AlleRichtlinien2Erlässe & InformationenEAS-AuskünfteBFG-EntscheidungenUFS-EntscheidungenAmtliche Veröffentlichungen
2 Treffer1517 msnur geltende Fassungen
AH-26762A.3. Ausfuhr von Ausrüstungen für das Überwachen und Abhören von Telefon und Internet
geltende FassungRichtlinien14.12.2023
…liefern, weiterzugeben oder auszuführen. (2) Gemäß Art. 4g der Verordnung (EU) Nr. 401/2013 ist es verboten, wissentlich und absichtlich an Aktivitäten teilzunehmen, mit denen die Umgehung der Maßnahmen bezweckt oder bewirkt wird. 2A.3.2. Ausfuhr mit Ausfuhrgenehmigung (1) Gemäß Art. 3b Abs. 2…
AH-24841. Rechtsgrundlage und Begriffsbestimmung
geltende FassungRichtlinien18.12.2023
…angesehen. (2) Das gilt nicht, wenn spezifische Informationen vorliegen, zB Mitteilung über besondere Vorgangsweisen in Einzelfällen, Verbote für die betreffende Ware und Ähnliches. (3) Wenn die Darstellung der Maßnahme im TARIC von den Rechtsgrundlagen für die zu beachtende Maßnahme abweicht, so gelten nur die der…