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71 Treffer1591 msnur geltende Fassungen
VB-08404. Strafbestimmungen
geltende FassungRichtlinien13.01.2026

… 71 Abs. 1 Z 23 ChemG 1996 als Verwaltungsübertretung strafbar. Der Versuch einer solchen Zuwiderhandlung ist ebenfalls strafbar. (2) Wenn Zollorgane in Ausübung ihres Dienstes, sei es im Zuge einer Abfertigung oder auch in anderen Fällen solche Verstöße feststellen, haben sie die Gegenstände bei Gefahr…

VB-02403. Strafbestimmungen
geltende FassungRichtlinien01.01.2022

…gemäß § 18 Abs. 1 Z 2 Buchstabe c des EU-Qualitätsregelungen-Durchführungsgesetzes als Verwaltungsübertretung strafbar. Der Versuch einer solchen Zuwiderhandlung ist ebenfalls strafbar. (2) Wenn Zollorgane in Ausübung ihres Dienstes, sei es im Zuge einer Abfertigung oder auch in anderen Fällen, solche Verstöße feststellen, haben…

VB-04044. Strafbestimmungen
geltende FassungRichtlinien01.05.2016

…2010 sind gemäß § 40 Abs. 1 PyroTG 2010 als Verwaltungsübertretung strafbar. Der Versuch einer solchen Zuwiderhandlung ist ebenfalls strafbar. (2) Wenn Zollbehörden oder Zollorgane in Ausübung ihres Dienstes, sei es im Zuge einer Abfertigung oder auch in anderen Fällen, derartige Verstöße feststellen, haben sie die…

AH-1130Abschnitt 8.
geltende FassungRichtlinien07.12.2012

…sondern auch für den Versuch und für jede Beteiligung an einem Versuch. Die Tat ist versucht, sobald der Täter seinen Entschluss, sie auszuführen oder einen anderen dazu zu bestimmen (§ 12 StGB), durch eine der Ausführung unmittelbar vorangehende Handlung betätigt. Der Versuch und die Beteiligung daran…

VB-03104. Strafbestimmungen
geltende FassungRichtlinien01.01.2021

…2.) sind gemäß § 21 Abs. 1 VNG als Verwaltungsübertretungen strafbar, wobei auch der Versuch einer solchen Zuwiderhandlung strafbar ist. (2) Wenn Zollorgane in Ausübung ihres Dienstes, sei es im Zuge einer Abfertigung oder auch in anderen Fällen, solche Verstöße feststellen, haben sie die Gegenstände bei…

VB-03114. Strafbestimmungen
geltende FassungRichtlinien01.08.2016

… 21 Abs. 2 des Vermarktungsnormengesetzes als Verwaltungsübertretungen strafbar, wobei auch der Versuch einer solchen Zuwiderhandlung strafbar ist. (2) Wenn Zollorgane in Ausübung ihres Dienstes, sei es im Zuge einer Abfertigung oder auch in anderen Fällen solche Verstöße feststellen, haben sie die Gegenstände bei Gefahr im…

VB-03024. Strafbestimmungen
geltende FassungRichtlinien01.05.2016

…Forstlichen Vermehrungsgutgesetzes 2002 sind gemäß § 39 leg.cit. als Verwaltungsübertretung strafbar. Der Versuch einer solchen Zuwiderhandlung ist ebenfalls strafbar. (2) Wenn Zollorgane in Ausübung ihres Dienstes, sei es im Zuge einer Abfertigung oder auch in anderen Fällen, solche Verstöße feststellen, haben sie die Gegenstände bei…

VB-03014. Strafbestimmungen
geltende FassungRichtlinien04.12.2020

…1997 ist gemäß § 71 Abs. 1 Z 1 Saatgutgesetz 1997 als Verwaltungsübertretung strafbar. Der Versuch einer solchen Zuwiderhandlung ist ebenfalls strafbar. (2) Wenn Zollorgane in Ausübung ihres Dienstes, sei es im Zuge einer Abfertigung oder auch in anderen Fällen, solche Verstöße feststellen, haben sie die…

VB-02216. Strafbestimmungen
geltende FassungRichtlinien13.12.2020

…bei der vorschriftswidrigen Erzeugung eines Suchtmittels in einer großen Menge verwendet werden soll, einführt oder ausführt. Der Versuch solcher Zuwiderhandlungen ist ebenfalls strafbar. Die Durchführung der Strafverfahren wegen derartiger Zuwiderhandlungen gegen das Suchtmittelgesetz obliegt den Gerichten. Die Untergrenzen einer großen Menge (Grenzmengen) für Suchtgifte bzw…

VB-02004. Strafbestimmungen; Einziehung von Waren
geltende FassungRichtlinien18.02.2026

…oder gemäß § 21 Abs. 1 Ziffer 5 FMG 1999 als Verwaltungsübertretung strafbar sein. Der Versuch solcher Zuwiderhandlungen ist allerdings nicht strafbar. (2) Wenn Zollorgane in Ausübung ihres Dienstes, sei es im Zuge einer Abfertigung oder auch in anderen Fällen, derartige Verstöße feststellen, haben sie die…

VB-03004. Strafbestimmungen; Vernichtung von beschlagnahmten Waren
geltende FassungRichtlinien11.04.2022

