RIS AI
5 Treffer1526 msnur geltende Fassungen
ZustRL Rz 188–2003.38.4. Änderung der Satzung
geltende FassungRichtlinien12.02.2025

…3.38.7. Anzeigepflichten Rz 191: Die Begründung oder Aufgabe eines land- und forstwirtschaftlichen Betriebes, eines Gewerbebetriebes oder einer sonstigen selbständigen Erwerbstätigkeit ist dem für die Erhebung der Umsatzsteuer zuständigen Finanzamt anzuzeigen (§ 120 Abs. 2 BAO). Die Beseitigung einer im vorläufigen Bescheid genannten Ungewissheit (§ 200…

VereinsR 2001 Rz 105–1351.1.6 Rechtsgrundlage des Rechtsträgers (§ 41 BAO)
geltende FassungRichtlinien31.01.2025

… 40a Z 1 BAO erfüllt. Daher unterliegt im Jahr der Mittelzuwendung die Frage der unmittelbaren Zweckverfolgung einer Ungewissheit. Werden von der zuwendenden Körperschaft in diesem Jahr Aktivitäten entwickelt, die ohne Vorliegen der Gemeinnützigkeit einer Abgabenpflicht unterliegen würden, hat für diesen Veranlagungszeitraum eine Veranlagung unter Beibehaltung…

LRL 2012 Rz 191–19310.1.3. Liebhaberei gemäß § 1 Abs. 2 LVO
geltende FassungRichtlinien24.06.2025

…vor Beginn der Tätigkeit vorgelegt und eine Plausibilitätsprüfung vor Aufnahme der Tätigkeit führt zu keinem eindeutigen Ergebnis. d)Es herrscht Ungewissheit, ob eine vorzeitige Darlehenstilgung (Rz 98) überhaupt oder zum prognostizierten Zeitpunkt vorgenommen wird, wenn ohne diese Darlehenstilgung die objektive Ertragsfähigkeit zu verneinen wäre (vgl…

GebR 2025 Rz 1490–149327.7. Glücksverträge (§ 33 TP 17 GebG)
geltende FassungRichtlinien01.04.2025

…wenn der Vertrag ohne Errichtung eines (gerichtlichen oder privaten) Inventars abgeschlossen wird (VwGH 3.7.1969, 0242/68). Somit ist der Erbschaftskauf nach dem letzten Satz des § 1278 Abs. 1 ABGB aufgrund der Ungewissheit über Vorhandensein oder Beschaffenheit bestimmter Sachen oder die Lastenfreiheit des Nachlasses…

ZK-07703.5. Zollschuldner
geltende FassungRichtlinien30.04.2020

…Vertreter, die ihre Vertretereigenschaft nicht offenlegen oder überhaupt keine Vertretungsmacht besitzen, jeweils selbst Zollschuldner werden; die Ungewissheit über das Bestehen eines Vertretungsverhältnisses geht daher zu Lasten des Handelnden. Liegen einer Zollanmeldung Angaben zugrunde, die dazu führen, dass die Ausfuhrabgaben nicht oder nur teilweise erhoben werden…