…ArtHG 2009 sind der abfertigenden Zollstelle für jede zollamtliche Abfertigung lebender Tiere oder lebender Pflanzen, die unter die Verordnung (EG) Nr. 338/97 fallen, mindestens 18 Stunden vorher bekannt zu geben: a)die voraussichtliche Ankunftszeit und b)die Art und Zahl der Tiere oder Pflanzen…

…Zollamt Österreich und von den Zollorganen zu vollziehenden Verboten und Beschränkungen der Verordnung (EG) Nr. 338/97 über den Schutz von Exemplaren wildlebender Tier- und Pflanzenarten durch Überwachung des Handels sowie des Artenhandelsgesetzes 2009 dar, der im Interesse einer einheitlichen Vorgangsweise mitgeteilt wird. Über die…

…12a30 Abs. 56 des TierseuchengesetzesTiergesundheitsgesetzes ist gemäß § 64 Tierseuchengesetz70 des Tiergesundheitsgesetzes als Verwaltungsübertretung strafbar. Der Versuch einer solchen Zuwiderhandlung ist allerdings nicht strafbar. (2) Wenn Zollorgane in Ausübung ihres Dienstes, sei es im Zuge einer Abfertigung oder auch in anderen Fällen, solche Verstöße feststellen, haben…

…so verwendet, dass den Tieren Verletzungen und Leiden erspart werden und ihre Sicherheit gewährleistet ist. e)Die mit den Tieren umgehenden Personen sind hierfür in angemessener Weise geschult oder qualifiziert und wenden bei der Ausübung ihrer Tätigkeit weder Gewalt noch sonstige Methoden an, die die…

…ist Folgendes anzumerken: Keine Strafbarkeit als Finanzordnungswidrigkeit besteht, wenn die Tat den Tatbestand einer in die Zuständigkeit der Gerichte fallenden strafbaren Handlung bildet oder sonst nach einer anderen Bestimmung mit strengerer Strafe bedroht ist. Die Regelungen des § 4 ArtHG 2009 (Mitteilungspflicht bei lebenden Tieren oder…

Anlage 8 Verzeichnis der Schutzzentren Wien | Schutzzentrum, Ansprechperson | unterzubringende Arten | Haus des Meeres/ Blauer Kreis-Zoologische Gesellschaft Österreichs für Tier- und Artenschutz Fritz-Grünbaum-Platz 1 A-1060 Wien Tel.: 01/587 14 17-42 DrMag. Michael Mitic - Jeff Schreiner office@haus…

…Strafverfügung gemäß § 146 FinStrG erkannt werden. Das im § 146 Abs. 1 FinStrG vorgesehene Höchstausmaß der Geldstrafe kann dabei um die Hälfte überschritten werden und beträgt somit 3.000 Euro. (3) Werden Exemplare, die im Anhang A, B, C oder D angeführt sind, mit vereinfachter Strafverfügung…

…und Beschränkungen der Verordnung (EU) 2017/625 in Bezug auf Tiere sowie Erzeugnisse tierischen Ursprungs, Zuchtmaterial, tierische Nebenprodukte, Heu und Stroh sowie Lebensmittel, die sowohl Erzeugnisse pflanzlichen Ursprungs als auch Verarbeitungserzeugnisse tierischen Ursprungs enthalten (zusammengesetzte Erzeugnisse) und desdes Tiergesundheitsgesetzes 2024 (TierseuchengesetzesTGG 2024 ) dar, der im…

…hinzuweisen, dass es sich um einfuhrabgabenpflichtige Nichtunionswaren handelt und dass die Waren daher vor einer allfälligen Freigabe oder vor einer Vernichtung oder Verwertung neuerlich dem Zollamt zu gestellen sind. Der Fall ist in Evidenz zu halten. Können die Gegenstände wegen fehlender Zugriffsmöglichkeit nicht beschlagnahmt werden…

…B, C oder D angeführt sind, an einer Einfuhrstelle ohne eine nach der Verordnung (EG) Nr. 338/97 erforderliche gültige Genehmigung oder Bescheinigung in die Union eingeführt und liegt weder eine gemäß § 7 ArtHG 2009 gerichtlich strafbare Handlung (siehe Abschnitt 7.1.1.) noch ein…

