…Zolltarifauskünfte noch angepasst werden muss, müssen für vZTA- Anträge und -Entscheidungen bis zur Anpassung des Systems Papiervordrucke verwendet werden. (15) In Anbetracht der Verbindlichkeit von Entscheidungen über verbindliche Auskünfte sollte ein Verweis auf die betreffende Entscheidung in die Zollanmeldung aufgenommen werden. Um zudem zu gewährleisten…

…Feld 1 übereinstimmt. Weiters ist bei einer Vertretung die notwendige Vollmacht zu überprüfen. Verweis auf die Belege Sind die zum Beweis des Ursprungs erforderlichen Unterlagen so zahlreich oder so verschiedenartig, dass ihre Anführung im Antragsformular schwierig oder unmöglich ist, so genügt ein Verweis, wo genau…

…werden für Anwartschaften auf Abfertigungen, laufende Pensionen und Anwartschaften auf Pensionen, sonstige ungewisse Verbindlichkeiten und drohende Verluste aus schwebenden Geschäften. Was unter das Tatbestandselement "sonstige ungewisse Verbindlichkeiten" fällt, richtet sich nach dem Steuerrecht und nicht nach dem Unternehmensrecht, da es keinen Verweis auf eine unternehmensrechtliche…

…1988 enthält einen Verweis auf die Grundsätze ordnungsmäßiger Buchführung mit der steuerlichen Implikation, dass versicherungstechnische Rückstellungen den Betrag nicht übersteigen dürfen, der zur Sicherstellung der Verpflichtungen aus den am Bilanzstichtag bestehenden Versicherungsverträgen notwendig ist. In Vollziehung dieses Hinweises ist die Abgabenbehörde zur Prüfung der versicherungstechnischen…

…Verarbeitung (Rz 4220); Abgrenzung des landwirtschaftlichen Most- oder Weinbuschenschanks zum Gewerbebetrieb (Rz 4233 bis 4239). 12 Sonderausgaben (§ 18 EStG 1988) Verweis auf die LStR 1999 (Rz 4501). Verlustvortrag: Ordnungsmäßigkeit der Buchführung (Anpassung der EStR 1984 an die Judikatur; Rz 4509 bis 4515); Verlustvortragsübergang im Erbweg…

…enthält Indikatoren, Risikobeschreibungen und beispielhafte, mögliche Lösungen wie mit diesen Risiken umgegangen werden kann. Weiters enthält die Risikoliste Verweise auf andere Standards (z.B. ISO 9001:2001), die einen Hinweis liefern können, dass der Wirtschaftsbeteiligte die entsprechenden Kriterien erfüllt. Die Risikoliste ist sowohl für den…

…Protokolls Nr. 4 (Westsahara) Feld 2: Verweis auf das Abkommen vom 3. Oktober 2025 (Briefwechsel EU-Marokko) Feld 4 (Ursprung): nicht auszufüllen Feld 7 (Bemerkungen): Hinweis auf den regionalen Ursprung "Dakhla Oued Ed-Dahab" oder "Laâyoune-Sakia El Hamra" Elektronisch ausgestellte Warenverkehrsbescheinigungen 1. Mit Empfehlung…

…I Nr. 58/2017 hat der Gesetzgeber die Anforderungen an ein Qualitätssicherungssystem für Recycling-Baustoffe, als Voraussetzung für eine beitragsfreie Verwendung, durch Verweis auf die Vorgaben des 3. Abschnitts der RBV konkretisiert. Der 3. Abschnitt der RBV enthält Vorgaben insbesondere betreffend zulässige Eingangsmaterialien und Recyclingverbote (§…

…Spezialisierung auf den verschiedenen dieses System bildenden Stufen (vgl. EuGH 14.3.2019, Rs C-449/17, A & G Fahrschul-Akademie GmbH, sowie EuGH 7.10.2019, Rs C-47/19, HA). Neben der Lehrtätigkeit im eigentlichen Sinne können auch andere Tätigkeiten - wie Prüfungstätigkeiten oder…

