…zu finden. Dies gilt zB auch für die Überlassung von Know-how und nicht standardisierter Software, wenn sie mittels körperlichen Datenträgern überlassen wird (im Falle der Überlassung von Software auf elektronischem Weg siehe Rz 642n641n bis Rz 642o; zum Begriff Standard-Software vgl. die nachstehenden…

…diese Verfahrensweise tatsächlich praktizieren und damit stillschweigend billigen. Nach § 11 Abs. 2 zweiter Unterabsatz UStG 1994 gilt eine auf elektronischem Weg übermittelte Rechnung nur dann als Rechnung im Sinne des § 11 UStG 1994, wenn die Echtheit der Herkunft und die Unversehrtheit des Inhalts gewährleistet sind…

…Rechnung kann durchaus über mehrere Lieferungen oder Leistungen mit unterschiedlichem Liefer- oder Leistungsdatum abgerechnet werden. Demgemäß sind auch Berichtigungen oder Ergänzungen im Wege von Sammelberichtigungen oder -ergänzungen zulässig. 11.1.5.15. Rechnungsberichtigung Touristenexport Rz 1535: Wurden in den Fällen des Touristenexportes Rechnungen mit offenem…

8.1.2. Begünstigung für die Verwendung der Funktion E-ID (§ 11 Abs. 3 GebG) Rz 143: Für Eingaben und Beilagen, die auf elektronischem Weg unter Inanspruchnahme der Funktion Elektronischer Identitätsnachweis (E-ID; §§ 4 ff E-GovG) eingebracht werden, ermäßigen sich die in den Tarifposten…

…von Informatikverfahren abgegeben werden. Die auf elektronischem Weg abgegebenen Versandanmeldungen scheinen nur in der Anwendung "e-zoll" auf. Die Abgabe einer schriftlichen Versandanmeldung ist nur im Betriebskontinuitätsverfahren und im Reiseverkehr zulässig. Wenn die Abgabe einer elektronischen Versandanmeldung durch Privatpersonen nicht zumutbar erscheint, ist auch in…

…Behörden während der gesamten Beförderung in einem Verfahren der Steueraussetzung auf Verlangen jederzeit vorgelegt werden können. Ist der Empfänger einer Beförderung unter Steueraussetzung ein Steuerlagerinhaber im Steuergebiet, leitet das Zollamt das e-VD elektronisch via EMCS an das Steuerlager weiter. Dies gilt auch für Beförderungen…

…im externen Versandverfahren in den zuständigen Mitgliedstaat weitergeleitet werden. 0.3.2. Antrag Für die Feststellung der Eingangs- oder Ausgangsabgabenfreiheit bedarf es eines Antrags der Parteien. Eine Gewährung hat jedoch auch von Amts wegen zu erfolgen, wenn der Sachverhalt offenkundig ist, von dem festgestellt wird…

…Abs. 1 Buchstabe a UZK Die Zulassung einer in den zollrechtlich freien Verkehr übergeführten Ware zu einer Abgabenbegünstigung aufgrund ihrer Endverwendung ist von einer Bewilligung abhängig. Die Bewilligung wird auf Antrag erteilt, im Formellen Bewilligungsverfahren (Abschnitt 1.2.) vor der Überführung Elektronischer Antrag über USP…

…sicherzustellen, obliegt es der Zollbehörde, das Zutreffen der in Österreich ausgestellten Präferenznachweise zu prüfen. Da eine eingehende Prüfung im Zuge der Ausfuhrabfertigungen wegen der Notwendigkeit eines raschen Abfertigungsverfahrens bzw. weil die von den Ausführern selbst ausgestellten Präferenznachweise dem Zollamt gar nicht vorliegen, nicht möglich ist…

…Pauschbeträge und Absetzbeträge muss der Arbeitnehmer seinem Arbeitgeber innerhalb eines Monats mittels neuen Ausdrucks oder elektronischer Übermittlung des Ergebnisses des Pendlerrechners (L 34 EDV) melden. Die Richtigstellung einer fehlerhaften Programmierung bzw. die Beseitigung sonstiger Fehlersituationen (zB Fehlermeldung wegen Zeitüberschreitung) gelten ebenfalls als Änderung der Verhältnisse…

