…jene Mineralöle, denen sie nach ihrer Beschaffenheit und ihrem Verwendungszweck am nächsten stehen (§ 3 Abs. 1 Z 9 MinStG 1995, vgl. dazu auch die Ausführungen unter VS-1110 Abschnitt 1.3. Mineralöle "mit" und "ohne eigenen Steuersatz"). 0.1.3. Österr. Gebrauchszolltarif Wie andere Verbrauchsteuern…
…gängigsten" Treibstoffe und Mineralöle zum Verheizen eigene Steuersätze vorgesehen sind, unterliegen andere Mineralöle gemäß Z 9 "demselben Steuersatz wie jene Mineralöle, denen sie nach ihrer Beschaffenheit und ihrem Verwendungszweck am nächsten stehen". Nach dieser gesetzgeberischen Unterscheidung wird die erste Gruppe ("inoffiziell") als "Mineralöle mit eigenem…
…KN-Code 2710 00 21 bzw. 2710 11 21), andere Spezialbenzine (KN-Code 2710 00 25 bzw. 2710 11 25) und bestimmte mittelschwere Öle (KN-Code 2710 00 59 bzw. 2710 19 29) sind jedoch nur Mineralöl "im engeren Sinn", wenn sie nicht in Gebinden…
…1995) vorgesehen, für ihre (innergemeinschaftliche wie innerösterreichische) Beförderung gibt es keine besonderen Verfahrensregeln, weshalb dafür auch keine Begleitdokumente erforderlich sind. Anders als bei Mineralölen entsteht für Kraft- und Heizstoffe nicht mit ihrer Einfuhr (§ 21 Abs. 8 MinStG 1995) oder Verbringung in das Steuergebiet (§ 41 Abs…
…zubereitete Schmiermittel und Zubereitungen von der zum Öl- oder Fettbehandeln von Spinnstoffen, Leder, Pelzfellen oder anderen Stoffen verwendeten Art (ausg. als Grundbestandteil Öle oder Öle aus bituminösen Mineralien von >= 70 GHT enthaltend) | 3404 | Wachse, künstlich, und zubereitete Wachse | 3405 | Schuhcreme…
…Schmierstoffen; zubereitete Schmiermittel und Zubereitungen von der zum Öl- oder Fettbehandeln von Spinnstoffen, Leder, Pelzfellen oder anderen Stoffen verwendeten Art (ausg. als Grundbestandteil Öle oder Öle aus bituminösen Mineralien von ≥ 70 GHT enthaltend) | 3404 | Wachse, künstlich, und zubereitete Wachse | 3405 | Schuhcreme…
…Mineralölen "ohne eigenen Steuersatz" (§ 4 Abs. 1 Z 10 MinStG 1995; aufgehoben durch VStÄG 1996) § 4 Abs. 1 Z 10 MinStG 1995 idF vor Inkrafttreten des VStÄG 1996 sah für andere als die im § 3 Abs. 1 Z 1 bis 8 MinStG 1995 angeführten Mineralöle…
…auf Freischein möglich). Bezieht ein Verwendungsbetrieb ein durch die Vereinbarung begünstigtes Mineralöl auch aus anderen Quellen (zB aus einem inländischen Steuerlager oder aus Drittstaaten), muss gewährleistet sein, dass die Verwendung der auf Freischein bezogenen Mineralölmengen nachvollzogen werden kann. 1.5.3. Zulassung zum vereinfachten Verfahren…
…erfüllen, wäre Gelegenheit zu geben, ihre Ansicht nachzuweisen. Abschließend sei betont, dass die dargestellte Regelung der Pauschalnachversteuerung andere, erlassmäßig vorgesehene pauschale Nachversteuerungsmöglichkeiten nach dem Wirkungsgrad der Anlage laut ZD-Infos VS-1133/2-III/11/97 und VS-1133/1-III/11/98 unberührt lässt.
