…Fahrzeuglenker | Geburtsdatum Reisepass Nr. | Kennzeichen des Beförderungsmittels / Behälters | Unternehmen | Anschrift | Verschlussanerkenntnis Nr. ausgestellt von | CRN |   | Einfuhr Ausfuhr | Getroffene Feststellungen | Das Verschlussanerkenntnis wurde | für ungültig erklärt, Kopie liegt bei | Der Fahrzeuglenker wurde aufgefordert…

…Fahrzeuglenker | Geburtsdatum Reisepass Nr. | Kennzeichen des Beförderungsmittels / Behälters | Unternehmen | Anschrift | Verschlussanerkenntnis Nr. ausgestellt von | CRN |   | Einfuhr Ausfuhr | Getroffene Feststellungen | Das Verschlussanerkenntnis wurde | für ungültig erklärt, Kopie liegt bei | Der Fahrzeuglenker wurde aufgefordert…

…dass die Gebührenpflicht grundsätzlich an das Vorhandensein einer Schrift gebunden ist, für die Feststellung der Gebührenpflicht ausschließlich der Inhalt der Schrift maßgebend ist. Rz 1084: Für die Festsetzung der Gebühr ist der Inhalt der über das Rechtsgeschäft errichteten Schrift (Urkunde) maßgeblich (VwGH 15.11.1984…

…2 erster bis dritter Teilstrich EStG 1988 angeführte Einrichtung vorliegt. Die aktuellere Einstufung ersetzt sämtliche bei den Voreinstufungen getroffenen Feststellungen. 12.5.1.1 Antragstellung beim Bundesamt für Soziales und Behindertenwesen (Sozialministeriumservice) Rz 839b: Behinderte Menschen, die in Österreich einen Wohnsitz oder ihren gewöhnlichen Aufenthalt…

…spätestens am Tag nach dem Ausgang der Waren aus dem Zollgebiet die Ausfuhrzollstelle über das AES unter Angabe des Datums des Ausgangs der Waren über die getroffenen Feststellungen (Ergebnisse beim Ausgang). Im Falle von Mindermengen (Abschnitt 6.5.2.1.) oder von anderer Warenbeschaffenheit (Abschnitt…

…solche Prüfungsveranlassung durch andere Maßnahmen (zB entsprechende Maßnahmen im Rahmen vom Kontrollplan, Audits etc.) gewährleistet wird oder wenn keine Zweifel an den in der Einzelmitteilung getroffenen Feststellungen bestehen (es soll sichergestellt sein, dass die Letztversion der Einzelmitteilung die aktuellen wertzollrechtlich relevanten Umstände eines Wirtschaftsbeteiligten widerspiegelt…

…Beginn dieses Kalenderjahres wirksam werden zu können. Bezüglich der Form des Widerrufes gelten die oben getroffenen Feststellungen. Rz 2917: Die Option zur Regelbesteuerung ist ein höchstpersönliches Recht des Unternehmers und wirkt bei Einzel- oder Gesamtrechtsnachfolge nicht automatisch auf den Betriebsübernehmer weiter (vgl. auch Rz 204)…

…Rz 6040 f und das Beispiel in Rz 6039). Rz 6028a: Nach ständiger Rechtsprechung des VwGH sollen alle Feststellungen, die die gemeinschaftlich erzielten Einkünfte betreffen, mit Bindungswirkung im Feststellungsverfahren nach § 188 BAO getroffen werden, weil abgabenrechtlich relevante Feststellungen zweckmäßigerweise in jenem Verfahren zu treffen sind…

…sind überhaupt betroffen? Wurde vor und nach dem Umstrukturierungsprozess eine Funktions- bzw. Risikoanalyse des abgebenden und des übernehmenden Unternehmens durchgeführt und wurden Feststellungen über Zu- bzw. Abgänge von wesentlichen Vermögenswerten getroffen? Welche Überlegungen wurden iVm der Übertragung von materiellen und immateriellen Wirtschaftsgütern (inkl. fundierte Beschreibung…

…Kontrollergebnisse, Verfehlungen, Folge- und Verbesserungsmaßnahmen). Sie unterliegt keinen Formvorschriften. Alle Feststellungen und gegebenenfalls getroffenen Folgemaßnahmen sollten auf das Wesentliche zusammengefasst werden. Die jährliche Gesamtbewertung ist periodisch, jedoch nicht zwangsläufig am Ende des Kalenderjahres, durchzuführen. 5.3.8. Neubewertung der AEO-Kriterien Von den allgemeinen, nicht…

