…dass sie unrichtig waren. Dieses Verschulden ist nach der Lage des Einzelfalls zu beurteilen, wobei argumentativ "vernünftigerweise" ein objektiver Maßstab anzulegen ist (Sicht des Durchschnittsbeteiligten, durch persönliche Umstände bedingte Unkenntnis allein vermag nicht gutgläubig zu machen). Die Beweislast trifft die Zollbehörde. Gemäß Art. 5 Z…
…für den Versender und den Empfänger die Möglichkeit zur Sendungsverfolgung. Eine Unkenntnis über Unregelmäßigkeiten darf sich daher nicht aufgrund einer fahrlässigen Nichtnutzung dieser technischen Möglichkeiten oder anderer ungenügender Handlungsabläufe (zB keine Kontaktaufnahme mit Fahrer des Beförderungsmittels) ergeben. zB § 46 AlkStG 2022 6.1.2.4…
…Waren, die durch Vorlage der für die Abfertigung notwendigen Unterlagen ersetzt werden kann. Bei Reisenden, bei denen man in der Regel Unkenntnis der Zollvorschriften annehmen wird müssen, sind sie deutlich und verständlich hinsichtlich der für die Durchführung des Verfahrens relevanten Umstände (und nur hinsichtlich dieser…
…der Lage des Einzelfalls zu beurteilen, wobei ein objektiver Maßstab anzulegen ist (Sicht des Durchschnittsbeteiligten, durch persönliche Umstände allein bedingte Unkenntnis vermag nicht gutgläubig zu machen). Es kommt dabei nicht nur auf das Verhalten des Inhabers der Entscheidung selbst an, sondern auch auf das seiner…
…dem auf Reisen befindlichen Steuerpflichtigen die Kenntnis der günstigsten Verpflegungsmöglichkeit - zum Unterschied vom sich an seiner ständigen Arbeitsstätte aufhaltenden Steuerpflichtigen - fehlt. Eine derartige Unkenntnis besteht auch bei bloß eintägigen Reisen. Die in der genannten VwGH-Rechtsprechung zum Ausdruck gebrachte Ansicht, auswärtiger Verpflegungsaufwand wäre dadurch vermeidbar…