…Verordnung (EU) 2017/625 oder aufgrund dieser Verordnungen der Europäischen Union erlassener Durchführungsvorschriften sind gemäß § 14 Abs. 1 Z 1 Pflanzenschutzgesetz 2018 als Verwaltungsübertretung strafbar. Der Versuch einer solchen Zuwiderhandlung ist ebenfalls strafbar. (2) Die Zollorgane sind gemäß § 14 Abs. 3 Pflanzenschutzgesetz 2018 berechtigt, Pflanzen…

VB-03033. Strafbestimmungen
geltende FassungRichtlinien01.03.2021

…2031 und der Verordnung (EU) 2017/625 erlassenen Bestimmungen sind gemäß § 14 Abs. 1 Z 1 Pflanzenschutzgesetz 2018 als Verwaltungsübertretung strafbar. Der Versuch einer solchen Zuwiderhandlung ist ebenfalls strafbar. (2) Die Zollorgane sind gemäß § 14 Abs. 3 Pflanzenschutzgesetz 2018 berechtigt, die unter Abschnitt 1.1…

VB-03044. Strafbestimmungen
geltende FassungRichtlinien07.07.2023

…Verordnung (EG) Nr. 2173/2005 ist gemäß § 14 Abs. 1 Z 1 HolzHÜG als Verwaltungsübertretung strafbar. Der Versuch einer solchen Zuwiderhandlung ist nicht strafbar. Hinweis: In den Erläuterungen (2442 BlgNR XXIV. GP) zu § 14 Abs. 1 Z 1 HolzHÜG wird dazu festgehalten, dass ein Verstoß…

VB-03374. Strafbestimmungen
geltende FassungRichtlinien07.09.2022

…a der Verordnung (EU) Nr. 1143/2014 ist gemäß § 14 Abs. 1 Z 1 Pflanzenschutzgesetz 2018 als Verwaltungsübertretung strafbar. Der Versuch einer solchen Zuwiderhandlung ist ebenfalls strafbar. (2) Die Zollorgane sind gemäß § 14 Abs. 3 Pflanzenschutzgesetz 2018 berechtigt, Pflanzen, Pflanzenerzeugnisse und andere Gegenständezur Sicherung des…

VB-02305. Strafbestimmungen
geltende FassungRichtlinien15.07.2025

…Österreich (siehe Abschnitt 2.3.7.) mitzuführen, sofern es sich um nicht zugelassene immunologische Arzneimittel oder weder in Österreich noch im Niederlassungsstaat des Tierarztes zugelassene andere Tierarzneimittel handelt. (2) Der Versuch solcher Zuwiderhandlungen ist ebenfalls strafbar. Die Durchführung der Strafverfahren wegen derartiger Zuwiderhandlungen gegen das…

VB-02313. Strafbestimmungen
geltende FassungRichtlinien03.07.2024

…12a30 Abs. 56 des TierseuchengesetzesTiergesundheitsgesetzes ist gemäß § 64 Tierseuchengesetz70 des Tiergesundheitsgesetzes als Verwaltungsübertretung strafbar. Der Versuch einer solchen Zuwiderhandlung ist allerdings nicht strafbar. (2) Wenn Zollorgane in Ausübung ihres Dienstes, sei es im Zuge einer Abfertigung oder auch in anderen Fällen, solche Verstöße feststellen, haben…

VB-03206. Strafbestimmungen; Beschlagnahme lebender Tiere; Verwertung
geltende FassungRichtlinien23.07.2026

…6), ist gemäß § 70 Tiergesundheitsgesetz 2024 als Verwaltungsübertretung strafbar. Der Versuch eines Verstoßes gegen das Tiergesundheitsgesetz 2024 ist ebenfalls strafbar. (2) Wenn Zollorgane in Ausübung ihres Dienstes, sei es im Zuge einer Abfertigung oder auch in anderen Fällen solche Verstöße feststellen, haben sie die Gegenstände…

VB-08104. Strafbestimmungen
geltende FassungRichtlinien12.03.2026

…als Verwaltungsübertretung strafbar, sofern die Tat nicht gerichtlich strafbar ist (siehe Abschnitt 4.1.). Der Versuch einer solchen Zuwiderhandlung ist ebenfalls strafbar. (2) Wenn Zollorgane in Ausübung ihres Dienstes, sei es im Zuge einer Abfertigung oder auch in anderen Fällen solche Verstöße feststellen, haben sie…

VB-080010.2. Verwaltungsübertretungen
geltende FassungRichtlinien01.01.2023

…oder 43 der EG-VerbringungsV steht, vornehmen oder Abfälle im Rahmen einer solchen Verbringung übernehmen (§ 79 Abs. 1 Z 15a AWG 2002); in diesen Fällen ist auch der Versuch einer solchen Zuwiderhandlung strafbar; hinsichtlich der Tatortfiktion siehe Abs. 1a; b)entgegen § 69 AWG 2002 Abfälle…

VB-07104. Strafbestimmungen
geltende FassungRichtlinien30.04.2016

… 25 Abs. 1 Z 13 bis 17 Punzierungsgesetz 2000 als Verwaltungsübertretung strafbar. Der Versuch einer solchen Zuwiderhandlung ist allerdings nicht strafbar. (2) Wenn Zollorgane in Ausübung ihres Dienstes, sei es im Zuge einer Abfertigung oder auch in anderen Fällen feststellen, dass Waren entgegen den Bestimmungen…