…zu denselben Zwecken wie Mineralöle verwendete Flüssigkeiten | Frostschutzmittel für Treibstoffanlagen (Fuel System Icing Inhibitors) Frostschutzmittel für Treibstoffanlagen zur Verwendung in Schmierölen: | 3811 21 00 | - Erdöle enthaltend | 3811 29 00 | - andere | 3811 90 00 | Frostschutzmittel für Treibstoffanlagen für andere…
…Heizstoffe), der Mineralölbesteuerung. 2.1.2. Zweck der Kraft/Heizstoffbesteuerung Die Kraftstoff- bzw. Heizstoffbesteuerung hat vor allem den Zweck, das Mineralölsteueraufkommen zu sichern. Es soll kein Anreiz bestehen, aus steuerlichen Gründen andere Waren anstelle von Mineralölen als Treibstoff oder zum Verheizen zu verwenden. Werden daher…
…ausgenommen Zubereitungen mit einem Gehalt an Erdöl oder Öl aus bituminösen Mineralien als Grundbestandteil von 70 % oder mehr. | 3811 90 | Antioxidantien, Antigums, Viskositätsverbesserer, Antikorrosivadditives und andere zubereitete Additives für Mineralöle (einschl. Kraftstoffe) oder für andere, zu denselben Zwecken wie Mineralöle verwendete Flüssigkeiten (ausg…
…Leder, Pelzfellen oder anderen Stoffen) und Zubereitungen von der zur Öl- oder Fettbehandlung von Spinnstoffen, Leder, Pelzfellen oder anderen Stoffen verwendeten Art, ausgenommen Zubereitungen mit einem Gehalt an Erdöl oder Öl aus bituminösen Mineralien als Grundbestandteil von 70 % oder mehr. | 3811 | Zubereitete Antiklopfmittel…
…Zubereitungen zum Behandeln von Spinnstoffen | Z 9 | 3403 19 | 3403 19 | Best. andere zubereitete Schmiermittel, ... | Z 9 | 3811 | 3811 | Additives | Z 10 | 3817 00 | 3817 00 | Alkylbenzol- oder Alkylnaphtalin-Gemische | Z 11…
…Bestätigung (wird im Sprachgebrauch als "Nicht-Manipulationsbestätigung" bezeichnet) über die Einhaltung der oben genannten Voraussetzungen vorzulegen oder der Nachweis durch sonstige geeignete Unterlagen zu erbringen. Ursprungserzeugnisse (zB Mineralölerzeugnisse) können in Rohrleitungen durch andere Gebiete als die der ausführenden oder einführenden Vertragsparteien befördert werden. 6.3…
…von Edelmetallen oder Edelmetallplattierungen; andere Abfälle und Schrott, Edelmetalle oder Edelmetallverbindungen enthaltend, von der hauptsächlich zur Wiedergewinnung von Edelmetallen verwendeten Art Anlage 11 Anhang XId der Verordnung (EU) 2017/1509 - Raffinierte Mineralölerzeugnisse nach Artikel 16d | | KN-Code | Warenbezeichnung |  …
…Empfängers zu erlangen, um zB Direktlieferungen (Abschnitt 3.3.3.8.) empfangen zu können. Demnach könnte zB eine Mineralölfirma in Wien ein Steuerlager eröffnen und für die Direktbelieferung von Tankstellen in Österreich aus anderen MS als registrierter Empfänger zugelassen werden. Dabei ist sicherzustellen, dass keine…
…Grader), Schürfwagen (Scraper), Bagger, Schürf- und andere Schaufellader, Straßenwalzen und andere Bodenverdichter | 8430 | Andere Maschinen, Apparate und Geräte zur Erdbewegung, zum Planieren, Verdichten oder Bohren des Bodens oder zum Abbauen von Erzen oder anderen Mineralien; Rammen und Pfahlzieher; Schneeräumer | 8431 | Teile…
…Befreiungen bzw. keine Steuerschuld bei anderer als steuerrelevanter Verwendung Grundsätzlich ist für die Mineralölbesteuerung nur die Verwendung als Treibstoff oder zum Verheizen steuerlich relevant. Dementsprechend sind für Mineralöle, die zu anderen Zwecken eingesetzt werden, Befreiungen vorgesehen. Jene Mineralöle, die im Regelfall zu steuerlich relevanten Zwecken…
…Bestätigung (wird im Sprachgebrauch als "Nicht-Manipulationsbestätigung" bezeichnet) über die Einhaltung der oben genannten Voraussetzungen vorzulegen oder der Nachweis durch sonstige geeignete Unterlagen zu erbringen. Ursprungserzeugnisse (zB Mineralölerzeugnisse) können in Rohrleitungen durch andere Gebiete als die der ausführenden oder einführenden Vertragsparteien befördert werden. 6.3…