…Union verwenden (siehe Entscheidung Nr. 2000/532/EG der Kommission in der geänderten Fassung) (9). d)Unterpositionen iv und v: Gegebenenfalls sind andere, nicht im EG-Abfallverzeichnis enthaltene nationale Identifizierungscodes des Versandstaats und, falls bekannt, des Empfängerstaats anzugeben. e)Unterposition vi: Falls hilfreich oder von…

…mit Vorgaben des Bundes-Abfallwirtschaftsplans gemäß § 8 AWG 2002 für Aushubmaterialen erfolgt. Für den Nachweis, dass die Tatbestandsvoraussetzungen dieser Ausnahmebestimmung erfüllt sind, sind insbesondere folgende Unterlagen geeignet: Dokumentation der grundlegenden Charakterisierung (Beurteilungsnachweis) oder Aushubinformation für Kleinmengen Bodenaushubmaterial Einbauinformation zur Verwertung von mehr als 2.000…

…Einrichtungen zur Verarbeitung und Verwertung der im land- und forstwirtschaftlichen Betrieb gewonnenen Erzeugnisse. Diese Betriebe dienen dem land- und forstwirtschaftlichen Betrieb dadurch, dass sie dessen Erzeugnisse veredeln, wodurch sein Ertrag gesteigert wird, und in vielen Fällen noch dazu, Rückstände oder Abfälle dem Hauptbetrieb zuzuführen und…

…PE), Polypropylen (PP) und/oder Polyethylenterephthalat (PET) bestehen, sofern sie zum getrennten und umweltgerechten Recycling ****** jedes Materials bestimmt und nahezu frei von Verunreinigungen und anderen Arten von Abfällen *** sind. ------------------------- *Es sei denn, diese sind als Einzeleintrag in Anhang III ordnungsgemäß eingestuft. **Verwertung/Rückgewinnung organischer Stoffe…

…Spinnstoffen, in Form von Abfällen oder unbrauchbar gewordenen Waren -sortiert -Sonstige | | | | B3035 - B3060 | B3065 | | | | | | | B3070 - B3130 | | | | B3140: Altreifen und andere Reifen, ausgenommen solche, die nicht zur Wiedergewinnung, Verwertung, Rückgewinnung…

…den Boden zum Nutzen der Landwirtschaft oder der Ökologie R11 Verwendung von Abfällen, die bei einem der unter R1 bis R10 aufgeführten Verfahren gewonnen werden R12 Austausch von Abfällen, um sie einem der unter R1 bis R11 aufgeführten Verfahren zu unterziehen R13 Ansammlung von Abfällen…

…Rahmen von Produktionsprozessen als Nebenprodukte anfallen (Schlacken, Krätzen, etc.). b)Vermischte Materialien, die erst nach einer Vorbehandlung einer ordnungsgemäßen Verwertung zugeführt werden können. Handelsübliche Verunreinigungen mit nicht gefährlichen Stoffen, die im Zuge eines Verwertungsprozesses keine Relevanz haben, machen einen Rohstoff allerdings nicht zum Abfall im…

…Formulierung und Verwendung von Harzen, Latex, Weichmachern, Leimen/Klebstoffen, soweit sie nicht in Anhang IV (Gelbe Abfallliste) aufgeführt sind und keine Lösungsmittel und andere Verunreinigungen in solchen Mengen enthalten, dass sie eine der in Anlage III festgelegten Eigenschaften aufweisen, beispielsweise wasserlösliche Produkte oder Klebstoffe auf…

…und/oder Verarbeitung und der fremden Urproduktion. Dienstleistungen ohne Betriebsmittel für andere land- und forstwirtschaftliche Betriebe (Betriebshelfer) Kulturpflege im ländlichen Raum (Mähen von Straßenrändern, öffentlichen Grünflächen, Pflege der Rasenflächen von Sportanlagen, Abtransport des bei diesen Tätigkeiten anfallenden Mähgutes usw.). Die Verwertung eigener organischer Abfälle durch…

…Unternehmen abgegeben oder verkauft werden, sind Abfälle im subjektiven Sinn. (3) Die Tatsache, dass bei der Transaktion vom Übernehmer der beweglichen Sache ein Kaufpreis bezahlt wird, ist für die Beurteilung der Abfalleigenschaft im subjektiven Sinn unerheblich. Auch bewegliche Sachen, die zur wirtschaftlichen Verwertung geeignet sind…