…der steuerfreien bzw. nicht steuerbaren Tätigkeit dienen) und für die Bewirkung dieses Umsatzes unerlässlich sind. In solchen Fällen sind Feststellungen darüber, ob und inwieweit diese auf die letztgenannten Ausgangsumsätze (zB Beteiligungsveräußerungen) entfallenden Kosten auf den Leistungsempfänger (zB Käufer der Beteiligung) überwälzt werden konnten, nach der…

…kommende Wertausgleich ist in der Regel die Ausgleichszahlung (siehe Rz 1528 ff und Rz 1624 f). Eine Äquivalenzverletzung gefährdet nicht die Buchwertfortführung, wenn Vorsorge getroffen wird, dass es hinsichtlich der nicht unentgeltlich übertragenen Quoten zu keiner endgültigen Verschiebung der stillen Reserven kommt. 5.5.3…

…von deren Verwendung in Kenntnis. (3) Jede Vertragspartei stellt sicher, dass die nach diesem Ursprungsprotokoll erhobenen vertraulichen Informationen ausschließlich für die Verwaltung und Durchsetzung von Entscheidungen und Feststellungen bezüglich des Ursprungs oder von Zollangelegenheiten genutzt werden, außer die andere Vertragspartei oder eine Person dieser Vertragspartei…

…die Waren befinden, vorliegen. Hierzu muss die zuständige Behörde des Landes, das die Feststellung getroffen hat, an die zuständige Behörde des Abgangslandes ein Ersuchen richten, indem sie entweder die "Antwort auf die Suchanzeige" (IE143) mit Antwortcode "4" (Ersuchen um Erhebung im Bestimmungsland) übermittelt, wenn sie…

…22.3.1995, 93/13/0076). Einer doppelansässigen Gesellschaft, deren Ansässigkeit nach den Feststellungen der österreichischen Abgabenbehörde aufgrund eines DBAs im Ausland gelegen ist, wäre daher die Ausstellung einer Ansässigkeitsbescheinigung zu versagen. Erforderlichenfalls wäre über die Versagung durch Bescheid abzusprechen. Rz 5: Sitz Gemäß § 27…

…dh. dass in diesem Fall in keinem Subkonto ein Betrag auszuweisen ist. 3.13.1.1.2. Gewährung einer anderen Gegenleistung Rz 1261: Die oben getroffenen Regelungen sind auch für Einbringungen anzuwenden, bei denen eine mögliche Kapitalerhöhung auf Grund der Ausgabe eigener Aktien, einer Zuzahlung…

…eine Steuerlastverschiebung im Rahmen der gewählten Zusammenschlussmethode vorsieht, soweit abgabenbehördliche Feststellungen zu Änderungen der Buch- und Verkehrswerte führen und eine auf die Fristenwahrung bezogene Vertragsklausel (siehe Rz 1343) und eine Fortsetzungsklausel (siehe Rz 1498) sowie eine aufschiebende Bedingung, deren Eintritt von der Zustimmung Dritter (zB…

…nachträglicher Berichtigung dieser Werte anlässlich einer abgabenbehördlichen Feststellung eine Korrektur insofern vorzunehmen, als eine richtige Vorsorge getroffen wirdnachträgliche Vorsorge durch den Steuerpflichtigen auf Basis der korrigierten Werte zulässig. Zur Frage der Folgen einer sich nachträglich auf Grund abgabenbehördlicher Feststellungen als unrichtig herausstellenden Vorsorge siehe Rz…

…bzw. Verminderung des Zusammenschlusskapitals Berichtigung der Buchwerte der übernehmenden Mitunternehmerschaft. Es ist weiters zu prüfen, ob und wieweit sich durch die Feststellungen Auswirkungen je nach vorgenommener Zusammenschlussmethode ergeben: Beim Verkehrswertzusammenschluss ist die Quotenverschiebung bzw. ein veränderter Verkehrswert berichtigt darzustellen und sind die Ergänzungsbilanzen entsprechend anzupassen…

…Mandantenwertes aufgewertet werden, wenn die Realteilung einer ausländischen Personengesellschaft im Ausland zur tatsächlichen steuerlichen Gewinnverwirklichung führt und mit dem jeweiligen Staat ein DBA besteht, das dafür die Anrechnungsmethode vorsieht oder eine vergleichbare innerstaatliche Maßnahme zur Vermeidung der Doppelbesteuerung getroffen wurde (§ 29 Abs. 1 in Verbindung…