…kann bei Wahrung der Eigenverantwortlichkeit eines jeden Arztes bzw. Zahnarztes aber auch in der gemeinsamen Nutzung von Ordinationsräumen (Ordinationsgemeinschaft) und/oder von medizinischen Geräten (Apparategemeinschaft) bestehen (§ 52 Abs. 1 Ärztegesetz 1998 bzw. § 25 Abs. 1 Zahnärztegesetz, BGBl. I Nr. 126/2005). Ordinations- und Apparategemeinschaften dürfen…

…Ein Auszug der gängigsten Codes aus den Codelisten CL349 und CLAT3490 ist bei den Erläuterungen zu D.E: 12 01 000 000 - Vorpapier angeführt. Menge (nur SI - optional) Anzugeben ist die für eine allfällige Abschreibung der Unterlage vorgesehene entsprechende Menge. Währung (nur SI - optional) Unter…

…mit § 73 ZollR-DG selbständig und unter Anwendung des § 20 BAO zu entscheiden. Die Ermessensentscheidung wird sich bei sachlichen Unbilligkeiten im Sinne einer möglichst einheitlichen Verwaltungsübung grundsätzlich an der Entscheidung der Kommission hinsichtlich der Einfuhr- und Ausfuhrabgaben zu orientieren haben. 6.12.3. Zuständigkeit des…

…die Leistungen sich auf die eingeführten Waren beziehen (zB Herstellungs-Know-how, welches zur Produktion der eingeführten Waren benötigt wird). Lässt sich ein Bezug zwischen einer Lizenzgebühr und einer eingeführten Ware herstellen, ist diese bei der Ermittlung des Zollwerts der eingeführten Waren zu berücksichtigen. Lizenzgebühren…

…persönliche und sachliche Sicherheiten sind dabei zu berücksichtigen (VwGH 10.10.1996, 94/15/0102). Rz 2352: Zwangsvollstreckungsmaßnahmen sind keine Voraussetzung für die Abschreibung uneinbringlicher Forderungen, wenn sich die Zahlungsunfähigkeit des Schuldners schon aus anderen Umständen erweist (zB Aufhebung eines Konkursverfahrens mangels Masse; wenn eine…

…zuzurechnen. Mit Ablauf des 30.6.01 endet die persönliche und sachliche Steuerpflicht. Die Erstellung eines Jahresabschlusses zum 31.3.02 hat keine steuerliche Bedeutung mehr. B-GmbH: Mit 1.7.01 ist steuerrechtlich das Vermögen der A-GmbH auf die B-GmbH übergegangen, sämtliche…

…können. In Einzelfällen kann auch bei geringerer Projektgröße eine allgemeine Förderungsmaßnahme gegeben sein. Erwachsenenbildung (Volksbildung) Rz 48: Die Förderung der Erwachsenenbildung (Hebung des allgemeinen Bildungsstandes), zB im Umgang mit neuen Medien (Internet), ist gemeinnützig. Auch politische Bildungsarbeit, die sachlich und objektiv informiert und das Demokratieverständnis…

…EU) Nr. 692/2014 und gemäß Artikel 3a Abs. 2 der Verordnung (EU) 2022/263 gilt das Ausfuhrverbot gemäß Abschnitt 2C.6.1. nicht für den Verkauf, die Lieferung, die Weitergabe oder die Ausfuhr von auf eine amtliche Währung eines Mitgliedstaats lautenden Banknoten, sofern dieser…

…die den in Euro ausgedrückten Beträgen entsprechen, von den betreffenden Ländern jährlich festgelegt. Für die Fälle der Ursprungserklärung und der Abstandnahme von einem förmlichen Präferenznachweis ist der von dem betreffenden Land festgelegte Betrag in der Währung maßgebend, in der die Rechnung ausgestellt ist. Für die…

…in den Fällen, in denen eine in beiden Mitgliedstaaten gleichlautende Angabe einzutragen ist, diese unmittelbar vom Ausführer oder vom Inhaber des Verfahrens in das Exemplar Nr. 1 eingetragen wird und aufgrund einer chemischen Beschichtung des Papiers in Durchschrift auf sämtlichen anderen Exemplaren erscheint. Soll dagegen…

…in dem entsprechenden Feld 31 beschriebenen Ware, ausgedrückt in Kilogramm. Unter Rohmasse versteht man die Masse der Ware mit sämtlichen Umschließungen mit Ausnahme von Containern und anderem Beförderungsmaterial. Bezieht sich eine Versandanmeldung auf mehrere Warenarten, so reicht es aus, wenn im ersten Feld 35 die…

…der Ware mit sämtlichen Umschließungen mit Ausnahme von Containern und anderem Beförderungsmaterial. | 18 05 000 000 | Warenbezeichnung Alle verwendeten relevanten Spalten der Datenanforderungstabelle: Legt der Anmelder die CUS-Nummer für chemische Stoffe und Zubereitungen vor, können die Mitgliedstaaten davon absehen, eine genaue Beschreibung…

…Ausgabe von als Währung vorgesehenen Zahlungsmitteln darstellt. In Österreich fällt darunter die Oesterreichische Nationalbank. § 62 Z 2 GMSG nimmt von der Meldepflicht weiters aus: Altersvorsorgefonds mit breiter Beteiligung, Altersvorsorgefonds mit geringer Beteiligung, Pensionsfonds eines staatlichen Rechtsträgers, einer internationalen Organisation oder einer Zentralbank, und qualifizierte Kreditkartenanbieter…

…ihre Ausfuhr und bei der Wiederausfuhr im Anschluss an ein Zolllagerverfahren ist diese Angabe obligatorisch. Unter Rohmasse versteht man das Gewicht der Ware mit sämtlichen Umschließungen mit Ausnahme von Beförderungsmaterial und insbesondere Behältern. Die Angabe der Rohmasse in Kilogramm (kg) für alle in einer Zollanmeldung…

…ihre Ausfuhr und bei der Wiederausfuhr im Anschluss an ein Zolllagerverfahren ist diese Angabe obligatorisch. Unter Rohmasse versteht man das Gewicht der Ware mit sämtlichen Umschließungen mit Ausnahme von Beförderungsmaterial und insbesondere Behältern. Die Angabe der Rohmasse in Kilogramm (kg) für alle in einer Zollanmeldung…

…auf den Ersatzstichtag die Voraussetzungen für eine steuerneutrale Einbringung innerhalb von neun Monaten geschaffen werden (Zwischenabschlusserstellung, gegebenenfalls Vermögensbewertung, Einbringungsbilanzerstellung, unter Umständen Überprüfung des Umtauschverhältnisses, Meldung; siehe Rz 798). 3.2.4.3. Frist und Zuständigkeit Rz 796: Für die Wahrung der gesetzlich eingeräumten weiteren Neunmonatsfrist…

…Befindet sich der ständige Dienstort in der Filiale einer Supermarktkette in Wien-Simmering und erfolgt eine Urlaubsvertretung in einer Filiale in Wien-Währing, steht kein steuerfreies Tagesgeld nach § 3 Abs. 1 Z 16b EStG 1988 zu; bei einer Entsendung zur Urlaubsvertretung in die Filiale Schwechat…