…sind, zB Ladeneinbauten, Schaufensteranlagen, Gaststätteneinrichtungen oder Einbauküchen. Folgende Leistungen sind, wenn sie als selbständige Hauptleistungen zu beurteilen sind, keine Bauleistungen: Ausschließlich planerische Leistungen (zB von Statikern, Architekten, Garten- und Innenarchitekten, Vermessungs- und Bauingenieuren). Beförderungsleistungen einschließlich des Be- und Entladens. Ebenso das Abholen von Bauschutt, auch…
…Verpackungsmittel zum Verstauen und Schutz von Waren während ihrer Beförderung (C37) 10.2.1. Warenkreis Abgabenfrei sind Verpackungsmittel, das sind Seile, Stroh, Planen, Papier, Holz, Kunststoffe und ähnliche Waren, die zum Verstauen und zum Schutz - auch Wärmeschutz - von Waren während ihrer Beförderung aus einem Drittland…
…auch mit Tiefladeplattform bzw. Auffahrrampen, Klein-Lkw (z.B. mit Pritsche, Plane, geschlossenem Aufbau), Lieferkraftwagen aller Art, Möbelwagen, Müllwagen, Lkw mit selbsttätiger Entladevorrichtung (z.B. Kipplaster), Tankwagen (auch mit Pumpen ausgestattet), Kühl- und andere Thermoswagen. Diese Kraftfahrzeuge fallen nicht in den Anwendungsbereich des Normverbrauchsabgabegesetzes. Für…
…Zeitungen, Bilddrucke und andere Erzeugnisse des grafischen Gewerbes; hand- oder maschinengeschriebene Schriftstücke und Pläne Restregel zum Kapitel Kann das Ursprungsland nicht durch Anwendung der Primärregeln bestimmt werden, so ist das Ursprungsland der Ware das Land, in dem der -gemessen am Wert - größere Teil dieser Vormaterialien…
…ein, die Techniken, Entwicklungen, Entwürfe, Pläne oder Skizzen beinhalten, für die keine Berichtigung nach Artikel 71 Absatz 1 Buchstabe b Ziffer iv des Zollkodex vorgenommen wurde, weil sie in der Union erarbeitet wurden. (5) Ein Transaktionswert von Waren, die von einer anderen Person hergestellt wurden…
…vor, konsultiert sie die Zollbehörden der für die Zwecke des Artikels 119 Absatz 2 Buchstabe b der genannten Verordnung vom Linienverkehr betroffenen Mitgliedstaaten sowie die Zollbehörden jedes anderen Mitgliedstaats, für den der Antragsteller eigenen Angaben zufolge Pläne für einen künftigen Linienverkehr hat, im Hinblick darauf…
…Ölgemälde, Aquarelle, Pastelle) und Zeichnungen sowie Collagen und ähnliche dekorative Bildwerke, vollständig vom Künstler mit der Hand geschaffen, ausgenommen Baupläne und -zeichnungen, technische Zeichnungen und andere Pläne und Zeichnungen zu Gewerbe-, Handels-, topographischen oder ähnlichen Zwecken, handbemalte oder handverzierte gewerbliche Erzeugnisse, bemalte Gewebe für Theaterdekorationen…
…Empfänger in der Einfuhr bzw. der Ausführer in der Ausfuhr oder der direkte Vertreter dieser Personen spätestens bei der ersten Teilsendung einen entsprechenden schriftlichen Antrag an die Zollstelle zu richten und diesem beizufügen: a)einen oder gegebenenfalls mehrere Pläne der Maschine, auf dem oder denen…
…der Abfertigung der ersten Teilsendung bei dem gemäßbeim § 39 ZollR-DG zuständigen Zollamt Österreich einzubringen. Diesem Antrag sind beizuschließen: a)ein oder gegebenenfalls mehrere Pläne der Maschine, auf dem oder denen die wichtigsten Teile durch laufende Nummern gekennzeichnet sind; b)ein Gesamtverzeichnis mit Angabe der…
…Evidenzhaltung Die bewilligungserteilende Zollstelle hat die Abfertigungen der in Teilsendungen ein- bzw. ausgehenden Komponenten und Teile anhand der hinterlegten Pläne und Listen entsprechend in Evidenz zu halten. Zu diesem Zweck ist vom Anmelder ein Verzeichnis über die zur jeweiligen Teilsendung gehörenden Komponenten und Teile vorzulegen…
