…dienen. Bspw. ist in Anbetracht einer Initiative zur Baureifmachung der grundstücksweise Abverkauf einer Landwirtschaft über einen Zeitraum von elf Jahren selbst dann als gewerblicher Grundstückshandel und nicht als landwirtschaftliches Hilfsgeschäft anzusehen, wenn Fehlinvestitionen im Bereich der Landwirtschaft die Ursache für Kreditaufnahmen gewesen sein sollten. Notverkäufe…
…Zolltarifauskünfte noch angepasst werden muss, müssen für vZTA- Anträge und -Entscheidungen bis zur Anpassung des Systems Papiervordrucke verwendet werden. (15) In Anbetracht der Verbindlichkeit von Entscheidungen über verbindliche Auskünfte sollte ein Verweis auf die betreffende Entscheidung in die Zollanmeldung aufgenommen werden. Um zudem zu gewährleisten…
…oder Ausfuhrabgabenbetrag weniger als 10.000 Euro beträgt, so gilt die Zollschuld, als in dem Mitgliedstaat entstanden, in dem ihre Entstehung festgestellt wurde. Diese Vereinfachung bei Verstößen gilt in Anbetracht des § 2 Abs. 1 ZollR-DG sowie der Tatsache, dass die einschlägigen Umsatz- und Verbrauchsteuervorschriften…
…auf eine besondere Eigenschaft oder Kombination von Eigenschaften hin selektiert wurde, b) in Bezug auf diese Eigenschaften unterscheidbar, einheitlich und stabil ist und c) diese Eigenschaften beibehält, wenn sie auf geeignete Weise vermehrt wird. Ein neues Taxon eines Kultivars kann erst dann als solches betrachtet…
…19.10.2023, Ra 2020/13/0110 mVa VwGH 22.3.2023, Ra 2022/13/0084, mwN). Eine einheitliche Leistung kann aber auch bei mehreren gleichrangigen Leistungen vorliegen (vgl. VwGH 20.9.2023, Ra 2023/13/0003 mVa VwGH 22.3.2023, Ra 2022/13…
…die Tarifierung herangezogen wird. Betreffend Warenzusammenstellungen siehe Abschnitt 5.9. Beispiel: Ein Metallluster mit beigepackten Gläsern ist ein einheitlicher Beleuchtungskörper, eine Maschine mit getrennt verpackter elektronischer Steuerung ist eine einheitliche Maschine und ebenso bildet ein Segelboot mit beigelegtem Segel eine tarifarische Einheit. In diesen Fällen…