…der Positionen 1507, 1508, 1511 und 1513 verwendet werden | - | 1517 | Margarine; genießbare Mischungen und Zubereitungen von tierischen oder pflanzlichen Fetten und Ölen sowie von Fraktionen verschiedener Fette und Öle dieses Kapitels, ausgenommen genießbare Fette und Öle sowie deren Fraktionen der Position 1516…

…| Alle | ex | 1517 | Margarine; genießbare Mischungen und Zubereitungen von tierischen, pflanzlichen oder pflanzlichenmikrobiellen Fetten und Ölen sowie von Fraktionen verschiedener Fette und Öle dieses Kapitels, ausgenommen genießbare Fette und Öle sowie deren Fraktionen der Position 1516 | Nur Erzeugnisse tierischen Ursprungs…

…Lebensmittel und Futtermittel nicht tierischen Ursprungs aus bestimmten Drittländern, die an Grenzkontrollstellen und an Kontrollstellen vorübergehend verstärkten amtlichen Kontrollen unterliegen | Ursprungsland | Lebensmittel und Futtermittel (vorgesehener Verwendungszweck) | KN-Code (1) | TARIC-Unter- position | Argentinien (AR) | • Erdnüsse, in der Schale | •…

…Opalwachs) | 1517 | Margarine; genießbare Mischungen und Zubereitungen von tierischen oder pflanzlichen Fetten und Ölen sowie von Fraktionen verschiedener Fette und Öle dieses Kapitels, ausgenommen genießbare Fette und Öle sowie deren Fraktionen der Position 1516: | 90 | - andere: | ex 90 | - - genießbare…

…98, 1516 30 91, 1516 30 98, 1517, 1518 00 95, 1520, 1521 10 und 1521 90 91, Kapitel 16, Kapitel 17, Kapitel 18, Kapitel 19, Kapitel 20, Kapitel 21, Positionen 2202, 2203, 2204, 2205, 2206, 2207, 2208 und 2209, Positionen 2301, 2302, 2303, 2304…

…roh; Glycerinwasser und Glycerinunterlaugen | Herstellen aus Vormaterialien jeder Position | 1509 und 1510 | Olivenöl und seine Fraktionen | Herstellen, bei dem alle verwendeten pflanzlichen Vormaterialien vollständig gewonnen oder hergestellt sind | 1516 und 1517 | Tierische, pflanzliche und mikrobielle Fette und Öle sowie…

4. Warenkreis 4.1. Industriell gewerbliche Waren Dem Abkommen unterliegen mit Ausnahme der HS-Positionen 4501, 5301 und 5302 keine industriell gewerblichen Waren. 4.2. Waren im Bereich Landwirtschaft Das Abkommen umfasst den Warenverkehr mit bestimmten Agrarerzeugnissen aus dem Warenkreis des Anhangs II zum EWG…

…ausgenommen genießbare Fette und Öle sowie deren Fraktionen der Position 1516, die Fette und Öle von Flossenfüßern enthalten, mit einem Milchfettgehalt von mehr als 10 bis höchstens 15 GHT | ex | 1517 90 99 | genießbare Mischungen und Zubereitungen von tierischen oder pflanzlichen Fetten…

…ff) und andererseits die fortgesetzte Vortragsfähigkeit von Verlusten von Rechtsnachfolger-Körperschaften (Rz 584 ff). Für die Frage des Übergangs einer steuerrechtlichen Rechtsposition ist entscheidend, ob diese Position nach Bestimmungen des materiellen Steuerrechts übertragbar ist. Verlustvorträge können daher trotz zivilrechtlicher Gesamtrechtsnachfolge nur auf den Rechtsnachfolger übergehen…

…welcher beim Fruchtgenussbesteller unter die Beteiligungsertragsbefreiung fällt. Rz 1177: Der fruchtgenussberechtigten Körperschaft sind Ausschüttungen als originäre Einkünfte zuzurechnen, wenn der Zuwendungsfruchtgenuss für eine gewisse Dauer bei rechtlich abgesicherter Position bestellt wird und dem Fruchtgenussberechtigten die Disposition über die Einkünfteerzielung überlassen wird (vor allem Stimmrecht bei…

