…beigefügten Dokumente ist unter der Nr. 6 des Verschlussanerkenntnisses zu vermerken. In allen Fällen, in denen mehr als ein Verschluss für die Nämlichkeitssicherung verwendet wird (insbesondere bei Spezial- und Tankfahrzeugen), ist die Anzahl der verwendeten Verschlüsse unter Punkt 5 des Verschlussanerkenntnisses zu vermerken. Die Stellen…

…siehe Rz 5435 und Rz 5073). Überschüsse aus der Vermietung von anderen zum Betriebsvermögen gehörenden Wirtschaftsgütern, zB Maschinen und (Spezial)Werkzeugen; auch an Land- und Forstwirte, ausgenommen im Rahmen der zwischenbetrieblichen Zusammenarbeit auf Selbstkostenbasis. Überlassung von Grund und Boden für nicht land- und forstwirtschaftliche Zwecke…

…die Möglichkeit, mittels der Spezial-Codierung V999 die Verbrauchsteuererhebung zu blockieren. Darüber hinaus besteht die Möglichkeit, in der Zollanmeldung das Bestehen eines Verwendungsbetriebs und damit eine bewilligte steuerfreie Verwendung von bestimmten vstW zu erklären (Beförderung zum Verwendungsbetrieb Abschnitt 3.3.8.). Auch in diesem Fall…

…des Außenwirtschaftsrechts definieren die Begriffe "Ausfuhr", "Einfuhr" sowie "Durchfuhr" für die jeweiligen Maßnahmen mit spezifischen Bedeutungsinhalten und weichen von den Definitionen des ZKUZK bzw. der ZK-DVOUZK-DA ab. In den Spezial-Arbeitsrichtlinien werden die Rechtsvorschriften entsprechend dargestellt. Dadurch ist bei der Anwendung von Vorschriften…

…Maßnahmen sind den Spezial-Arbeitsrichtlinien zu entnehmen. 1.2. Österreichisches Recht (1) Bundesgesetz, mit dem das Außenwirtschaftsgesetz 2011 - AußWG 2011 erlassen wird, BGBl. I Nr. 26/2011; In-Kraft-Treten am 1. Oktober 2011. (2) Erste Verordnung des Bundesministers für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft zur…

…erklären, dass für die Einfuhrgüter die Befreiungsbestimmung in Anspruch genommen wird. In E-Zoll ist dazu der Dokumentenartencode 4AHG und der zusätzliche Informationscode 41115 zu verwenden. 1.7. Befreiungen nach Spezialvorschriften In den Spezial-Arbeitsrichtlinien des Bereichs Außenwirtschaftsrecht (AH) sind jeweils spezifische Befreiungsbestimmungen bzw. Ausnahmebestimmungen…

…5.5.4a.4.3.1 Datenübermittlungsverpflichtung Rz 1319: Gemäß § 4a Abs. 4 Z 3 lit. a EStG 1988 darf die Erteilung der Spendenbegünstigung und die Aufnahme in die Liste gemäß § 4a Abs. 5 Z 3 EStG 1988 nur dann erfolgen, wenn glaubhaft gemacht wird…