…oder unwiederbringlich verloren gegangen sind, wobei für die Zwecke dieses Buchstabens eine Ware als unwiederbringlich verloren gegangen gilt, wenn sie von niemanden mehr zu verwenden ist. Nach Art. 124 Abs. 3 UZK gelten die bei der Zerstörung von in die Endverwendung übergeführten Waren anfallenden Abfälle…

…oder von Mischungen mit Wasser, wie sie bei Ölleckagen, beim Reinigen von Tanks oder beim Einsatz von Schneidölen bei Bearbeitungsvorgängen entstehen. Da kaum zu erwarten ist, dass diese "Ölabfälle" als Treibstoffe verwendet werden, kommt als Verwendung entweder eine thermische Verwertung oder eine nicht steuerrelevante Verwendung…

…der Verwendung und spätestens eine Woche nach Ablauf der Verwendungsfrist alle Resterzeugnisse zu einem Zollverfahren anzumelden, eine beabsichtigte Vernichtung von Resterzeugnissen so rechtzeitig anzuzeigen, dass das Vernichten zollamtlich überwacht werden kann, eine beabsichtigte Umwandlung von Resterzeugnissen in Waren ohne Handelswert oder in Abfälle oder Schrott…

…der gemeinschaftlichen Rahmenvorschriften zur Besteuerung von Energieerzeugnissen und elektrischem Strom (so genannte "Energiesteuerrichtlinie"): Voraussetzung für eine Energieabgabenvergütung ist nach Art. 11 Abs. 1 der Energiesteuerrichtlinie die "betriebliche Verwendung" der Energieträger durch eine Betriebseinheit, die selbstständig und unabhängig von ihrem Ort Ware liefert oder Dienstleistungen erbringt…

…Einnahmen von 75 Euro keinekönnen typischerweise Einkünfte vor, da unterstellt werden kann, dass bis zur Höhe dieser Einnahmen Betriebsausgabenaus selbständiger Arbeit oder Werbungskosten (zB für Arbeitsmittel) anfallensonstige Einkünfte vorliegen. Bei höheren Einnahmen ist ohne Nachweis ein Betrag von 75 Euro monatlich als Betriebsausgaben oder Werbungskosten…

…der Wert aller verwendeten Vormaterialien 50 vH des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet | 8549 (*) | Abfälle und Schrott von elektrischen und elektronischen Geräten | a)LDC Herstellen aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien derselben Position wie die hergestellte Ware oder Herstellen…

…das von oder im Namen der zuständigen nationalen Militärbehörden eines Mitgliedstaats für die Beförderung oder Verwendung von Waren im Rahmen militärischer Aktivitäten ausgestellt wird; 52."Abfälle von Schiffen" sind Abfälle von Schiffen im Sinne des Artikels 2 Nummer 3 der Richtlinie (EU) 2019/883 des…

…in dem die Versendung oder Beförderung der Waren endet) abzugeben. Diese Regelung gilt für Zollanmeldungen für Warensendungen im Fernverkauf, in denen keine IOSS-Nummer angegeben wird und daher die Einfuhrumsatzsteuer mit der betreffenden Zollanmeldung einzuheben ist. Die Zuständigkeitsregelung von Artikel 221 Absatz 4 UZK-IA…

…sich also um andere Abfälle als Abfälle der Grünen Abfallliste (siehe Anlage 1) handelt - oder ii)die Verbringung der Abfälle auf eine Weise geschieht, die dem in Anhang VII der EG-VerbringungsV aufgeführten Dokument (Nachweis für den Transport von Abfällen der Grünen Abfallliste zur Verwertung…

…Herstellung" oder "Verwendung" von verbotenen Gütern "unverzichtbar" ist, unterliegt auch dann dem Verbot, wenn sie für nicht verbotene Güter einsetzbar ist. Das Verbot gilt nicht für "Technologie", die das unbedingt erforderliche Minimum für den Aufbau, den Betrieb, die Wartung (Überprüfung) und die Reparatur von Gütern…