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7 117 Treffer821 msnur geltende Fassungen
UStR 2000 Rz 2836–284821.10. Vorsteuererstattung an ausländische Unternehmer - Verfahren
geltende FassungRichtlinien05.12.2022

…des Ansässigkeitsstaates auf demselben elektronischen Weg übermittelt, wie der Erstattungsantrag bei der Finanzverwaltung im Erstattungsstaat eingelangt ist. Über die Art der Zustellung (über das elektronische Portal des Ansässigkeitsstaates oder in Papierform) entscheidet der Ansässigkeitsstaat. Die Zustellung gilt mit dem Einlangen im elektronischen Portal des Mitgliedstaates…

ZK-02203.3.10. Verwaltung von Entscheidungen auf Antrag (Art. 23 UZK)
geltende FassungRichtlinien14.12.2020

…mit Mitteln der elektronischen Datenverarbeitung zu erfolgen hat - neben den unionsrechtlichen Vorschriften jene des § 92 Abs. 2 BAO. Demgemäß hat eine Entscheidung in Bescheidform grundsätzlich schriftlich zu ergehen, sofern nicht etwas anderes bestimmtdie mündliche Form vorgeschrieben oder gestattet ist. Für die Zustellung schriftlicher EntscheidungenErledigungen gelten…

UStR 2000 Rz 382–3863.3a. Handel über Plattformen und andere elektronische Schnittstellen
geltende FassungRichtlinien30.11.2021

…der Gegenstände fest; b)der Unternehmer ist weder unmittelbar noch mittelbar an der Autorisierung der Abrechnung mit dem Erwerber bezüglich der getätigten Zahlung beteiligt; c)der Unternehmer ist weder unmittelbar noch mittelbar an der Bestellung oder Lieferung (Zustellung) der Gegenstände beteiligt. § 3 Abs. 3a UStG…

RAE Rz 1360–138914. Mahnung (§§ 227 und 228 BAO)
geltende FassungRichtlinien26.03.2024

…Lediglich dann, wenn dem Abgabepflichtigen spätestens eine Woche vor dem Ablauf der Nachfrist gemäß § 210 Abs. 5 BAO eine Buchungsmitteilung (Lastschriftanzeige) bzw. eine elektronische Verständigung iSd § 227 Abs. 4 lit. a BAO über die vom Wiederaufleben betroffenen Abgabenschuldigkeiten zugestellt wurde, ist eine Mahnung entbehrlich. 14…

UStR 2000 Rz 4151–4217121.3. Zusammenfassende Meldung (ZM)
geltende FassungRichtlinien10.12.2025

…FOnErklV) über die elektronische Übermittlung von Steuererklärungen sowie von Jahresabschlüssen und anderen Unterlagen anlässlich der Steuererklärung (FinanzOnline-Erklärungsverordnung) und in der VO des BM für Finanzen, BGBl. II Nr. 97/2006, über die Einreichung von Anbringen, die Akteneinsicht und die Zustellung von Erledigungen in automationsunterstützter…

EStR 2000 Rz 777729.6.15 Digitale Befreiungserklärung (§ 94 Z 15 EStG 1988)
geltende FassungRichtlinien31.01.2025

…ausschließen (§ 2 Abs. 2 BefE-DV). Rz 7777e: § 3 BefE-DV regelt, welche Daten elektronisch von den Abzugsverpflichteten zu übermitteln sind. Die Daten umfassen insbesondere die von der Befreiung umfassten Konten und Depots (IBAN/Kontonummer bzw. Depotnummern), sämtliche Inhaber der befreiten Konten bzw. Depots (inkl…

FlugAbgR Rz 31–378. Fiskalvertreter (§ 8 FlugAbgG)
geltende FassungRichtlinien02.12.2020

