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EnAbgR Rz 19–311.2 Steuerbefreiungen
geltende FassungRichtlinien13.06.2017

…physikalischer Verwendung zB Verdampfung und Ionisation in Leuchtmitteln Verwendung zur Zersetzung oder Umsetzung von Stoffen zur Elektrolyse zum Aufbringen von Stoffen (zB Galvanisieren) zur Oberflächenbehandlung zum Entmagnetisieren zum Prüfen von Werkstoffen (zB Widerstandsmessungen) eine in unmittelbarem Zusammenhang mit den oben angeführten Zwecken stehende kinetische Verwendung…

EnAbgR Rz 223–2334.2.1.2 Anspruchsberechtigter Betrieb (Rechtslage ab 1. Februar 2011):
geltende FassungRichtlinien26.01.2015

…Energiesteuerrichtlinie"): Voraussetzung für eine Energieabgabenvergütung wird daher in Anlehnung an Art. 11 Abs. 1 der Energiesteuerrichtlinie die "betriebliche Verwendung der Energieträger durch eine Betriebseinheit sein, die selbstständig und unabhängig von ihrem Ort Ware liefert, gleichgültig zu welchem Zweck und mit welchem Ergebnis diese wirtschaftliche Tätigkeit…

AH-2072Anlage 2
geltende FassungRichtlinien27.02.2025

Anlage 2 Liste der Güter und Technologien, die für die Verwendung in den Schlüsselbereichen Verkehr, Telekommunikation, Energie, Prospektion, Exploration und Förderung von Öl-, Gas- und Mineralressourcen dienen Anhang II der Verordnung (EU) Nr. 692/2014 und der Verordnung (EU) 2022/263 | Kapitel/Kapitel/ KN…

AH-2724Anlage 1
geltende FassungRichtlinien19.04.2023

…Flugkörper der Demokratischen Volksrepublik Korea beitragen könnten. Sofern nicht anders angegeben, verweisen die Referenznummern in der Spalte "Beschreibung" auf die Beschreibungen der Güter und Technologien mit doppeltem Verwendungszweck in Anhang I der Verordnung (EG) Nr. 428/2009. Eine Referenznummer in der Spalte "Referenznummer des Gutes…

UZK-DAKapitel 50 ff
geltende FassungRichtlinien01.05.2016

…| - | 5007 | Gewebe aus Seide, Schappeseide oder Bourretteseide: | | | in Verbindung mit Kautschukfäden | Herstellen aus einfachen Garnen 7) | | andere | Herstellen aus 7): Kokosgarnen, natürlichen Fasern, synthetischen oder künstlichen Spinnfasern, nicht gekrempelt oder gekämmt oder nicht anders für…

AH-2075Anlage 8
geltende FassungRichtlinien27.07.2026

…einem größten Durchmesser von > 1 mm, Stäbe, Stangen und Profile, auch mit Oberflächenbearbeitung, jedoch ohne weitergehende Bearbeitung, aus Kunststoffen | 3917 | Rohre und Schläuche sowie Formstücke, Verschlussstücke und Verbindungsstücke "Kniestücke, Flansche und dergl.", aus Kunststoffen | 3919 | Tafeln, Platten, Folien, Filme, Bänder…

AH-2075Anlage 10
geltende FassungRichtlinien27.04.2026

…Leime und andere zubereitete Klebstoffe, anderweit weder genannt noch inbegriffen; zur Verwendung als Klebstoff geeignete Erzeugnisse aller Art in Aufmachungen für den Einzelverkauf mit einem Gewicht des Inhalts von 1 kg oder weniger | 3507 90 | Enzyme und zubereitete Enzyme, a.n.g. (ausg…

AH-2073Anlage 9
geltende FassungRichtlinien28.04.2026

…zubereitete Klebstoffe, anderweit weder genannt noch inbegriffen; zur Verwendung als Klebstoff geeignete Erzeugnisse aller Art in Aufmachungen für den Einzelverkauf mit einem Gewicht des Inhalts von 1 kg oder weniger | 3507 90 | Enzyme und zubereitete Enzyme, anderweit weder genannt noch inbegriffen (ausg. Lab…

AH-2073Anlage 18
geltende FassungRichtlinien27.07.2026

…Stahlherstellung | 2620 | Schlacken, Aschen und Rückstände (ausgenommen solche der Eisen- und Stahlherstellung), die Metalle, Arsen oder deren Verbindungen enthalten | 2621 | Andere Schlacken und Aschen, einschließlich Seetangasche; Aschen und Rückstände vom Verbrennen von Siedlungsabfällen | 2701 | Steinkohle; Steinkohlenbriketts und ähnliche aus…

AH-2724Anlage 6
geltende FassungRichtlinien19.04.2023

…Materialien" aus organischen Stoffen oder Kohlenstoff, mit allen folgenden Eigenschaften: a) "spezifischer Modul" größer als 10,15 × 106 m und b) "spezifische Zugfestigkeit" größer als 17,7 × 104 m oder3. Harz oder Pech aus unverarbeiteten fluorierten Verbindungen, wie a) fluorierte Polyimide, die mindestens 10 Gew.…

AH-26081. Rechtsgrundlage und Begriffsbestimmungen
geltende FassungRichtlinien01.07.2025

