RIS AI
14 Treffer1531 msnur geltende Fassungen
VereinsR 2001 Rz 833–8658.5 Geltendmachung der Haftungen
geltende FassungRichtlinien31.01.2025

…hat mit Zustellnachweis zu erfolgen. Eine Zustellung zu eigenen Handen wird vielfach nicht erforderlich sein (vgl. zB VwGH 27.11.2000, 2000/17/0100; VwGH 2.12.2020, Ra 2020/13/0095). Ist eine Zustellungsbevollmächtigung im Haftungsverfahren ausgewiesen, wird in der Regel die Zustellung an…

ZK-02203.3.10. Verwaltung von Entscheidungen auf Antrag (Art. 23 UZK)
geltende FassungRichtlinien14.12.2020

…in den elektronischen Verfügungsbereich des Empfängers gelangt sind. Dabei ist für elektronische Erledigungen im Bereich der §§ 1 und 2 Abs. 1 ZollR-DG kein Zustellnachweis erforderlich (§ 37 Abs. 5 und 6 ZollR-DG). 3.3.12. Begründung einer Entscheidung und Rechtsbehelfsbelehrung Gemäß Art. 22 Abs…

RAE Rz 1451–147016.9. Antrag auf Aussetzung der Einhebung (§ 230 Abs. 6 BAO)
geltende FassungRichtlinien26.03.2024

…Vollstreckungsbescheid gemäß § 103 Abs. 1 zweiter Satz BAO wirksam dem Vollmachtgeber zugestellt werden. Erfolgt die Zustellung durch Organe der Behörde (§ 2 Zustellgesetz), so dient als Zustellnachweis der Zustellschein (§ 22 Abs. 1 Zustellgesetz). Rz 1467: Ob eine Gefährdung oder Erschwerung der Einbringung vorliegt, wird regelmäßig nur…

ZK-22601.5.3. Verfahren bei der Durchgangszollstelle
geltende FassungRichtlinien06.12.2017

…hat den Wirtschaftsbeteiligten zu informieren, innerhalb welcher Frist ggf. eine Zollkontrolle erfolgen könnte. Im Rahmen der Verschlussänderung durch den zugelassenen Empfänger ohne Zollkontrolle kann nur eine Umladung nach Art. 305 UZK-IA oder die Beendigung aller auf einem Versandschein erfassten Sendungen erfolgen. Die Beendigung einzelner…

ZK-20302. Befreiungen für Paketsendungen
geltende FassungRichtlinien01.09.2026

2. Befreiungen für Sendungen mit geringem WertPaketsendungen 2.1. Sendungen mit geringem Wert (C07) 2.1.1. Warenkreis Einfuhrabgabenfrei sind Sendungen von Waren bis zu einem Gesamtwarenwert (siehe Abschnitt 0.2.5.) von 150 Euro (Art. 23 ZBefrVO). Abweichend von dem Betrag von 150 Euro…

UStR 2000Anhang 6 Innergemeinschaftliche Lieferung iSd Art. 7 UStG 1994 - Erklärung über den Empfang von Waren
geltende FassungRichtlinien30.11.2021

Anhang 6 Innergemeinschaftliche Lieferung iSd Art. 7 UStG 1994 - Erklärung über den Empfang von Waren (§ 2 Z 3 VO, BGBl. Nr. 401/1996 in der geltenden Fassung) (Erläuterung: diese Empfangsbestätigung sollten Sie vom Kunden bestätigen lassen, wenn Sie die Waren selbst mit eigenen oder gemieteten…

ZK-42002.2. Belegnachweise
geltende FassungRichtlinien17.01.2020

2.2. Belegnachweise Folgende Belege sind im Fall einer Überprüfung der Unterlagen zu kontrollieren (siehe auch die unter Abschnitt 1.3.2. angeführten Belege). 2.2.1. Die Rechnung oder der Verbringungsbeleg 2.2.1.1. Rechnung bei entgeltlicher Lieferung Das Original oder die Durchschrift…

ZK-22602.18. Verschlussanerkenntnisse
geltende FassungRichtlinien27.01.2017

2.18. Verschlussanerkenntnisse [Grafik]   [Grafik]   [Grafik]   [Grafik]  

ZK-22608.2.4. Folgen der Ergebnisse des Suchverfahrens
geltende FassungRichtlinien27.01.2017

8.2.4. Folgen der Ergebnisse des Suchverfahrens Die zuständige Behörde des Abgangslandes entscheidet auf der Grundlage der erhaltenen Antworten einschließlich der gegebenenfalls vom Inhaber des Unionsversandverfahrens erhaltenen Angaben, ob das Unionsversandverfahren beendet worden ist und erledigt werden kann bzw. welche weiteren Schritte vorzunehmen sind…

UStR 2000 Rz 3981–4020107. Innergemeinschaftliche Lieferung (Art. 7 UStG 1994)
geltende FassungRichtlinien10.12.2025

…der Genehmigungsdatenbank im Finanzamt beantragt wurde. Ist das Fahrzeug in der Genehmigungsdatenbank nicht enthalten, erübrigt sich die Durchführung der Sperre (zB ein Fahrzeug wird importiert und anschließend ohne im Inland zum Verkehr zugelassen zu werden, innergemeinschaftlich geliefert). Randzahlen 4011 bis 4015: derzeit frei 107.4…

UStR 2000Anhang 5 Innergemeinschaftliche Lieferung iSd Art. 7 UStG 1994 - Erklärung über die Beförderung von Waren in das übrige Gemeinschaftsgebiet
geltende FassungRichtlinien19.12.2012

Anhang 5 Innergemeinschaftliche Lieferung iSd Art. 7 UStG 1994 - Erklärung über die Beförderung von Waren in das übrige Gemeinschaftsgebiet (§ 2 Z 3 VO, BGBl. Nr. 401/1996 in der geltenden Fassung) (Erläuterung: diese Verbringungserklärung sollten Sie verwenden, wenn der/die Kunde/Kundin die Ware selbst…

ZK-4200Abschnitt 6
geltende FassungRichtlinien01.05.2016

6. Risikoindikatoren sowie HinweiseAbschnitt 6 aufderzeit frei das Fehlen von Voraussetzungen für Abfertigungen nach Art. 6 Abs. 3 UStG 1994 keine Unmittelbarkeit Zum Zeitpunkt der Annahme der Anmeldung zur Überführung in den zollrechtlich freien Verkehr steht der Erwerber nicht fest. Der ursprünglich in der Zollanmeldung…

UZK-IAArtikel 312 Alternativnachweis für die Beendigung des Unionsversandverfahrens
geltende FassungRichtlinien14.06.2017

Artikel 312 Alternativnachweis für die Beendigung des Unionsversandverfahrens (Artikel 226 Absatz 3 Buchstabe a und Artikel 227 Absatz 2 Buchstabe a des Zollkodex) (1) Das Unionsversandverfahren gilt als ordnungsgemäß beendet, wenn der Inhaber des Verfahrens eines der folgenden von der Zollbehörde des Abgangsmitgliedstaats anerkannten Dokumente…

ZK-22601.11. Förmlichkeiten bei der Durchgangszollstelle
geltende FassungRichtlinien27.01.2017

…die Waren vom Beförderer der nächstgelegenen Zollstelle, unverzüglich unter Angabe der MRN der Versandanmeldung, zu gestellen. Ausnahmen Werden Waren ohne Raumverschluss von einem Beförderungsmittel auf ein anderes umgeladen, müssen die Waren unter Angabe der MRN der Zollstelle nicht gestellt werden. In diesem Fall genügt es…