RIS AI
8 Treffer1691 msnur geltende Fassungen
ZK-22609. Abgabenerhebung
geltende FassungRichtlinien27.01.2017

…Behörde übergehen, wenn der tatsächliche Ort des Entstehens der Zollschuld später festgestellt wird. In einem solchen Fall richten sich die nächsten Schritte danach, ob mehr als eine Vertragspartei oder nur Mitgliedstaaten der Gemeinschaft betroffen sind. Wird im Zuge des Suchverfahrens (Abgangsland AT) festgestellt, dass der…

EStR 2000 Rz 3482–3532Investitionszuschüsse
geltende FassungRichtlinien21.04.2026

…Die Inanspruchnahme muss nach objektiv belegbaren Gesichtspunkten wahrscheinlich sein, es müssen also nach erkennbaren Tatsachen mehr Gründe dafür als dagegen sprechen. Mietmehrkosten Rz 3490: Bezahlt der Vermieter eine höhere Miete als er dem Untermieter weiterverrechnen kann, kommt der Differenzbetrag für eine Rückstellung in Betracht. Mietzinsreserve…

UP-80008. Nachweis der Ursprungseigenschaft
geltende FassungRichtlinien14.10.2021

…ÜLG unbeschadet der in dem ÜLG geltenden Strafen und Sanktionen den Ausführer aus dem in dem jeweiligen ÜLG geführten Verzeichnis der registrierten Ausführer. Unbeschadet der möglichen Auswirkung von Unregelmäßigkeiten, die bei laufenden Kontrollen festgestellt werden, gilt die Streichung aus dem entsprechenden Verzeichnis für die Zukunft…

ZK-22601.13. Eisenbahnverkehr
geltende FassungRichtlinien06.12.2017

…vor Ablauf der Gültigkeitsdauer des Carnet ATA auf andere Weise konkret festgestellt wird, hat die Nichtgestellungsmeldung unter Anführung der festgestellten Tatsachen sofort zu erfolgen. Wenn nun ein Verfahren mit Carnet ATA als Versandschein nicht erledigt wird und der betreffende Datensatz daher in der Unstimmigkeitsliste aufscheint…

AL-1000§ 3 Altlastensanierungsgesetz - Beitragspflicht
geltende FassungRichtlinien15.01.2019

…2010/07/0215 und Zl. 2012/07/0032 sowie vom 20. September 2012, Zl. 2011/07/0134 hat der VwGH festgestellt, dass der Beurteilung nach § 3 Abs. 1 Z 4 jene Tätigkeit zu Grunde zu legen ist, zu deren ersten (unmittelbaren) Zweck die Verbringung außerhalb…

LStR 2002 Rz 10041–1011942.5.2 § 3 EStG 1988
geltende FassungRichtlinien15.12.2023

…Anlage errichtet. Die inländische Kapitalgesellschaft hat im Rahmen der Gestellung von Personal an die genannte ausländische, anlagenerrichtende Kapitalgesellschaft nunmehr angefragt, ob nach wirtschaftlicher Betrachtungsweise iSd § 21 BAO aufgrund der Tatsache, dass sie zu 99% Anteilseignerin der ausländischen Kapitalgesellschaft ist, die Begünstigung des § 3 Abs. 1…

ZK-03805. Überwachung (Monitoring)
geltende FassungRichtlinien15.04.2026

…verfahrensspezifischen Kontrollen im Rahmen der zollamtlichen Überwachung - die systematische, und unternehmensbezogene Überwachung sämtlicher zollrelevanten Tätigkeitsbereiche im Mittelpunkt. Art und Umfang der Kontroll- und Überwachungsmaßnahmen sind insbesondere auf die im Bewilligungsverfahren oder später festgestellten Risiken abzustellen. Der Kontrollplan ist laufend anzupassen, wenn dies aufgrund von Kontrollergebnissen…

ZK-25008. Unregelmäßigkeiten
geltende FassungRichtlinien01.08.2026

…bei denen keine Zollschuld entstanden ist, ist aber zu prüfen, ob eine Verwaltungsabgabe gemäß § 41 ZollR-DG vorzuschreiben ist. Wird später festgestellt, dass doch eine Abgabenschuld entstanden ist, ist nach den allgemeinen Bestimmungen die Zollschuld zu erheben. 8.3. Verfahren in Fällen mit Carnet 8…