Anlage 3 Liste der gefährlichen Chemikalien und Erzeugnisse, geordnet nach den Positionen der Kombinierten Nomenklatur Zur leichteren Handhabung der unterschiedlichen Verbote und Beschränkungen für gefährlichen Chemikalien und Erzeugnisse, sind in der nachstehenden, der Gliederung der Kombinierten Nomenklatur folgenden Aufstellung in der Spalte "Anhang" der jeweils…

…53/1997. (2) Die Verordnung (EU) Nr. 649/2012 verfolgt folgende Ziele: Umsetzung des Rotterdamer Übereinkommens über das Verfahren der vorherigen Zustimmung nach Inkenntnissetzung für bestimmte gefährliche Chemikalien sowie Pestizide im internationalen Handel ("PIC-Übereinkommen"); Förderung der gemeinsamen Verantwortung und der Bemühungen der Union im…

…dieses Gemisch entweder hergestellt oder aus der Natur gewonnen sein kann, mit Ausnahme von lebenden Organismen, und die zu einer der folgenden Kategorien gehören: a)Pestizide, einschließlich sehr gefährlicher Pestizidformulierungen; b)Industriechemikalien; 2."Stoff" ist jedes chemische Element und seine Verbindungen gemäß der Begriffsbestimmung in…

…in der gebrauchsfertigen Zubereitung von 0,007 % Quecksilber; bei Mischung mit anderen nach der Verordnung (EG) Nr. 1223/2009 zugelassenen Quecksilberverbindungen darf die maximale Quecksilberkonzentration 0,007 % nicht überschreiten. 8.Pestizide, Biozide und topische Antiseptika. 9.Die folgenden nicht elektronischen Messgeräte: i)Barometer; ii)Hygrometer…

…der Chemikalien sind gegebenenfalls Verfallsdatum und Herstellungsdatum anzugeben, wobei Verfallsdaten nötigenfalls für unterschiedliche Klimazonen anzuführen sind; Hinweis: Bei Pestiziden müssen Verfallsdatum und Herstellungsdatum jedenfalls angegeben sein. 5.Ein Sicherheitsdatenblatt gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates zur Registrierung, Bewertung…

…und Futtermittelrecht, VB-0200); g)genetisch veränderte Organismen, die unter das Gentechnikgesetz fallen; h)Arzneispezialitäten und Tierarzneimittel, die unter das Arzneimittelgesetz fallen, soweit es sich nicht um "sonstige Pestizide, einschließlich Biozid-Produkte, die unter das Biozidproduktegesetz fallen, Desinfektionsmittel, Insektizide und Parasitenmittel" handelt; i)Chemikalien, die…

…| p | b | Vinclozolin | 50471-44-8 | 256-599-6 | ex 2934 99 90 | P | b | Warfarin | 81-81-2 | 201-377-6 | ex 2932 20 90 | p | b (*)Kategorie: p - Pestizide…

…über kosmetische Mittel (ABl. L 342 vom 22.12.2009, S. 59). | | 12 | Pestizide, Biozide und topische Antiseptika, die absichtlich hinzugefügtes Quecksilber oder eine absichtlich hinzugefügte Quecksilberverbindung enthalten. | | 13 | Die folgenden nicht elektronischen Messgeräte, die absichtlich hinzugefügtes Quecksilber oder…

…Patienten oder im Rahmen von Forschungsvorhaben anfallen | A4030 | Abfälle aus der Herstellung, Zubereitung und Verwendung von Bioziden und Pflanzenschutzmitteln, einschließlich Abfällen von Pestiziden und Herbiziden, die den Spezifikationen nicht genügen, deren Verfallsdatum überschritten (10) ist oder die für den ursprünglich vorgesehenen Zweck nicht…

1. Gegenstand 1.1. Pflanzenschutzmittel (1) Den Beschränkungen unterliegen Pflanzenschutzmittel einschließlich ihrer Verpackungen, Merkblätter und Werbematerialien. Darunter sind gemäß § 1 Abs. 2 des Pflanzenschutzmittelgesetzes 2011 in Verbindung mit der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 Produkte in der dem Verwender gelieferten Form, die aus Wirkstoffen, Safenern…