…Sinne von Unternummer 2B352.d.1.b bezeichnet "Sterilisation" die Entfernung aller vermehrungsfähigen Mikroben von der Ausrüstung durch die Verwendung physikalischer (z. B. Dampf) oder chemischer Agenzien. "Desinfektion" bezeichnet die Zerstörung der potenziellen mikrobiellen Infektiösität der Ausrüstung durch die Verwendung chemischer Agenzien mit germiziden Effekten…

EnAbgR Rz 133–1443.3 Steuerbefreiungen
geltende FassungRichtlinien29.08.2013

…mindestens 40% dann ist die tatsächlich eingesetzte Kohlemenge hinaus nichtgesamte Kohle vergütungsfähig (siehe Rz 138 erfolgen kann). 3.3.1.3 Verwendung für nicht energetische Zwecke Rz 140: Der Verbrauch von Kohle für so genannte nicht energetische Zwecke (zB im Rahmen chemischer oder physikalischer Prozesse…

EnAbgR Rz 76–882.3 Steuerbefreiungen
geltende FassungRichtlinien29.08.2013

…2.3.2.1 Verwendung für nicht energetische Zwecke Rz 79: Der Verbrauch von Erdgas für so genannte "nichtenergetische" Zwecke (zB im Rahmen chemischer oder physikalischer Prozesse) ist von der Abgabe befreit. Eine nicht begünstigte und somit nicht befreite energetische Verwendung ist jedenfalls dann gegeben…

ZK-25403. Verwendung
geltende FassungRichtlinien15.09.2025

3. Verwendung 3.1. Zollamtliche Überwachung Art. 254 UZK Die aufgrund einer Bewilligung der Endverwendung abgabenbegünstigt in den zollrechtlich freien Verkehr übergeführten Waren bleiben unter zollamtlicher Überwachung. Die zollamtliche Überwachung endet, wenn die Waren erstmals der vorgeschriebenen Endverwendung zugeführt wurden entsprechend der diesbezüglichen Vorschriften ausgeführt…

ZT-25058. Bestimmungen betreffend die Einfuhr von Braugerste (Kontingent Nr. 09.0076)
geltende FassungRichtlinien28.01.2021

…Frost, Hitze, Insekten- oder Pilzbefall, Unwetter oder sonstiger physikalischer Ursachen aufweisen) -einen Feuchtigkeitsgehalt von höchstens 13,5% und -mindestens 96% gesunde Gerstenkörner von einwandfreier und handelsüblicher Qualität (Gerstenkörner oder Teile von Gerstenkörnern, die nicht als "beschädigte Körner" laut vorstehender Definition gelten, ausgenommen Körner, die Frost…

AH-2616Anlage 6
geltende FassungRichtlinien02.04.2026

…EGEU) Nr. 428/20092021/821 definiert. ALLGEMEINE TECHNOLOGIE-ANMERKUNG (ATA) 1.,Technologie', die für die ,Entwicklung', ,Herstellung' oder ,Verwendung' von verbotenen Gütern ,unverzichtbar' ist, unterliegt auch dann dem Verbot, wenn sie für nicht verbotene Güter einsetzbar ist. 2.Nicht verboten ist ,Technologie', die das unbedingt…

AH-2616Anlage 13
geltende FassungRichtlinien02.04.2026

…zur Verwendung in ,Verbundwerkstoff'-Strukturen und mit einem spezifischen Modul von größer/gleich 3,18 × 106 m und einer spezifischen Zugfestigkeit von größer/gleich 7,62 × 104 m | ex 5402 11 ex 5501 11 ex 5503 11 ex 6815 11 ex 6815 12 ex…

VB-0800Spezifische Anweisungen für das Ausfüllen der Notifizierungs- und Begleitformulare
geltende FassungRichtlinien01.01.2023

…123456). Bei Verwendung eines fakultativen Codes von weniger als vier Stellen (zB 12) wäre die Notifizierungsnummer XY 0012 123456. 4.Falls Staaten die Formulare in einem ihren nationalen Normen entsprechenden Papierformat (in der Regel nach den Empfehlungen der Vereinten Nationen: ISO/DIN A4) herausgeben möchten…

VB-02301. Begriffsbestimmungen
geltende FassungRichtlinien15.07.2025

…und Rollstühle), gelten die Bestimmungen des Arzneiwareneinfuhrgesetzes 2010 nicht. Medizinprodukte unterscheiden sich von den Arzneiwaren dadurch, dass ihre bestimmungsgemäße Hauptwirkung überwiegend auf physikalischem Weg erreicht wird. (2) Gemäß § 15 Abs. 1 Medizinproduktegesetz müssen Medizinprodukte wie folgt mit einer CE-Kennzeichnung versehen sein: [Grafik]   allenfalls…

VB-0330Anlage 1
geltende FassungRichtlinien01.07.2026

…Räucherstäbchen und Räucherkegel). 13.Die nachstehenden Begriffe und Ausdrücke, die in Anmerkungen in diesen Anhängen verwendet werden, sind wie folgt definiert: Extrakt Jeder mit Hilfe physikalischer oder chemischer Mittel unabhängig vom Herstellungsprozess direkt aus pflanzlichem Material gewonnener Stoff. Ein Extrakt kann fest (zB Kristalle, Harz…