…Anschrift tatsächlich eine Geschäftstätigkeit ausgeübt wird. Hinsichtlich Rechnungsberichtigung siehe Rz 1771 bis Rz 1800. 11.1.5.4. Menge und handelsübliche Bezeichnung der Ware 11.1.5.4.1. Art und Umfang der Leistung Rz 1508: Bloße Sammelbegriffe oder Gattungsbezeichnungen, wie zB Speisen, Getränke, Lebensmittel…
…Kormus, Zwiebeln, Rhizome, Wurzeln, Unterlagen, Stolonen; e)Sprossen, Sprossachsen, Ausläufer; f)Schnittblumen; g)Äste mit oder ohne Blätter; h)gefällte Bäume mit Blättern; i)Blätter, Laub; j)pflanzliche Gewebekulturen, einschließlich Zellkulturen, Keimplasma, Meristeme, Klon-Chimären, durch Mikrovermehrung entstandenes Material; k)befruchtungsfähiger Pollen und befruchtungsfähige Sporen…
1. Begriffsbestimmungen (1) Im Sinne dieser Arbeitsrichtlinie bedeutet: 1."Übereinkommen" oder "Artenschutzübereinkommen" oder "CITES-Übereinkommen": das Übereinkommen über den internationalen Handel mit gefährdeten Arten freilebender Tiere und Pflanzen (CITES); 2."Anhänge A, B, C und D": die Anhänge A, B, C und D der Verordnung…
…des Rates über die Unionsmarke; ii)eine in einem Mitgliedstaat oder, soweit Belgien, Luxemburg und die Niederlande betroffen sind, beim Benelux-Amt für geistiges Eigentum eingetragene Marke; iii) eine aufgrund internationaler Vereinbarungen eingetragene Marke mit Wirkung in einem Mitgliedstaat oder in der Union; b)ein…
…vorgeschriebenen Art und Weise die Absicht bekundet, Nicht-Unionswaren, ausgenommen solche, die sich im Freizonenverfahren oder in vorübergehender Verwahrung befinden, aus dem Zollgebiet der Union zu verbringen. 1.32. Wirtschaftsbeteiligter - Artikel 5 Z 5 UZK Wirtschaftsbeteiligter ist eine Person, die im Rahmen ihrer Geschäftstätigkeit mit…
…ComCd | an..10 | TARIC | 33 | P | Beschreibung: | Anzugeben ist die Warennummer entsprechend den Vorschriften der KN. Nicht anzugeben bei der Überführung in ein anderes Zolllagerverfahren als ein Zolllager des Typs D oder E/d | Beispiel: | 6913909390  …
…Vorschriften ermächtigte Behörden. 2.Zu den ''zollrechtlichen Vorschriften'' gehören alle folgenden Rechtsinstrumente: a)der Zollkodex sowie die auf Unionsebene und auf einzelstaatlicher Ebene zu seiner Ergänzung oder Durchführung erlassenen Vorschriften, b)der Gemeinsame Zolltarif, c)die Rechtsvorschriften über das Unionssystem der Zollbefreiungen, d)internationale Übereinkünfte…
…Mittelberg (Vorarlberg). Gemäß Art. 5 Abs. 3 SystemRL sind die in diesen Gebieten durchgeführten Beförderungsvorgänge so zu behandeln, als befinde sich der Ausgangs- oder Bestimmungsort in der Bundesrepublik Deutschland. Es werden die deutschen Verbrauchsteuerbestimmungen angewandt. Art. 5 Abs. 3 SystemRL 2.4.2. Mitgliedstaat MS…
…Werk-Preis abzüglich des Zollwerts aller verwendeten Vormaterialien, die die Ursprungseigenschaft der anderen Vertragsparteien, mit denen die Kumulierung zulässig ist, besitzen oder, wenn der Zollwert nicht bekannt ist und nicht festgestellt werden kann, den ersten feststellbaren Preis, der in der ausführenden Vertragspartei für die Vormaterialien…
…als "Saatgut" bezeichnet werden. Werden Sämereien landwirtschaftlicher Kulturpflanzen ohne die Bezeichnung "Saatgut" gewerbsmäßig feilgehalten, verkauft oder sonst in Verkehr gesetzt, so müssen sie mit der Bezeichnung "nicht zur Saat geeignet" oder einer anderen Bezeichnung versehen werden, die erkennen lässt, dass die Sämereien nicht als Saatgut…
…an..10 | | 33 | P | Beschreibung: | Nicht anzugeben bei der Wiederausfuhr im Anschluss an ein anderes Zolllagerverfahren als des Zolllagers Typ D oder E/d. Entsprechend den Vorschriften der Kombinierten Nomenklatur auszufüllen. | Beispiel: | 4820 1010 | Datenfeld…
…eine einheitliche Maschine und ebenso bildet ein Segelboot mit beigelegtem Segel eine tarifarische Einheit. In diesen Fällen müssen alle Komponenten bei der Beurteilung des Ursprungs der gesamten Ware mitberücksichtigt werden. Dies bedeutet, dass für die maßgebende Einheit entweder Ursprung in ihrer Gesamtheit vorliegt oder nicht.
