…Reisenden enthalten sind, und zwar in den Grenzen, die für die Gewährung einer Zollbefreiung (Reisefreigrenze gemäß Artikel 41 der Zollbefreiungsverordnung) festgelegt sind (Dokumentenartencode bei e-zoll in Feld 44 der Zollanmeldung "Y922"). (2) In der Ausfuhr und beim Inverkehrbringen bestehen keine Ausnahmen von den Verboten.

…für Diensthunde im Eigentum der Republik Österreich und für Heimtiere, sofern für die Verbringung eine Bewilligung der für den Bestimmungsort örtlich zuständigen Bezirksverwaltungsbehörde vorliegt. (2) Für die Einreise nach Finnland, Irland, Malta, Norwegen und NordirlandFinnland , Irland, Malta, Norwegen und Vereintes Königreich (Nordirland) ist eine BandwurmbehandlungBehandlung…

…enthalten, die vom kontrollierenden Zollorgan nicht selbständig ausgeschlossen werden können, ist eine Untersuchung durch die Technische Untersuchungsanstalt der Finanzverwaltung (TUA) zu veranlassen (siehe auch Abschnitt 2.2.). Die TUA verfügt über Methoden zur Identifizierung der Herkunftsspezies von Fellen gemäß Artikel 5 der Verordnung (EG) Nr…

…Voraussetzungen dafür bestehen, in einem Mindestausmaß Gepäckstücke der beförderten Personen mitbefördern zu können. Nach Ansicht des VwGH ist die rechtliche Beurteilung, ob ein vorsteuerabzugsberechtigter Kleinbus vorliegt, (zusammengefasst) anhand folgender entscheidungswesentlicher Kriterien vorzunehmen: Merkmal der äußeren Form eines Kastenwagens durch annähernd flache Dachlinie, annähernd senkrechtes Heck…

1.2. Ausnahmen Die Bestimmungen der Verordnung (EG) Nr. 1/2005 und des Tiertransportgesetzes 2007 finden keine Anwendung auf private Transporte von Heimtieren nur eine eingeschränkte Anwendung, z.B. im Zuge einer Reise oder im Falle von Übersiedlungen (vgl. § 1 Abs. 2 TTG 2007). Gemäß…

5.2. Duldungspflichten Personen, die Tiere transportieren oder Tiertransporte veranlassen oder organisieren haben gemäß § 5 Abs. 1 TTG 2007 den Anordnungen der Kontrollorgane unverzüglich Folge zu leisten. Sie haben insbesondere, 1.Kontrollen gemäß §§ 4 und 6 TTG 2007 zu dulden, 2.die Kontrollorgane in Ausübung…

…dass dadurch Pelzfelle nachgeahmt werden. Künstliche Pelzfelle können als Meterware vorkommen. Künstliche Pelzschwänze, werden durch Aufbringen von Pelzhaaren auf eine Unterlage aus Leder oder Schnur hergestellt. 2.3. Zolltarif und Codierungen in e-zoll (1) Die in dieser Arbeitsrichtlinie behandelten Verbote für Katzen- und Hundefelle…

… Die Arbeitsrichtlinie Katzen- und Hundefelle (VB-0334) stellt einen Auslegungsbehelf zu den von den Zollämtern und Zollorganen zu vollziehenden Verboten der Verordnung (EG) Nr. 1523/2007 dar, der im Interesse einer einheitlichen Vorgangsweise mitgeteilt wird. Über die gesetzlichen Bestimmungen hinausgehende Rechte und Pflichten können aus…

Artikel 223 Tiere (Artikel 250 Absatz 2 Buchstabe d des Zollkodex) Für Tiere, die einer außerhalb des Zollgebiets der Union ansässigen Person gehören, wird die vollständige Befreiung von den Einfuhrabgaben gewährt. Der Antragsteller und der Inhaber des Verfahrens können im Zollgebiet der Union ansässig sein…

…2 Abs. 1 Z 1 KfzStG 1992) sind Kraftfahrzeuge befreit, die zur Verwendung durch eine Gebietskörperschaft im Bereich des öffentlichen Sicherheitsdienstes oder der Justizwache sowie durch das Bundesheer zur Erfüllung seiner Aufgaben bestimmt sind. Rz 131: Die Befreiung von der Normverbrauchsabgabe gemäß § 3 Abs. 2…