…Rechnungsersteller ausgegeben werden, ausdrücklich als solche zu kennzeichnen, widrigenfalls der Aussteller die ausgewiesene Steuer wegen Inrechnungstellung schuldet. Dasselbe gilt, wenn ein und dieselbe elektronische Rechnung vom Unternehmer in mehreren Formaten ausgestellt (zB als PDF-Datei und xml-Datei) wird (vgl. auch Rz 1564c). Dies gilt…

… 43 Abs. 1 UmgrStG idF AbgÄG 2023: anzuzeigen. Die Anzeige hat (gegebenenfalls gemeinsam im Wege einer kombinierten Anzeige) elektronisch über FinanzOnline zu erfolgen. Im Falle b) wird aufgrund der fehlenden Anteilsgewährung gemäß § 19 Abs. 2 Z 6 UmgrStG und aufgrund des Vorliegens eines gemeinsamen Einbringungsvertrages…

…korrekten Daten für das e-VD erfasst werden. Eine Zurückweisung des e-VD ist nicht vorgesehen, da die vstW bereits vom Abgangsort weggebracht wurden und daher der Versender keine Möglichkeit mehr hat, die betroffenen Datenfelder zu korrigieren. Eine berichtigte Neuausstellung des e-VD ist rechtlich…

…Bewilligung derselben keine gesonderte Sicherheitsleistung erforderlich. Die Leistung einer Sicherheit bei Überlassung zum zollrechtlich freien Verkehr im Rahmen von Vereinfachungen erfolgt im Wege eines zuvor bewilligten Zahlungsaufschubes. Bei der Anwendung von Vereinfachungen zur Überführung in ein besonderes Zollverfahren ist die Sicherheit bereits im Rahmen der…

…Frist um 15 Tage verlängern. Damit die Fristen für die Einleitung eines Konsultationsverfahrens eingehalten werden können, hat das bewilligende Zollamt die erforderlichen Unterlagen und Informationen im Wege des CC-ZV an die anderen beteiligten Zollbehörden innerhalb folgender Fristen, gerechnet vom Tag der Annahme des Antrages…

…die eingeführt werden sollen, wenn vergleichbare Waren nicht verwendet werden können, weil sie das geplante Geschäft wegen ihres Preises unwirtschaftlich machen würden; iii)vertragliche Verpflichtungen, wenn vergleichbare Waren nicht den vertraglichen Anforderungen des Käufers der Veredelungserzeugnisse in dem Drittland entsprechen oder wenn die Veredelungserzeugnisse vertragsgemäß…

…elektronisch ausgestellte WVB auf der jeweiligen Website gefunden werden, so kann man davon ausgehen, dass keine Fälschung vorliegt. Jedoch beweist die elektronische Ausstellung die materielle Richtigkeit nicht. Zweifel anam Status der FreiverkehrseigenschaftWaren als im zollrechtlich freien Verkehr befindlich sind daher immer mit einemstets im Wege…

…Wirtschaftsgüter, jene depotführende Stelle, auf die die Übertragung erfolgt und den eindeutig identifizierbaren Steuerpflichtigen, auf den die Übertragung erfolgt. Rz 6168a: Liegt eine unentgeltliche Zuwendung von Todes wegen vor (Erbschaft), ist die Vornahme der Meldung durch den Zuwendungsempfänger (Erben) zulässig. Die Monatsfrist beginnt dabei erst…

…Abs. 5 GebG oder im jeweils zur Anwendung kommenden (Verwaltungs)Materiengesetz eine Gebührenbefreiung für die angeführten Eingaben vorgesehen ist. Rz 455: Bei einer Eingabe in Papierform entsteht die Gebührenschuld im Zeitpunkt der Einbringung. Wird eine Eingabe im Wege des elektronischen Rechtsverkehrs eingebracht, entsteht die Gebührenschuld…

…4 KfzStG 1992. Rz 310: Durch den Nachweis der Behinderung weist der Mensch mit Behinderung nach, dass er ein bestimmtes Kraftfahrzeug wegen seiner Behinderung zur persönlichen Fortbewegung verwenden muss. Deshalb ist der Nachweis unter Umständen neuerlich zu erbringen (siehe Rz 311). A.3.6.3…