…Akteneinsicht) wahrzunehmen. Er hat die Anmelde-, Abfuhr- und Informationspflichten sowie alle anderen im Zusammenhang mit der Flugabgabe bestehenden Verpflichtungen für den Luftfahrzeughalter zu erfüllen. Die Selbstberechnung der Flugabgabe kann ausschließlich über das elektronische Verfahren FinanzOnline durchgeführt werden. Ein ausländisches Unternehmen kann unter Einhaltung besonderer Bestimmungen…

ZustRL Rz 130–1323.5. Umsatzsteuer
geltende FassungRichtlinien26.03.2024

…besteht: für die Prüfung der Vollständigkeit und Zulässigkeit, die Weiterleitung und die Zustellung von Erledigungen der Abgabenbehörden der anderen Mitgliedstaaten in Bezug auf Anträge auf Vorsteuererstattung für im Inland ansässige Unternehmer in Anwendung von Art. 18 der Richtlinie 2008/9/EG zur Regelung der Erstattung…

UStR 2000 Rz 346–3493.1.3. Einheitlichkeit der Leistung
geltende FassungRichtlinien10.12.2025

…Anwendungen bereit gestellt werden, die es dem betreffenden Nutzer ermöglichen, einen Anschluss zu reservieren, den Umsatzverlauf einzusehen und in einer elektronischen Geldbörse gespeicherte Guthaben zu erwerben und sie für die Bezahlung der Aufladungen zu verwenden (vgl. EuGH 20.4.20223, Rs C-282/22, P…

UZK-TDAAnhang 9
geltende FassungRichtlinien01.07.2020

…aufgeführten Daten den Zollbehörden vor dem Abgang oder der Ankunft von Postsendungen zur Risikoanalyse elektronisch zur Verfügung stellen. 4.2.Eine(*) Expressgutsendung im Sinne dieses Anhangs ist eine von einem integrierten Dienstleister beförderte Einzelposition, bei der Abholung, Beförderung, Zollabfertigung und Zustellung der Pakete beschleunigt bzw…

ZK-06121.3. Bewilligung
geltende FassungRichtlinien04.08.2016

…1 51433/5970700 (bei Vorliegen des Antrages in schriftlicher Form) E-Mail: post.fachbereich-zoll@bmf.gv.at (falls die Unterlagen elektronisch vorliegen) Der Fachbereich nimmt im Interesse der bundesweit einheitlichen Vorgangsweise eine beratende und unterstützende Funktion wahr und nimmt im Regelfall Kontakt mit dem…

ZK-25602.4. Bewilligungsverfahren
geltende FassungRichtlinien07.10.2024

…EX/IM-Verfahren). Unbeschadet der Möglichkeit der rückwirkenden Bewilligungserteilung wird die Bewilligung mit dem Tag ihrer Zustellung oder zu einem späteren in der Bewilligung bestimmten Zeitpunkt wirksam. Die Geltungsdauer der Bewilligung ist mit längstens fünf Jahren ab dem Zeitpunkt des Wirksamwerdens zu befristen. Hinsichtlich der…

UZK-DAAnhang B Gemeinsame Datenanforderungen für Anmeldungen, Meldungen und Nachweise des zollrechtlichen Status von Unionswaren (Artikel 2 Absatz 2)(*)
geltende FassungRichtlinien01.09.2024

…bei der Abholung, Beförderung, Zollabfertigung und Zustellung der Pakete beschleunigt bzw. zu einem festgelegten Termin erfolgen, wobei während der gesamten Dauer der Dienstleistung die Position des Pakets verfolgt werden kann und so die Kontrolle darüber gewahrt bleibt. (11)Spalte F50 der Tabelle mit den Datenanforderungen…

ZK-02203. Zollrechtliche Entscheidungen (Art. 22 bis 32 UZK, Art. 8 bis 18 UZK-DA, Art. 8 bis 15 UZK-IA)
geltende FassungRichtlinien25.02.2025

