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UStR 2000 Rz 1111–11168. Lohnveredlung an Gegenständen der Ausfuhr (§ 8 UStG 1994)
geltende FassungRichtlinien13.07.2005

…und Verarbeitung kann bei Vorliegen der Voraussetzungen steuerfrei belassen werden. 8.1. Voraussetzungen 8.1.1. Einfuhr oder Erwerb zum Zweck der Lohnveredlung Rz 1112: Eine steuerfreie Lohnveredlung liegt nur vor, wenn der Auftraggeber den Gegenstand zum Zweck der Lohnveredlung in das Gemeinschaftsgebiet eingeführt oder…

VPR 2021 Rz 79–851.3. Konzerninterner Leistungsverkehr
geltende FassungRichtlinien07.10.2021

…EAS 2128). Rz 84: Der ordentliche und gewissenhafte Geschäftsführer (Rz 16) einer (inländischen) Vertriebsgesellschaft wird - nach Ablauf einer Anlaufphase - einen angemessenen Gesamtgewinn erwarten (BFH 17.2.1993, I R 3/92, BStBl II 1993, 457). Beispiel: Wendet ein Vertriebsunternehmen die Preisvergleichsmethode in einer Art an…

UZKKapitel 5 Veredelung
geltende FassungRichtlinien01.05.2016

…der Ausbeute fest, es sei denn, in den für bestimmte Bereiche geltenden Unionsvorschriften ist die Ausbeute bereits festgelegt. Die Ausbeute oder die durchschnittliche Ausbeute wird anhand der tatsächlichen Verhältnisse bestimmt, unter denen sich die Veredelungsvorgänge vollziehen oder vollziehen sollen. Der Ausbeutesatz kann bei Bedarf in…

UStR 2000 Rz 58–571.1.1.11.6. Leistungen zwischen Gesellschaft und Gesellschafter
geltende FassungRichtlinien13.07.2005

…Leistungen zwischen Gesellschaft und Gesellschafter 1.1.1.11.6.1. Allgemein Rz 57: Ein Leistungsaustausch zwischen Gesellschafter und Gesellschaft ist möglich, wenn die Voraussetzungen dafür (insbesondere die Fremdüblichkeit) vorliegen. Von einem Leistungsaustausch wird auszugehen sein, wenn der Gesellschafter gegen Sonderentgelt und zu fremdüblichen Bedingungen…

VPR 2021 Rz 322–3272.2.3.3. Überführung von Wirtschaftsgütern
geltende FassungRichtlinien07.10.2021

…anzulasten. Rz 323: Bei Wirtschaftsgutüberführung in einen Staat der EU oder des EWR kann nach Maßgabe von § 6 Z 6 EStG 1988 dafür optiert werden, die Steuerschuld auf die nicht realisierten Gewinne in Raten zu entrichten (fünf Raten bei Anlagevermögen und zwei Raten bei Umlaufvermögen) …

UZKArtikel 241 Veredelung
geltende FassungRichtlinien01.05.2016

…Bedürfnis besteht und die zollamtliche Überwachung nicht beeinträchtigt wird, können die Zollbehörden die aktive Veredelung oder die Endverwendung unter den für diese Verfahren geltenden Voraussetzungen in den Räumlichkeiten eines Zolllagers bewilligen. (2) Die in Absatz 1 genannten Waren gelten als nicht in das Zolllagerverfahren übergeführt.

LRL 2012 Rz 112–1136. Personenvereinigungen (Personengemeinschaften) ohne eigene Rechtspersönlichkeit (§ 4 LVO)
geltende FassungRichtlinien01.01.2012

…durch eine Personenvereinigung ohne eigene Rechtspersönlichkeit ausgeübt werden, ist die Liebhabereibeurteilung in einem zweistufigen Verfahren vorzunehmen. Es ist zunächst zu untersuchen, ob die gemeinschaftliche Betätigung auf der Ebene der Gemeinschaft als Einkunftsquelle anzusehen ist. Dabei sind je nach Art der Tätigkeit die in den vorstehenden…

UStR 2000 Rz 3776–3778103.8. Ort des innergemeinschaftlichen Erwerbs
geltende FassungRichtlinien15.12.2023

…Izby Skarbowej w W., Rn 43). Beispiel: Der österreichische Unternehmer A bestellt beim österreichischen Unternehmer B Waren und weist ihn an, diese an ein Lager in Frankreich zu versenden. Der Unternehmer A gibt dem Unternehmer B seine österreichische UID bekannt. B versendet die Waren auftragsgemäß…

ZK-25902. Bewilligung
geltende FassungRichtlinien01.07.2021

…Wesen und Grundsätze der pV | UZK | UZK-DA | UZK-IA | UZK-TDA | Art. 5, Art. 211, Art. 259 | Art. 240 | - | - In der pV können Unionswaren zur Durchführung von Veredelungsvorgängen vorübergehend aus dem Zollgebiet der Union ausgeführt werden…

UZK-IAKapitel 3 Zollwert der Waren
geltende FassungRichtlinien01.05.2016

…die Zwecke dieses Kapitels gelten zwei Personen als verbunden, wenn eine der folgenden Bedingungen erfüllt ist: a)Sie sind leitende Angestellte oder Direktoren im Unternehmen der anderen Person; b)sie sind Teilhaber oder Gesellschafter von Personengesellschaften; c)sie befinden sich in einem Arbeitgeber-Arbeitnehmerverhältnis zueinander…

