…Anschrift tatsächlich eine Geschäftstätigkeit ausgeübt wird. Hinsichtlich Rechnungsberichtigung siehe Rz 1771 bis Rz 1800. 11.1.5.4. Menge und handelsübliche Bezeichnung der Ware 11.1.5.4.1. Art und Umfang der Leistung Rz 1508: Bloße Sammelbegriffe oder Gattungsbezeichnungen, wie zB Speisen, Getränke, Lebensmittel…

2.4. Begriffsdefinitionen Im Bereich der Verbrauchsteuern gelten folgende aus der SystemRL sowie den österreichischen VSt-Ges abgeleitete Begriffsbestimmungen: 2.4.1. Steuergebiet Steuergebiet ist das Bundesgebiet der Republik Österreich, ausgenommen das Gebiet der Ortsgemeinden Jungholz (Tirol) und Mittelberg (Vorarlberg). Gemäß Art. 5 Abs. 3…

Datengruppe Warenposition (GdsItem, 9999x, P) | Beschreibung: | Für jede unterschiedlich zu tarifierende Ware ist eine eigene Warenposition in der Zollanmeldung anzugeben. Jedoch sind - im Falle der Ausfuhr von Schmelzkäse und Zucker in Verarbeitungserzeugnissen aus Obst und Gemüse, für die eine Ausfuhrerstattung beantragt wird, die…

1. Begriffsbestimmungen 1.1. Anwendungsbereich Auf Grund der Verordnung (EU) 2016/2031 und der Verordnung (EU) 2018/2019 bestehen für die in Anlage 1, Anlage 2 und Anlage 3 angeführten Waren die dort näher bezeichneten Beschränkungen. 1.1.1. Pflanzen, lebende Teile von Pflanzen (1…

1.27. Unionswaren - Artikel 5 Z 23 UZK Unionswaren sind Waren, die a)im Zollgebiet der Union vollständig gewonnen oder hergestellt wurden und bei deren Herstellung keine aus Ländern oder Gebieten außerhalb des Zollgebiets der Union eingeführten Waren verwendet wurden, b)aus Ländern oder Gebieten…

Artikel 5 Begriffsbestimmungen Für den Zollkodex gelten folgende Begriffsbestimmungen: 1.''Zollbehörden'' sind die für die Anwendung der zollrechtlichen Vorschriften zuständigen Zollverwaltungen der Mitgliedstaaten und sonstige nach einzelstaatlichem Recht zur Anwendung bestimmter zollrechtlicher Vorschriften ermächtigte Behörden. 2.Zu den ''zollrechtlichen Vorschriften'' gehören alle folgenden Rechtsinstrumente: a…

Datengruppe Warenposition (GdsItem, 9999x, P) | Beschreibung: | Für jede unterschiedlich zu tarifierende Ware ist eine eigene Warenposition in der Zollanmeldung anzugeben. Jedoch sind - im Falle der Ausfuhr von Schmelzkäse und Zucker in Verarbeitungserzeugnissen aus Obst und Gemüse, für die eine Ausfuhrerstattung beantragt wird, die…

4. Begriffsdefinitionen In der Folge werden die Kassen in Typen eingeteilt, Dokumentationen näher beschrieben und verwendete Begriffe erläutert. 4.1. Kassen Um die Ordnungsmäßigkeit der Kassenführung bzw. der Grundaufzeichnungen entsprechend bewerten zu können, werden bei Registrierkassen und PC-Kassensystemen die nachfolgenden Typen unterschieden: Kasse Typ…

2. Begriffsbestimmungen Im Sinne dieser Arbeitsrichtlinie bedeutet: 1."Recht geistigen Eigentums": a)eine Marke, und zwar i)eine Unionsmarke im Sinne der Verordnung (EG) Nr. 207/2009 des Rates über die Unionsmarke; ii)eine in einem Mitgliedstaat oder, soweit Belgien, Luxemburg und die Niederlande betroffen…

1. Begriffsbestimmungen (1) Im Sinne dieser Arbeitsrichtlinie bedeutet: 1."Übereinkommen" oder "Artenschutzübereinkommen" oder "CITES-Übereinkommen": das Übereinkommen über den internationalen Handel mit gefährdeten Arten freilebender Tiere und Pflanzen (CITES); 2."Anhänge A, B, C und D": die Anhänge A, B, C und D der Verordnung…