…insbesondere i)auf der öffentlichen Website überprüft, ob der Ausführer im REX-System registriert ist, wenn der Gesamtwert der versandten Erzeugnisse 6.000 Euro übersteigt, und ii)dass die Erklärung zum Ursprung mit Anhang 22-07 UZK-IA übereinstimmt. 5.1.13. Prüfung der Erklärung…

…Angaben in einer gesonderten Anlage zum Antragsvordruck aufgeführt werden, die mit einem Verweis auf das entsprechende Feld des Antragsvordrucks zu versehen ist. Die Mitgliedstaaten können zusätzliche Angaben verlangen. | 1. | Geben Sie Namen und AnschriftEORI-Nummer des Antragstellers an. Der Antragsteller ist die Person…

…in § 3 Abs. 4 lit. a EStG 1988 genannten Wochengeld vergleichbar sind, Stellung nahm. In dieser Entscheidung führte der VwGH unter Verweis auf das Erkenntnis des VfGH vom 12.12.1998, G 198/98, aus, dass für das Wochengeld nach § 162 ASVG bedeutsam sei, dass…

…nicht standardisierter Software, die speziell nach den Anforderungen des Anwenders erstellt wird oder die eine vorhandene Software den Bedürfnissen des Anwenders individuell anpasst, liegt eine sonstige Leistung vor. 3a.14.7. Finanzumsätze Rz 642d: Der Verweis auf § 6 Abs. 1 Z 8 lit. a bis…

…noch nicht entnommen) werden entnommen und je nach Erfordernis behandelt. Der gesamte grüne Trennabschnitt (Felder 1 - 28) wird entnommen und zusammen mit dem Versandbegleitdokument (AccdocETD) abgelegt. Beendigung "unter Vorbehalt" Ergibt eine auf Grund von Beanstandungen durchgeführte Prüfung nicht mit Sicherheit, dass keine Zollschuld entstanden ist…

…Empfänger einer elektronischen Rechnung, die mit einer elektronischen Signatur versehen wurde, kann die Prüfung der Signatur auch auf einen Dritten übertragen. Dies gilt insbesondere auch für die entsprechende Prüfung einer elektronischen Gutschrift. 11.2.3a.7. Elektronischer Datenaustausch (EDI-Rechnungen) Rz 1564j: Gemäß § 1 Z…

…Abs. 5 UmgrStG ist Verschmelzungsstichtag der Tag, zu dem die Schlussbilanz aufgestellt ist, die der Verschmelzung zugrunde gelegt wird. Durch den Verweis auf die Schlussbilanz bedient sich das Abgabenrecht der Regeln des AktG. § 220 Abs. 2 Z 5 AktG definiert den Verschmelzungsstichtag als jenen Stichtag…

…siehe Rz 439 Einrichtung, diebis 443 mittelbar; UStR 2000 Rz 22 oder unmittelbarbis 32 der Ausübung der unternehmerischen Tätigkeit dient (§ 4 Abs. 1 KommStG 1993 mit Verweis auf § 29 Abs. 2 BAO). Durch das Wort "mittelbar" werden auch jene Einrichtungen einbezogen, die nach der BAO…

…1.III.2 | x | x | x | Verzicht auf Sicherheitsdaten | Art. 23 Abs. 1 + 2 UZK-DA | Teil 1 Abschnitt III Pkt. 1.III.2 | | x | x | Weniger häufige Prüfungen von Waren und Unterlagen | Art…

…1. Allgemeines Rz 1194: § 21 Z 2 UmgrStG verweist hinsichtlich der eigenen Verluste der übernehmenden Körperschaft auf § 4 Z 1 lit. b und c UmgrStG. Dieser Verweis bewirkt, dass bei der übernehmenden Körperschaft die eigenen bis zur Einbringung erlittenen Verluste nur dann abzugsfähig bleiben, wenn…

…zusätzliche steuerliche Verweise' aufzuführen. Beispiele: Wiedereinfuhr nach passiver Veredelung oder vorübergehender Verwendung, wobei eine etwaige MwSt-Schuld beim steuerlichen Vertreter erhoben wird. Nach passiver Veredelung wiedereingeführte und zum zollrechtlich freien Verkehr überlassene verbrauchsteuerpflichtige Waren, die mehrwertsteuerbefreiend in einen anderen Mitgliedstaat geliefert werden. Auf die Überlassung…