Anlage 1 Liste der Waren, die Beschränkungen nach dem PflanzenschutzmittelgesetzPflanzenschutzmittelgesetz 2011 1997 unterliegen | KN-Code | Warenbezeichnung | ex | 0106 90 00 | Insekten, Spinnentiere und Fadenwürmer, sofern sie als Pflanzenschutzmittel im Sinne des Abschnittes 1.1. eingesetzt werden sollen (siehe auch Abschnitt…

1.2. Zweifelsfälle (1) Bestehen Bedenken, ob eine in der Anlage 1 enthaltene Ware ein Pflanzenschutzmittel ist oder nicht, und können diese Bedenken im Zuge der Abfertigung nicht ausgeräumt werden, ist der Anmelder aufzufordern, eine Bestätigung des Bundesamtes und für Ernährungssicherheit (Dokumentenartencode bei e-zoll…

2.3. Ausnahmen (1) Pflanzenschutzmittel, die als Rückwaren gemäß Artikel 185 ff ZK zurückgebracht werden, sind von den Beschränkungen des § 27 Abs. 1 Pflanzenschutzmittelgesetz 1997 ausgenommen (Dokumentenartcode bei e-zoll in Feld 44 der Zollanmeldung "7419"). (2) Die Beschränkungen gelten weiters nicht für Pflanzenschutzmittel, die…

2.2. Einfuhrbeschränkungen (1) Gemäß § 12 Abs. 1 Pflanzenschutzmittelgesetz 2011 dürfen die in der Anlage 1 genannten Pflanzenschutzmittel mit Herkunft oder Ursprung in Drittländern nur eingeführt werden, wenn der Zollstelle eine Bestätigung des Bundesamtes für Ernährungssicherheit (Dokumentenartencode bei e-zoll in Feld 44 der Zollanmeldung…

2. Art der Beschränkungen 2.1. Anwendungszeitpunkt Pflanzenschutzmittel unterliegen den Einfuhrbeschränkungen erst ab dem Zeitpunkt, in dem sie in den freien Verkehr der Union überführt werden. 1.sie der Zollstelle anlässlich der Überführung in den zollrechtlich freien Verkehr oder zwecks Einlagerung in ein Lager des…

Anlage 6 Gemeinsames Gesundheitseingangsdokument für Pflanzen und Pflanzenerzeugnisse (GGED-PP) [Grafik]   [Grafik]   [Grafik]  

0. Einführung 0.1. Rechtsgrundlagen (1) Die Rechtsgrundlagen für die vom Zollamt Österreich und von den ZollämternZollorganen anlässlich der Einfuhr aus Drittländern - in der Ausfuhr und in der Durchfuhr bestehen keine Beschränkungen - von Pflanzenschutzmitteln anzuwendenden Beschränkungen sind: 1.das Bundesgesetz über den Verkehr mit Pflanzenschutzmitteln…

Anlage 1a Liste der Stoffe, die den Abfallbewirtschaftungsbestimmungen gemäß Artikel 7 EU-POP-V unterliegen (Anhang IV EU-POP-V) | Stoff | CAS-Nr. | EG-Nr. | Konzentrationsgrenzwert gemäß Artikel 7 Abs. 4 Buchstabe a EU-POP-V | Endosulfan | 115-29…

1.3. Verständigungspflicht (1) Gemäß Artikel 76 Abs. 2 der Verordnung (EU) 2017/625 i.V.m. § 12 Abs. 9 Pflanzenschutzmittelgesetz 2011 hat die Zollbehörde die Überlassung von Pflanzenschutzmitteln zum zollrechtlich freien Verkehr auszusetzen, wenn sie Grund zu der Annahme hat, dass die Sendung ein…

3. Strafbestimmungen (1) Die Einfuhr von Pflanzenschutzmitteln entgegen den in dieser Arbeitsrichtlinie behandelten Bestimmungen des Pflanzenschutzmittelgesetzes 2011 ist gemäß § 15 Abs. 1 Z 1 lit. m Pflanzenschutzmittelgesetz 2011 als Verwaltungsübertretung strafbar. Der Versuch einer solchen Zuwiderhandlung ist ebenfalls strafbar. (2) Wenn Zollorgane in Ausübung ihres…