24. Haftung (§ 30 GebG) Rz 1193: Neben den zur Entrichtung der Gebühren verpflichteten Gebührenschuldnern (siehe Rz 1176 ff) haften die übrigen an einem Rechtsgeschäft beteiligten Personen für die Gebühr. Weiters haften im Falle einer nicht ordnungsgemäßen Gebührenanzeige (siehe Rz 1199 ff) alle nach § 31 Abs…

…Zinssatz, stellt die Differenz zum Anleihezinssatz eine verdeckte Ausschüttung dar (VwGH 2.6.1992, 91/14/0149). Siehe VereinsR 2001 Rz 116 und 117. Genossenschaften Rz 771: Auch bei einer Genossenschaft ist eine verhinderte Vermögensvermehrung, die durch das Mitgliedsverhältnis veranlasst ist, eine verdeckte Ausschüttung. Siehe…

…jedenfalls ausgeschlossen, weil eine solche gesicherte Position der Muttergesellschaft auf einen in seiner Höhe bestimmten Gewinn nicht vorliegt (vgl. VwGH 13.09.2006, 2002/13/0129). Rz 1170: Bei Ausschüttungen in fremder Währung ist für die Umrechnung der Devisengeldkurs im Zeitpunkt der Ausschüttung maßgebend. Wird…

…Parteiantrages ist mit großer Wahrscheinlichkeit nicht zu erwarten. Eine wider Erwarten positive Entscheidung ist am Tag ihres Ergehens (der amtsinternen Willensbildung) der Kontingentstelle zu melden. Das Zollamt hat anhand der ihm vorliegenden Unterlagen zu prüfen -ob die Ware richtig eingereiht ist; -ob der Ursprung der…

…BGBl. I Nr. 25/2025 (siehe Rz 1173e). 6.1.6. Andere echte Steuerbefreiungen 6.1.6.1. Lieferung bei der Einfuhr zur vorübergehenden Verwendung Rz 732: Befreit ist die Lieferung von eingeführten Gegenständen, soweit für die Gegenstände zollamtlich eine vorübergehende Verwendung im Inland bewilligt…

…Umsätze dieser Gegenstände mehr als 250% des unter Zugrundelegung des Feingewichts berechneten Metallwerts ohne Umsatzsteuer beträgt (aus Position 7118 sowie aus Unterpositionen 9705 00 00 und 9706 00 00 der KN). Die Ausführungen in Rz 1168, 1169 und 1172 gelten sinngemäß. 10.3.1.3…

…nach § 3 Z 1 oder 2 NoVAG 1991 die Normverbrauchsabgabe trotzdem berechnet, weiterverrechnet und abgeführt (z.B. Verkauf eines Klein-Lastkraftwagen der KN Position 8704 oder eines Elektrofahrzeuges), so kommt eine Vergütung nicht in Betracht. Es ist in solchen Fällen vielmehr eine Berichtigung (siehe § 8…

…das Einheitspapier Feld 1, Unterfelder 1 und 2 vorgesehenen Codes einzutragen. Anzahl der Positionen 1) Gesamtzahl der in der Anmeldung oder der summarischen Anmeldung angemeldeten Warenpositionen. [Bezug: Einheitspapier Feld 5] 1) Wird vom Computersystem automatisch eingetragen. Kennnummer der Sendung (Unique Consignment Reference Number, UCR) Eine…

…Berichtigung der Lieferbedingung im Einfuhrverfahren, sofern abgabenrelevant | NEIN | Nacherhebung gemäß Artikel 77 UZK iVm Artikel 105 Abs. 4 UZK bzw. Erstattung/Erlass gemäß Artikel 117 UZK, wenn es eine fiskalische Auswirkung hat. Hinweis: Hat auch im Hinblick auf die Hinzurechnungskosten, bzw. abzugsfähigen Kosten…

…die aus Waren bestehen, die verschiedenen Positionen der KN zuzuordnen sind, so ist das Entgelt - ggf. im Schätzungsweg - aufzuteilen, wenn verschiedene Steuersätze zur Anwendung kommen. Rz 1171: Wird für ein Frühstück ein einheitlicher Preis verlangt, so können die mit 20% zu versteuernden Entgeltsteile (insbesondere für…