RIS AI
12 Treffer1553 msnur geltende Fassungen
UStR 2000 Rz 1075–11067.4. Ausfuhrnachweis allgemein
geltende FassungRichtlinien10.12.2025

…1078 bis 1082: derzeit frei. 7.5. Ausfuhrnachweis im Versendungsfall Rz 1083: Der Ausfuhrnachweis ist bei Versendung des Gegenstandes in das Drittland durch Versendungsbelege zu erbringen. Versendungsbelege sind Frachtbriefe, Postaufgabebescheinigungen, Konnossemente und dgl. oder deren Doppelstücke. Drittschriften oder lediglich der Schriftwechsel mit dem Beförderungsunternehmer oder…

KfzBStR 2021 Rz 302–315A.3.6.3.4. Verfahren - Rechtslage bis 30. November 2019
geltende FassungRichtlinien01.07.2021

…werden. Rz 307: Wird die Abgabenerklärung im Postweg überreicht, ist der grundsätzlich durch den Poststempel nachweisbare Tag der Postaufgabe maßgebend. Rz 308: Die dem Nachweis der Behinderung dienenden Unterlagen sind dem Versicherer zur Einsichtnahme (über Verlangen des Versicherers im Original) vorzulegen. Sind die Befreiungsvoraussetzungen gegeben…

KfzBStR 2021 Rz 325–331A.3.6.4. Kraftfahrzeugsteuer
geltende FassungRichtlinien01.07.2021

…siehe Rz 302 ff). Wird die Abgabenerklärung im Postweg überreicht, ist der grundsätzlich durch den Poststempel nachweisbare Tag der Postaufgabe maßgebend. Rz 328: Bei Wechsel eines Kraftfahrzeuges müssen die Befreiungsvoraussetzungen erneut nachgewiesen werden (neue Abgabenerklärung Kr 21, Nachweis über die Behinderung). Bei Erwerb eines neuen…

RAE Rz 930–9729.4. Erster Säumniszuschlag (§ 217 Abs. 2 BAO)
geltende FassungRichtlinien26.03.2024

…unterbrechbaren Dreimonatsfrist ab dem Zeitpunkt der Vollstreckbarkeit (§ 226 BAO) maßgeblich. Beispiele: 1. Einreichung der eine Zahllast ausweisenden USt-Voranmeldung für Mai 2014 am 15. Juli 2014 (Postaufgabe), Einlangen der USt-Voranmeldung beim Finanzamt am 18. Juli 2014. An diesem Tag tritt die Vollstreckbarkeit der USt…

ZK-26307. Bescheinigung des Ausgangs aus dem Zollgebiet (Ausgangsbescheinigung)
geltende FassungRichtlinien28.09.2020

…auch: Frachtbriefe, Manifeste (AWB, BoL, ...), Postaufgabebescheinigungen, Konnossemente, und dergleichen. Anmerkung: Aus den nachstehend angeführten Unterlagen muss die Identität der betreffenden Ausfuhrsendung gegeben sein, wobei der Ausführer - bedingt durch die Lieferkondition nicht zwingend angeführt sein muss: | Seeverkehr | Vorlage einer Kopie des Bill of Lading…

ZK-42001.3. Die umsatzsteuerrechtlichen Rechte und Pflichten des Spediteurs bei Verwendung der Sonder-UID
geltende FassungRichtlinien21.07.2026

…der Rechnung (§ 11 UStG 1994, Art. 11 UStG 1994) und 2.durch einen Versendungsbeleg im Sinne des § 7 Abs. 5 UStG 1994, insbesondere durch Frachtbriefe, Postaufgabebescheinigungen, Konnossements und dergleichen oder deren Doppelstücke. Zufolge § 3 Abs. 2 VO, BGBl. Nr. 401/1996, kann der Unternehmer den…

ZK-42002.2. Belegnachweise
geltende FassungRichtlinien17.01.2020

… 7 Abs. 5 UStG 1994, insbesondere Frachtbriefe, Postaufgabebescheinigungen, Konnossements und dergleichen oder deren Doppelstücke. Diese Dokumente gelten in der Regel als Frachtverträge und müssen - abgesehen von den rechtlichen Mindestangaben - jedenfalls vom Absender und vom die Ware übernehmenden Frachtführer firmenmäßig (dh. mit Firmenstempel, Datum und Unterschrift…

RAE Rz 100–1292. Entrichtung der Abgaben (§ 211 BAO)
geltende FassungRichtlinien26.03.2024

…97b). Besteht im Zeitpunkt der Antragstellung kein Guthaben, so kann die Abgabenschuld keinesfalls früher als im Zeitpunkt der Entstehung des Guthabens als entrichtet gelten. Bei im Postweg eingelangten Anbringen gilt der Tag der tatsächlichen Postaufgabe als Tag der Antragstellung. Rz 112: § 211 Abs. 1 lit…

RAE Rz 519–5364.13. Einbeziehung getilgter Beträge in die Aussetzung der Einhebung (§ 212a Abs. 6 BAO)
geltende FassungRichtlinien26.03.2024

…ist für die Beurteilung, inwieweit eine Abgabe als entrichtet zu betrachten und somit die Aussetzung diesbezüglich nicht mehr zulässig ist, die Sachlage im Zeitpunkt der Antragstellung - gegebenenfalls am Tag der Postaufgabe - maßgeblich. Demnach sind Abgabenbeträge, die zwischen Antragstellung auf Aussetzung und Erledigung des Antrages entrichtet…

UmgrStR 2002 Rz 776–8093.2.3. Zuständige Behörde
geltende FassungRichtlinien16.12.2025

…0131.12.X1 sowie der Einbringungsbilanz über den eingebrachten MU-Anteil innerhalb der Neunmonatsfrist dem Finanzamt zu melden, dh. Postaufgabe spätestens 30.9.0230.9.X2. Wird die Frist nicht eingehalten, siehe zu den Rechtsfolgen Rz 791. Rz 788: Im Falle der Meldung einer Einbringung…

VereinsR 2001 Rz 866–8679 Anhang
geltende FassungRichtlinien31.01.2025

…so ist sie erst zum nächsten Austrittstermin wirksam. Für die Rechtzeitigkeit ist das Datum der Postaufgabe maßgeblich. (3)Der Vorstand kann ein Mitglied ausschließen, wenn dieses trotz zweimaliger schriftlicher Mahnung unter Setzung einer angemessenen Nachfrist länger als sechs Monate mit der Zahlung der Mitgliedsbeiträge im…

UmgrStR 2002 Rz 761–7753.2. Einbringungsstichtag (§ 13 UmgrStG)
geltende FassungRichtlinien16.12.2025

… 13 Abs. 1 fünfter Satz UmgrStG zur Anwendung (Rz 792 ff). Rz 775: Aus der Maßgeblichkeit der BAO ergeben sich für Umgründungsstichtage zu einem Monatsende steuerlich folgende Fristen: | Umgründungsstichtag | letzter Postaufgabetag | 31.1. | 31.10. | 28.2. (Normaljahr) | 28…