…der ihnen sonst obliegenden Aufgaben durchzuführenden Kontrollen von Transporten lebender Tiere sind die Verordnung (EG) Nr. 1/2005 des Rates über den Schutz von Tieren beim Transport und damit zusammenhängenden Vorgängen sowie zur Änderung der Richtlinien 64/432/EWG und 93/119/EG und der…

…II)" steht für Anhang II und "(III)" steht für Anhang III). In den Fällen des Anhangs III wird das Land, das die Aufnahme der Art in diesen Anhang beantragt hat, durch einen Buchstabencode angegeben. Falls erforderlich werden durch das Zeichen "x" (gefolgt von einer Nummer)…

…hinzuweisen, dass es sich um einfuhrabgabenpflichtige Nichtunionswaren handelt und dass die Waren daher vor einer allfälligen Freigabe oder vor einer Vernichtung oder Verwertung neuerlich dem Zollamt zu gestellen sind. Der Fall ist in Evidenz zu halten. Können die Gegenstände wegen fehlender Zugriffsmöglichkeit nicht beschlagnahmt werden…

…Mobilität, Innovation und Technologie (siehe Abschnitt 1a.1. Abs. 3) im Zuge der Erteilung der Genehmigung. Es wird aber darauf hingewiesen, dass die Aussetzungsverordnung auch für die Abgrenzung zwischen gerichtlich strafbaren Handlungen und verwaltungsbehördlich zu ahndenden Finanzvergehen von Bedeutung ist (siehe Abschnitt 7.1.1…

…1. Geltungsbereich Das Tiertransportgesetz 2007 gilt gemäß § 1 Abs. 1 TTG 2007 für den Transport von Tieren durch Kraftfahrzeuge und Anhänger (Straßentransportmittel), Luftfahrzeuge, Schienenfahrzeuge oder Schiffe in Verbindung mit einer wirtschaftlichen Tätigkeit sowie die Festlegung der dabei einzuhaltenden Mindestanforderungen zur Verhinderung der Verschleppung von Tierseuchen.

0. Einführung 0.1. Rechtsgrundlagen (1) Die Rechtsgrundlagen für die vom Zollamt Österreich und den Zollorganen anlässlich der Einfuhr, Ausfuhr und Durchfuhr von gefährdeten Arten wild lebender Tiere und Pflanzen anzuwendenden Beschränkungen sind: 1.die Verordnung (EG) Nr. 338/97 des Rates über den Schutz…

…51522 - 611415, E-Mail daniela.hoffmann@bmk.gv.at). 2.Als wissenschaftliche Behörde im Sinne des Artikels IX des Artenschutzübereinkommens und des Artikels 13 Abs. 2 der Verordnung (EG) Nr. 338/97 ist die nach den landesrechtlichen Bestimmungen in Betracht kommende Einrichtung anzusehen (§ 13 Abs…

… 2.die Verordnung (EG) Nr. 1771/94 der Kommission über die Einfuhr von Pelzen und Fertigartikeln aus Exemplaren bestimmter wildlebender Tierarten; 3.die Verordnung (EG) Nr. 35/97 der Kommission über die Ausstellung von Bescheinigungen für Pelze und Waren, die unter die Verordnung (EWG) Nr…

…Österreich und der Bestimmungsort in Österreich oder außerhalb Österreichs liegt. Die Verordnung gilt nicht für die Durchfuhr durch Österreich. Die Bestimmungen dieser Verordnung sind nur anwendbar bei Transporten von Hausequiden, Hausrindern, Hausschafen, Hausziegen und Hausschweinen. Die Anforderungen des § 3 TTG 2007 in der Fassung BGBl…

…sie dem Zollamt zwecks Überführung in eine der nachstehend angeführten Zollverfahrensarten gestellt werden: a)Überführung in den zollrechtlich freien Verkehr, b)Zolllagerverfahren, c)aktive Veredelung, d)Umwandlungsverfahren, e)vorübergehende Verwendung oder fb)Versandverfahrenbesondere Verfahren, ausgenommen das Versandverfahren im Fall der Durchfuhr (siehe Abschnitt 2.2…