…18 Altlastensanierungsgesetz - Definition Aushubmaterial 7) Anzumerken ist, dass Tunnelausbruch eine Unterkategorie zum Bodenaushubmaterial ist (sofern die Kriterien bzw. dieDie Definition für Bodenaushubmaterial eingehalten werden) und daher auch den Ausnahmebestimmungenvon Aushubmaterial entspricht der Definition von Aushubmaterial gemäß § 3 Abs. 1a Z 4 Altlastensanierungsgesetz5 Deponieverordnung 2008 bzw…

…3 Abs. 3a Altlastensanierungsgesetz - Ausnahme für die Herstellung einer Rekultivierungsschicht oder einer temporären Oberflächenabdeckung 6) Die Vorgaben für die Herstellung einer Rekultivierungsschicht werden in der Deponieverordnung 2008 normiert. Sofern diese Vorgaben, zB auch bei Rekultivierungsschichten von Verfüllungen, eingehalten werden, ist diese Maßnahme beitragsfrei (vgl. Abs…

§§ 5 Altlastensanierungsgesetz 5- Bemessungsgrundlage Die Bemessungsgrundlage für die Berechnung des Altlastenbeitrages ist die Masse des Abfalls. Die Umrechnung von Volumen auf Masse ist nicht zulässig. Das Rohgewicht ist entsprechend der Masse in Tonnen anzugeben. Bei der Ermittlung des Rohgewichtes ist die physikalische Masse, die zum…

…das nicht zulässigerweise für Verfüllungen verwendet wird (es fehlen zB dieim Einklang mit den Vorgaben des Bundes-Abfallwirtschaftsplans gemäß § 8 AWG 2002 erforderlichen Genehmigungen für die Verfüllung), oder zB Erdaushub, der die Grenzwerte für die Annahme von Abfällen auf einer Baurestmassendeponie nicht einhält und daher…

Anlage 2 Vordruckmuster Muster 1 - Notifizierungsformular [Grafik]   [Grafik]   [Grafik] .

…7) Der Hersteller von Recycling-Baustoffen ist für die Herstellung der Recycling-Baustoffe, insbesondere für die Einhaltung der Grenzwerte der jeweiligen Qualitätsklasse gemäß RBV, verantwortlich. Aus diesem Grund ist seit 1. Juli 2017 (Novelle BGBl. I Nr. 58/2017) der Hersteller von Recycling-Baustoffen Beitragsschuldner…