…Zollsachbearbeiter Aufgabe des Zollsachbearbeiters ist grundsätzlich die Erstellung der Zollanmeldung. Zuentfällt (ersetzt durch ARL ZK-1580) diesem Zweck werden dem Zollsachbearbeiter eine persönliche RIN (Representative Identification Number) sowie erforderlichenfalls ein Zugangscode (Access-Code) zugewiesen. Der Zollsachbearbeiter ist Ansprechpartner gegenüber der Zollverwaltung in allen Belangen der…

…3.2.4.) geliefert werden, sondern an einen vom registrierten Empfängerbetrieb abweichenden Ort (meist infolge eines Weiterverkaufs der vstW). Die Zustellung der vstW erfolgt dabei direkt an eine Person, die nicht mit dem registrierten Empfänger identisch ist (VwGH 14.12.2015, Ra 2015/11/0083)…

10.5.3. Privatperson Rz 408: Unter einer Privatperson sind alle natürlichen und juristischen Personen des privaten und des öffentlichen Rechtes zu verstehen, sofern sie nicht im Rahmen ihres öffentlich-rechtlichen Wirkungskreises tätig sind. Beispiele: Ein Notar, der in seiner Eigenschaft als Gerichtskommissär eine Eingabe…

…in § 13 Abs. 1 GebG die Tarifposten 1 (Abschriften) und 4 (Auszüge) des § 14 GebG nicht besonders aufgeführt. Infolge des Zeugnischarakters dieser Tarifposten gelten hinsichtlich der Person des Gebührenschuldners sinngemäß die Bestimmungen für Zeugnisse (§ 13 Abs. 1 Z 2 GebG, siehe Rz 655). Gleiches gilt…

…Artikels 167 Absatz 1 kann eine Zollanmeldung von jeder Person abgegeben werden, die in der Lage ist, sämtliche Informationen beizubringen, die für die Anwendung der Vorschriften über das Zollverfahren, zu dem die Waren angemeldet werden, erforderlich sind. Diese Person muss auch in der Lage sein…

…sowie Finanzinstitute (§ 89 Z 6 GMSG). Nach § 89 Z 1 GMSG ist "eine Kapitalgesellschaft, deren Aktien regelmäßig an einer oder mehreren anerkannten Wertpapierbörsen gehandelt werden" keine meldepflichtige Person. "Regelmäßig gehandelt" bedeutet dabei, dass ein bedeutsames Handelsvolumen der Aktie auf laufender Basis erfolgt. Eine anerkannte Wertpapierbörse…

…Empfängers abweichen. Bei Beförderungen, die nicht unmittelbar im Betrieb des zertifizierten Empfängers übernommen werden und etwa bei dessen Kunden enden, kann die Übernahme der vstW durch Personen vorgenommen werden, die in Vertretung oder im Auftrag des zertifizierten Empfängers agieren. Die Verantwortung für sämtliche mit der…

…kann gegebenenfalls wiederholt ein Rückstandsausweis ausgestellt werden. 15.2. Bezeichnung des Abgabenschuldners (Haftungspflichtigen) Rz 1405: Für die Bezeichnung des Abgabenschuldners (Haftungspflichtigen) gilt Folgendes: Bei natürlichen Personen: Name (voller Vor- und Zuname) und Anschrift des Abgabenschuldners. Betreibt dieser unter einer von seinem bürgerlichen Namen abweichenden Bezeichnung…

…0230) offensichtlich unerfüllbar (VwGH 2.3.1993, 91/14/0144) ist. Rz 1112: In der Regel muss der Abgabepflichtige seine Geschäftsbeziehungen so einrichten, dass er die Person des Empfängers oder Gläubigers namhaft machen kann (VwGH 2.3.1993, 91/14/0144; VwGH 28.5.1997…

Artikel 230 Zugelassener Empfänger für TIR-Zwecke Die Zollbehörden können einer Person, als ''zugelassener Empfänger'' bezeichnet, auf Antrag bewilligen, Waren, die im Einklang mit dem TIR-Übereinkommen befördert werden, an einem zugelassenen Ort zu empfangen, womit das Verfahren gemäß Artikel 1 Buchstabe d des TIR…

…Vers / Empf / Auftragg. / dritte Person / Spediteur / Provider | Angaben im Feld 44 | 1.1. | Empfänger verzollt für sich selbst; die Entrichtung der Abgaben erfolgt über Empfänger Abg-Kto. | Empfänger | Empfänger | | Empfänger | --- | Empfänger | --- | --- | 1.2…

…3 UZK bzw. Artikel 81 Abs. 3 UZK neben dem Anmelder auch die vertretene Person zum Zollschuldner (siehe Abschnitt 1.41.). Der Zollvertreter muss gemäß Artikel 18 Abs. 2 UZK grundsätzlich im Zollgebiet der Union ansässig (siehe Abschnitt 1.2.) sein. Ausnahmen von der Ansässigkeit…