1.4. Begriffsbestimmungen Die Begriffe, welche im Zusammenhang mit Zolllagern stehen, werden nachstehend erläutert: 1.4.1. UZK Zollverfahren - Artikel 5 Z 16 UZK "Zollverfahren" sind die folgenden Verfahren, in die Waren nach dem Zollkodex übergeführt werden können: a)Überlassung zum zollrechtlich freien Verkehr b…

Datengruppe Warenposition (GdsItem, 9999x, P) | Beschreibung: | Für jede unterschiedlich zu tarifierende Ware ist eine eigene Warenposition in der Zollanmeldung anzugeben. Jedoch sind - Warennummern, für die mehrere Einfuhrgenehmigungen bzw. -lizenzen vorzulegen und abzuschreiben sind, für jede Einfuhrgenehmigung bzw. -lizenz in einer eigenen Warenposition anzugeben…

1. Abkürzungen, Begriffsbestimmungen und Definitionen 1.1. Abkürzungen Übersichtstabelle | EU | Europäische Union | EFTA-Länder | Island, Norwegen und Schweiz in Zollunion mit Liechtenstein | EWR | Europäischer Wirtschaftsraum (EU, Norwegen, Island und Liechtenstein) | MED-Länder | Teilnehmerländer des Barcelona-Prozesses (Algerien…

1.5. Ausfuhrzollstelle - Artikel 1 Z 16 UZK-DA Ausfuhrzollstelle ist die Zollstelle, bei der die Ausfuhranmeldung oder Wiederausfuhranmeldung abgeben wird, wenn die Waren aus dem Zollgebiet der Union verbracht werden; 1.6. Beförderer - Artikel 5 Z 40 UZK Beförderer ist a) im Zusammenhang mit…

Anlage D1 Auf den Vordrucken zu verwendende Codes 1) Titel I Allgemeine Anmerkungen Diese Anlage enthält nur die besonderen Basisanforderungen für die Verwendung von Vordrucken in Papierform. Werden die Förmlichkeiten für das Versandverfahren durch den Austausch von EDI-Nachrichten erfüllt, so finden die Anmerkungen in…

1. Abkürzungen, Begriffsbestimmungen und Definitionen 1.1. Abkürzungen Übersichtstabelle | EU | Europäische Union | PANKUM-Staaten | Teilnehmerstaaten an der Paneuropäischen Kumulierung (genannt "PANKUM"): Island (IS), Norwegen (NO), Schweiz (CH) in Zollunion mit Liechtenstein (LI) und Türkei (TR) | EFTA Staaten | Island (IS…

5.6.2. Definition Als nicht ausreichende Be- oder Verarbeitungen gelten nur die nachfolgend aufgezählten Vorgänge, und zwar wenn ausschließlich diese ("erschöpfende Aufzählung") durchgeführt werden: a)Behandlungen, die dazu bestimmt sind, die Erzeugnisse während des Transports oder der Lagerung in ihrem Zustand zu erhalten; b…

Sattelanhänger (§ 2 Z 12 KFG 1967) Rz 28: Ein Anhänger, der nach seiner Bauart und Ausrüstung dazu bestimmt ist, so mit einem Sattelzugfahrzeug gezogen zu werden, dass er dieses mit einem wesentlichen Teil seines Eigengewichtes oder, bei gleichmäßiger Verteilung der Ladung auf der Ladefläche, seines…

10. Abkürzungsverzeichnis 10.1. Rechtsgrundlagen | Abkürzung | Übersetzung | AEUV | Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union (Konsolidierte Fassung), ABl. Nr. C 202 vom 7.6.2016 S. 47 | AlkoholsteuersatzRL | Richtlinie 92/84/EWG des Rates vom 19. Oktober 1992 über…

1. Abkürzungen, Begriffsbestimmungen und Definitionen 1.1. Abkürzungen Übersichtstabelle | EU | Europäische Union | Am regionalen Übereinkommen teilnehmende Staaten | Island, Norwegen, Schweiz in Zollunion mit Liechtenstein, Färöer, Algerien, Ägypten, Israel, Jordanien, Libanon, Marokko, Palästinensische Gebiete, Syrien, Tunesien, Türkei, Albanien, Bosnien und Herzegowina, FYROM…