…Ausstellungen, persönlichen Gebrauch | 0701 10 | Pflanzkartoffeln / Saatkartoffel (Solanum tuberosum) | 2.000,00 kg | 200,00 kg | 0709 99 60 | Zuckermais oder Puffmais (Zea mays), zur Aussaat | 4,00 kg (2,00 kg 1) | 0,40 kg (0…
…Einfuhr und Ausfuhr, das Inverkehrbringen, die anschließende Lieferung und die Verwendung von fluorierten Treibhausgasen und von bestimmten Erzeugnissen und Einrichtungen, die fluorierte Treibhausgase enthalten oder zu ihrem Funktionieren benötigen; c)Auflagen für bestimmte Verwendungen von fluorierten Treibhausgasen; d)Mengenbegrenzungen für das Inverkehrbringen von teilfluorierten Kohlenwasserstoffen; …
1.3. Abkürzungen Die in der ggs. Arbeitsrichtlinie verwendeten informellen Abkürzungen der einschlägigen EU-Rechtsvorschriften dienen ausschließlich der Übersichtlichkeit und besseren Lesbarkeit. Zitierungen der Abkürzungen wie auch Bestimmungen dieser Arbeitsrichtlinie in Bewilligungen und sonstigen Entscheidungen haben zu unterbleiben. Folgende Abkürzungen werden verwendet: UZK - Zollkodex der…
…an..10 | | 33 | P | Beschreibung: | Nicht anzugeben bei der Wiederausfuhr im Anschluss an ein anderes Zolllagerverfahren als des Zolllagers Typ D oder E/d. Entsprechend den Vorschriften der Kombinierten Nomenklatur auszufüllen. | Beispiel: | 4820 1010 | Datenfeld…
… tierische Schwämme, nicht für den menschlichen Verzehr und nicht als Heimtierfutter bestimmt | ex | 0602 90 10 | Pilzmycel | Nur wenn verarbeiteter Mist tierischer Herkunft enthalten ist | ex | 0901 | Kaffee, auch geröstet oder entkoffeiniert; Kaffeeschalen und Kaffeehäutchen; Kaffeemittel mit beliebigem…
…Maßnahmen unterliegen, zur Überführung von Waren in ein Zolllagerverfahren vor der Ausfuhr mit dem Ziel der Erlangung von Sondererstattungen bei der Ausfuhr oder in ein Herstellungsverfahren unter zollamtlicher Überwachung und im Rahmen von Zollkontrollen vor der Ausfuhr und Zahlung von Ausfuhrerstattungen, für Unionswaren im Rahmen…
…biologisch, englisch: organic, estnisch: mahe oder ökoloogiline, finnisch: luonnonmukainen, französisch: biologique, griechisch: βιολογικό, italienisch: biologico, kroatisch: ekološki, lettisch: biologiskā, litauisch: ekologiškas, maltesisch: organiku, niederländisch: biologisch, polnisch: ekologickké, portugiesisch: biológico, rumänisch: ecologic, schwedisch: ekologisk, slowakisch: ekologické, slowenisch: ekološki, spanisch: ecológico, spanisch: ecológico, tschechisch: ekologické, ungarisch: ökológiai…
1. Gegenstand (1) Vermarktungsnormen sind Vorschriften über Qualitätsnormen und Handelsklassen, Verkaufs- oder Vermarktungsnormen für landwirtschaftliche Erzeugnisse sowie Ursprungslandangaben. Vermarktungsnormen bestehen für die in Abschnitt 1.1. bis 1.6. angeführten Waren. (2) Bei den in Abschnitt 1.1. bis 1.6. enthaltenen Warenkatalogen ist in…