3 Vorschriften für alle Zollanmeldungen
geltende FassungRichtlinien07.07.2023

Abschnitt 3 Vorschriften für alle Zollanmeldungen Artikel 148 Ungültigerklärung der Zollanmeldung nach Überlassung der Waren (Artikel 174 Absatz 2 des Zollkodex) (1) Wird nachgewiesen, dass Waren irrtümlich zu einem Zollverfahren, das zum Entstehen einer Zollschuld bei der Einfuhr führt, statt zu einem anderen Zollverfahren angemeldet…

MO-87001.2. Nämlichkeitsprinzip
geltende FassungRichtlinien01.01.2007

1.2. Nämlichkeitsprinzip Interventionserzeugnisse sind von anderen Erzeugnissen getrennt zu lagern und zu befördern, dass ihre Nämlichkeit festgestellt werden kann.

ZK-25902.6.6. Ersatzwaren
geltende FassungRichtlinien01.07.2021

2.6.6. Ersatzwaren | UZK | UZK-DA | UZK-IA | UZK-TDA | Art. 223 | Art. 169 | Art. 268, 269 | - | - | Anhang 71-04 | - | - 2.6.6.1. Grundsätzliches Abweichend vom Nämlichkeitsprinzip bewilligen die Zollbehörden auf…

UP-43005.6.2. Definition
geltende FassungRichtlinien29.09.2022

5.6.2. Definition Als nicht ausreichende Be- oder Verarbeitungen gelten nur die nachfolgend aufgezählten Vorgänge, und zwar wenn ausschließlich diese ("erschöpfende Aufzählung") durchgeführt werden: a)Behandlungen, die dazu bestimmt sind, die Erzeugnisse während des Transports oder der Lagerung in ihrem Zustand zu erhalten; b…

VB-0301Anlage 1
geltende FassungRichtlinien04.12.2020

…die Beschränkungen nach dem Saatgutgesetz 1997 unterliegen; Kleinmengen Bei den nachstehend angeführten KN-Codes ist die Nichterfassung von den Beschränkungen bei e-zoll im Feld 44 der Zollanmeldung mit dem Dokumentenartencode "7219" anzugeben. Warenkatalog: | KN-Code | Warenbezeichnung | Kleinmengen (s. Abschnitt 3.) für …

UZK-IAArtikel 247 Nicht überlassene Waren
geltende FassungRichtlinien01.05.2016

Artikel 247 Nicht überlassene Waren (Artikel 22 Absatz 3 des Zollkodex) (1) Können die Waren aus einem der in Artikel 198 Absatz 1 Buchstabe b des Zollkodex genannten Gründe nicht überlassen werden, oder wird nach der Überlassung festgestellt, dass sie die Voraussetzungen für die Überlassung…

VB-0332Anlage 1
geltende FassungRichtlinien01.07.2013

…sofern sie von den in der Spalte "Betroffene Tierarten" genannten Tierarten stammen. Warenkatalog | KN-Code | Warenbezeichnung | Betroffene Tierarten | 4103 90 | Rohe Häute und Felle dieser Unterposition | Biber: Castor canadensis Bisamratte: Ondatra zibethicus Dachs: Taxidea taxus Fichtenmarder: Martes americana Fischmarder…

UZK-DAAbschnitt XIV Echte Perlen oder Zuchtperlen, Edelsteine oder Schmucksteine, Edelmetalle, Edelmetallplattierungen und Waren daraus; Fantasieschmuck; Münzen
geltende FassungRichtlinien07.07.2023

…so ist das Ursprungsland der Ware das Land, in dem der - gemessen am Wert - größere Teil dieser Vormaterialien seinen Ursprung hat. | HS-Code 2017HS-Code 2022 (*) | Warenbezeichnung | Primärregeln | ex 7117 | Keramischer Fantasieschmuck, verziert | CTH (*) Laut Amtsblatt der Europäischen Union…

UZKArtikel 174 Ungültigerklärung der Zollanmeldung
geltende FassungRichtlinien01.05.2016

Artikel 174 Ungültigerklärung der Zollanmeldung (1) Die Zollbehörden erklären eine bereits angenommene Zollanmeldung auf Antrag des Anmelders für in jedem der folgenden Fälle für ungültig, a)wenn sie davon überzeugt sind, dass die Waren unverzüglich in ein anderes Zollverfahren übergeführt werden müssen, b)wenn sie…

UZKArtikel 154 Verlust des zollrechtlichen Status von Unionswaren
geltende FassungRichtlinien01.05.2016

Artikel 154 Verlust des zollrechtlichen Status von Unionswaren Unionswaren werden zu Nicht-Unionswaren, a)wenn sie aus dem Zollgebiet der Union verbracht werden, sofern nicht die Vorschriften über den internen Versand Anwendung finden, b)wenn sie, sofern dies nach den zollrechtlichen Vorschriften zulässig ist, in…