…Austausch von Informationen, wie unter anderen auch Anträge oder Entscheidungen, hat gemäß Art. 6 UZK grundsätzlich mit Mitteln der elektronischen Datenverarbeitung zu erfolgen. Aufgrund der Übergangsregelung des Art. 2 UZK-TDA wurde davon jedoch bis zum Zeitpunkt der Inbetriebnahme des UZK-Zollentscheidungssystems abgesehen. Mit der…

VB-07303. Aufgaben des Competence Centers Gewerblicher Rechtsschutz
geltende FassungRichtlinien19.09.2024

…Informationen innerhalb von 7 Werktagen, nachdem die betreffenden elektronischen Systeme wieder zur Verfügung stehen, ins entsprechende Unternehmerportal stellen. (35) Wird ein Antrag nach Zustellung der Mitteilung der Zollbehörden über die Aussetzung der Überlassung oder die Zurückhaltung der Waren gemäß Artikel 18 Abs. 3 PPV 2014 …

UStR 2000 Rz 3713–3756103. Lieferung (Art. 3 UStG 1994)
geltende FassungRichtlinien09.12.2024

…der den Transport durchführt oder gegenüber dem Erwerber Zustelldienste bewirbt oder den Kontakt zu diesen herstellt oder einem Dritten auf andere Weise Informationen, die dieser für die Zustellung der Gegenstände an den Erwerber benötigt, übermittelt. Hingegen liegt keine indirekte Beteiligung durch den liefernden Unternehmer vor…

ZK-03804.8. Auslegung der AEO-Kriterien
geltende FassungRichtlinien15.04.2026

…22 Abs. 6 UZK zu gewähren. Dieses ist ebenfalls in EOS durchzuführen. Ab der Zustellung des rechtlichen Gehörs besteht für den Inhaber der AEO-Bewilligung keine Möglichkeit mehr, den Widerruf seiner AEO-Bewilligung von sich aus zu beantragen, um so der Anwendbarkeit der dreijährigen Sperrfrist…

ZK-07706. Erstattung und Erlass der Zollschuld (Art. 116 bis 123 UZK, Art. 92 bis 102 UZK-DA und 172 bis 181 UZK-IA, §§ 71 - 73 ZollR-DG)
geltende FassungRichtlinien30.04.2020

…der Dritte damit auch antragslegitimiert. 6.3.3. Formerfordernisse (1) Bis zum Zeitpunkt der Inbetriebnahme des UZK-Zollentscheidungssystem können andere Mittel als die der elektronischen Datenverarbeitung für Anträge und Entscheidungen und alle nachfolgenden Ereignisse (zB Beschwerde), die den ursprünglichen Antrag oder die ursprüngliche Entscheidung betreffen…

ZK-15807.1. Ausfuhr, Wiederausfuhr, vorübergehende Ausfuhr und Überführung in die passive Veredelung, Versendung in Steuergebiete, summarische Ausgangsanmeldung, Wiederausfuhrmitteilung
geltende FassungRichtlinien14.10.2025

…einem festgelegten Termin erfolgenden Abholung, Beförderung, Zollabfertigung und Zustellung von Paketen erbringt, wobei während der gesamten Dauer der Dienstleistung die Position des Pakets nachverfolgt werden kann und so die Kontrolle darüber gewahrt bleibt. 14 06 000 000 In Rechnung gestellter Gesamtbetrag (optional - Datensatz B1, B2…

UStR 2000 Rz 3541–354928. Allgemeine Übergangsvorschriften (§ 28 UStG 1994)
geltende FassungRichtlinien09.12.2024

…1 GewO 1994 dar. Selbiges gilt bei vergleichbarem Leistungsumfang auch bei "Roomservice" (zB in einem Hotel). Darüber hinaus ist auch die Zustellung oder Bereitstellung zur Abholung (Mitnahme) von warmen Speisen, angerichteten kalten Speisen (zB angemachte Salate) und offenen Getränken für Zwecke der Ermäßigung als eine…