UZK-DAArtikel 32 Waren, an deren Herstellung mehr als ein Land oder Gebiet beteiligt ist
geltende FassungRichtlinien01.05.2016

…des Zollkodex) In Anhang 22-01 aufgeführte Waren gelten als Waren, die ihrer letzten wesentlichen Be- oder Verarbeitung, die zur Herstellung eines neuen Erzeugnisses geführt hat oder eine bedeutende Herstellungsstufe darstellt, in dem Land oder Gebiet unterzogen wurden, in dem die in diesem Anhang aufgeführten…

ZK-25904.4.4. Teilweise Befreiung
geltende FassungRichtlinien01.07.2021

…EUR) und der Beförderungskosten (100 EUR) als Grundlage für die Anwendung des gemeinsamen Zolltarifs von 10 % zu einem Einfuhrabgabenbetrag von EUR (15.000 EUR + 100 EUR) x 10 %= 1.510 EUR. 4.4.4.5. Abzüge Werden die ausgeführten Waren dem Veredeler in Rechnung…

UZK-IAArtikel 134 Transaktionen zwischen verbundenen Personen
geltende FassungRichtlinien01.05.2016

…zur Ausfuhr in das Zollgebiet der Union zwischen in keinem besonderen Fall verbundenen Käufern und Verkäufern; b)dem Zollwert gleicher oder ähnlicher Waren, der gemäß Artikel 74 Absatz 2 Buchstabe c des Zollkodex ermittelt wurde; c)dem Zollwert gleicher oder ähnlicher Waren, der gemäß Artikel…

ZK-25607.2.2.4 Schematische Darstellung des Prüfungserfordernisses
geltende FassungRichtlinien07.11.2022

…Abs. 3 des UZK verpflichtend ohne Antrag des Anmelders Anwendung, wenn die Veredelungserzeugnisse aus in die aV übergeführten Waren hergestellt oder gewonnen wurden, die zum Zeitpunkt der Annahme der ersten Zollanmeldung der Waren für die aV Gegenstand eines vorläufigen oder endgültigen Antidumpingzolls, eines Ausgleichszolls, einer…

VPR 2021 Rz 382–3932.3.2. Personengesellschaften/Mitunternehmerschaften
geltende FassungRichtlinien11.03.2025

…Auswirkungen der Abkommen beurteilt werden. Denn erzielt ein bloß formell als Personengesellschafter ausgewiesener Abgabepflichtiger Einkünfte, die nach innerstaatlichem Recht solche aus Kapitalvermögen oder aus nichtselbständiger Arbeit darstellen, dann ist darauf nicht Art. 7 DBA, sondern Art. 11 oder 15 DBA anzuwenden. Rz 387: In dem…

UZK-DAKapitel 5 Veredelung
geltende FassungRichtlinien01.05.2016

…Veredelung Artikel 240 Bewilligung (Artikel 211 des Zollkodex) (1) In der Bewilligung einer Veredelung werden die Maßnahmen angegeben, mit denen nachgewiesen werden kann, dass a)die Veredelungserzeugnisse aus den in die Veredelung übergeführten Waren hergestellt wurden oder b)dass die Voraussetzungen für die Verwendung von…

VPR 2021 Rz 94–1011.3.2.2. LVAIGS-Ansatz
geltende FassungRichtlinien07.10.2021

…steht somit in Einklang mit § 6 Z 6 EStG 1988. Rz 95: LVAIGS sind Dienstleistungen unterstützender Natur, die nicht zum Kerngeschäft des multinationalen Konzerns gehören, die nicht die Verwendung einzigartiger und wertvoller, immaterieller Wirtschaftsgüter erfordern oder zur Schaffung dieser führen und bei der keine substantiellen…

ZK-25902.2. Wirtschaftlicher Nutzen des Zollverfahrens
geltende FassungRichtlinien01.07.2021

…zu einem ermäßigten Abgabensatz in den zollrechtlich freien Verkehr übergeführt wurden, solange die Zwecke dieser Endverwendung nicht erfüllt sind, es sei denn, diese Waren müssen ausgebessert werden, deren Ausfuhr zur Gewährung von Ausfuhrerstattungen führt, für die aufgrund ihrer Ausfuhr im Rahmen der Gemeinsamen Agrarpolitik ein…

ZK-25602. Bewilligung
geltende FassungRichtlinien07.10.2024

…Umgehung von auf den in das Verfahren übergeführten Waren lastenden handelspolitischen oder agrarpolitischen Maßnahmen, AD-Zöllen, Ausgleichszöllen oder sonstigen handelspolitischen Sanktionen ("Strafzölle für bestimmte Nicht-Unionswaren") besteht, gelten für diese Verfahrensvariante strengere wirtschaftliche Voraussetzungen als bei der Heranziehung der für die in die aV übergeführten…

EStR 2000 Rz 4215–422011.3.7.2 Be- und/oder Verarbeitung von Urprodukten
geltende FassungRichtlinien08.05.2025

…wenn auf Grund der Erweiterung des Urproduktekataloges ein Übergangsgewinn (Übergangsverlust) nicht ermittelt wird, sofern die bisherige Gewinnermittlungsmethode im land- und forstwirtschaftlichen Betrieb beibehalten wird. Rz 4220a: Ergänzend zu den Ausführungen in Rz 4220 stellen folgende Produkte Urprodukte dar: Perlwein oder Frizzante (alkoholisches Getränk aus Trauben…