…die bis zum 30. September 2026 ausgestellt worden sind und dem Muster Anlage 3 Muster 5b entsprechen. Mit diesen "alten" Bescheinigungen ist eine Verbringung in andere Mitgliedstaaten bis zum 31. März 2027 zulässig. Erläuterungen zum Ausfüllen der Tiergesundheitsbescheinigungen - Hunde, Katzen oder Frettchen 1)Wenn aus…

2.2. Transportpapiere (1) Gemäß Artikel 4 der Verordnung (EG) Nr. 1/2005 sind Personen, die Tiere transportieren, verpflichtet, im Transportmittel Papiere mitzuführen, aus denen Folgendes hervorgeht: a)Herkunft und Eigentümer der Tiere; b)Versandort; c)Tag und Uhrzeit des Beginns der Beförderung; d)vorgesehener…

…Passagier erfolgt ist bzw. eine vertragliche Verpflichtung zur Rückzahlung gegenüber dem Passagier nachweislich besteht. Kann im Fall der Mitbeförderung von Hilfs- oder Militärpersonal mit einem Verkehrsluftfahrzeug der Luftfahrzeughalter nicht prüfen, ob der Abflug einer bestimmten Person tatsächlich ausschließlich zu einem militärischen, medizinischen oder humanitären Zweck…

…dass diese Gefahr ausgeschlossen ist; ist dies nicht möglich, ist die Mitbeförderung von Waren, die sich nicht im Unionsversandverfahren befinden, zu untersagen. Weiters ist die Vornahme einer Warenkontrolle bzw. die Abstandnahme von der Warenkontrolle in codierter Form zu vermerken; sind Maßnahmen zur Nämlichkeitssicherung zu treffen…

0.2. Fachliche Weisungen Die Zollorgane unterstehen gemäß § 4 Abs. 3 TTG 2007 in fachlicher Hinsicht der jeweils zuständigen Bezirksverwaltungsbehörde. Fachliche Weisungen dieser Behörde zum Tiertransportgesetz 2007 sind daher entgegenzunehmen und zu beachten.

…Transportunternehmer, der den weiteren Transport durchführt, für eine unverzügliche Betreuung der Tiere durch einen Tierarzt zu sorgen. (7) Sollen die Tiere nach ihrer Ankunft am Bestimmungs-, Aufenthalts- oder Umladeflugplatz bzw. am Bestimmungs-, Aufenthalts- oder Umladebahnhof über einen länger als sechs Stunden andauernden Zeitraum weitertransportiert werden…

Muster 3b - Heimtierausweis (Pet Passport), der in einem EU-Mitgliedstaat ausgestellt wird Gültig, wenn ausgestellt zwischen dem 29. Dezember 2014 und dem 01. Januar 2028: Durchführungsverordnung (EU) Nr. 577/2013 Anhang III Teil 1 [Grafik]   [Grafik]   [Grafik]   [Grafik]   [Grafik]   [Grafik…

Muster 3a - Heimtierausweis (Pet Passport), der in einem EU-Mitgliedstaat ausgestellt wird Hinweis: Der gesamte gedruckte Text muss immer in der Amtssprache des ausstellenden Mitgliedsstaates der Union und in Englisch abgefasst sein. Neu ab 01. Januar 2028: Durchführungsverordnung (EU) Nr. 2026/705 Anhang I [Grafik…

Muster 3c - Heimtierausweis (Pet Passport), der in einem EU-Mitgliedstaat ausgestellt wird Gültig, wenn ausgestellt vor dem 29. Dezember 2014 entsprechend der Entscheidung 2003/803/EG [Grafik]   [Grafik]   [Grafik]   [Grafik]   [Grafik]   [Grafik]   [Grafik]   [Grafik]   [Grafik]   [Grafik…

Anlage 3 Begleitschein für die innergemeinschaftliche Verbringung von Schieß- und Sprengmitteln innerhalb der Union [Grafik]   [Grafik]