…Archivalien (1) Gemäß § 25 Abs. 1 DMSG gelten als Archivalien a)analoges und digitales Schriftgut (schriftlich geführte oder auf elektronischen Informationsträgern gespeicherte Aufzeichnungen aller Art wie Schreiben und Urkunden samt den damit in Zusammenhang stehenden Karten, Plänen, Zeichnungen, Siegel, Stempel Siegelstempel (Typare) mit deren Anlagen…
…Beispiel: Im Zuge eines Bauverfahrens werden Pläne (zB Lageplan, Bauplan) in Papierform bei der Behörde vorgelegt. Diese werden als Beilagen nach § 14 TP 5 GebG vergebührt. Aufgrund der fortschreitenden Digitalisierung und elektronischen Aktenablage soll der Antragsteller die Pläne auch digital mittels USB-Stick der Behörde…
…Dabei ist es unerheblich, ob die Vorlage der Beilage in mehrfacher Ausfertigung freiwillig oder auf Grund gesetzlicher oder behördlicher Anordnung erfolgt. Beispiele: In Bauordnungen ist gesetzlich angeordnet, dass jeweils mehrere Pläne und Baubeschreibungen anzuschließen sind. Die gemäß § 17 Stmk. Grundverkehrsgesetz vorgesehene Erklärung ist in dreifacher…
…Reparatur mit ungeeignetem Material usw.) | 44 | Plane überlappt nicht ausreichend | 45 | Riss/Loch in der Plane | 46 | Plane aus ungeeignetem Material | 49 | Sonstiges Problem | 5. | Probleme bei Fahrzeugen mit Schiebeplanen | 51 | Durch Verformungen…
…Waren notwendigen Techniken, Entwicklungen, Entwürfe, Pläne und Skizzen, die außerhalb der Union erarbeitet worden sind, c)Lizenzgebühren für die zu bewertenden Waren, die der Käufer entweder unmittelbar oder mittelbar nach den Bedingungen des Kaufgeschäfts für die zu bewertenden Waren zu zahlen hat, soweit diese Lizenzgebühren…
…der österreichischen berufsüblichen Grundsätze zu sonstigen Prüfungen (KFS/PG 13) durchgeführt. Danach haben wir unsere Berufspflichten einschließlich Vorschriften zur Unabhängigkeit einzuhalten und den Auftrag unter Beachtung des Grundsatzes der Wesentlichkeit so zu planen und durchzuführen, dass wir unser Urteil mit einer hinreichenden Sicherheit abgeben können…
…finanzierten nichtstaatlichen Organisationen, die sich an den Plänen der VN für humanitäre Maßnahmen, den Plänen der VN für Flüchtlingshilfemaßnahmen und an anderen Appellen der VN oder an vom Amt der VN für die Koordinierung humanitärer Angelegenheiten koordinierten humanitären "Clustern" beteiligen, Organisationen und Agenturen, denen die…
…finanzierten nichtstaatlichen Organisationen, die sich an den Plänen der VN für humanitäre Maßnahmen, den Plänen der VN für Flüchtlingshilfemaßnahmen und an anderen Appellen der VN oder an vom Amt der VN für die Koordinierung humanitärer Angelegenheiten koordinierten humanitären ,Clustern' beteiligen, Organisationen und Agenturen, denen die…
…Raumverschluss führen Geschlossener Aufbau: Beide Türflügel besitzen eine Zollverschlussvorrichtung, obwohl ein Türflügel den anderen überlappt. Planenverdeckaufbau: Einzelne Befestigungsringe im Bereich des Überfalls fehlen (400 mm-Abstand beachten). Schraubensicherung nur durch Punktschweißen (Richtig: halbe Schraube verschweißt). Plombenschutz (aus Leder, Kunststoff oder Blech für Seilzwingenverschluss) fehlt. 2…
…fällt nicht mehr in den Bereich der zollamtlichen Überwachung. Die Voraussetzungen für den gewerblichen Marktzugang mit Beförderungsmitteln werden nicht mehr durch die zollrechtlichen Bestimmungen der vorübergehenden Verwendung sondern durch Vorschriften aus dem Bereich des Verkehrswesens geregelt. Kontrollen sind nach zollrechtlichen Gesichtspunkten zu planen und durchzuführen…