…von Suchtgiften der Anlage 1 in großen Mengen entgegen den bestehenden Vorschriften (§ 28a Suchtmittelgesetz); die Untergrenze einer großen Menge (Grenzmenge) ist in der Suchtgift-Grenzmengenverordnung festgelegt (siehe Anlage 6); 3.Einfuhr oder Ausfuhr von psychotropen Stoffen der Anlage 2 entgegen den bestehenden Vorschriften (§ 30 Suchtmittelgesetz)…
…ist ebenfalls strafbar. Die Durchführung der Strafverfahren wegen derartiger Zuwiderhandlungen gegen das Suchtmittelgesetz obliegt den Gerichten. Die Untergrenzen einer großen Menge (Grenzmengen) für Suchtgifte bzw. für psychotrope Stoffen sind in der Suchtgift-Grenzmengenverordnung (siehe VB-0220 Anlage 6 zur Arbeitsrichtlinie Suchtmittel) bzw. in der Psychotropen…
…rechnerisch unter Anwendung der VO-Grundsätze ein Veräußerungserlös ermittelt, der unter den ursprünglichen tatsächlichen Anschaffungskosten liegt, sind die tatsächlichen Anschaffungskosten als Untergrenze zu sehen und der Veräußerungserlös entspricht damit mindestens den Anschaffungskosten. Ausgenommen davon sind Fälle, in denen eine Wertminderung des Grund und Bodens im…
…betriebswirtschaftliche Eigenkapital. Es ist daher in diesem Fall gerechtfertigt, als Haftungsprovision eine angemessene Verzinsung des Eigenkapitals zu verlangen. Dabei ist aber zu beachten, dass als Untergrenze die Verzinsung vom betriebswirtschaftlichen Eigenkapital (eingesetzten Haftkapital) zu berechnen ist (vgl. VwGH 29.07.1997, 93/14/0128, VwGH…
…II Nr. 375/1997; 6.die Verordnung über die Untergrenzen einer großen Menge (Grenzmengen) bezüglich der Suchtgifte (Suchtgift-Grenzmengenverordnung - SGV), BGBl. II Nr. 377/1997; 7.die Verordnung über die Untergrenzen einer großen Menge (Grenzmengen) bezüglich der psychotropen Stoffe (Psychotropen-Grenzmengenverordnung - PGV), BGBl. II Nr…
…beeinflusst dieser den Wert umso weniger, je höher der gesamte Bodenwert ist. Wertverhältnisse von unproduktiven Flächen bilden die Untergrenze des verbleibenden Bodenwertes. [Grafik] 1.4.4. Nutzungsform Nutzungsform Die Durchführung des Vergleichswertverfahrens ist insbesondere für folgende auf einer konkreten Leitungstrasse vorgefundene Nutzungen durchzuführen: Landwirtschaftlich…
…1 Psychotropenverordnung). Die Untergrenze einer großen Menge (Grenzmenge) ist in der Psychotropen-Grenzmengenverordnung festgelegt (siehe Anlage 7) (Dokumentenartencode bei e-zoll in Feld 44 der Zollanmeldungder Zollanmeldung im elektronischen Abfertigungssystem "7059"). 6.2.4. Ausfuhr von psychotropen Stoffen im Rahmen der humanitären Hilfe Psychotrope Stoffe…