…gegen Liebhaberei. Gehen die Produkte bzw. Leistungen erkennbar "am Markt vorbei" und reagiert der Steuerpflichtige darauf nicht (zB durch Produktionsumstellung oder Produktionseinstellung), spricht dies im Zusammenhang mit anderen Umständen (siehe insbesondere Rz 53 und 54) für Liebhaberei. Ist eine typisch erwerbswirtschaftliche Betätigung nicht bzw. nicht…

…1.1. WZO Verlautbarung des Technischen Gutachtens für den Zollwert "Der Begriff "Kaufgeschäft" im Übereinkommen (GATT-Zollwert-Kodex 1994) (1213) Der Technische Ausschuss hat folgende Ansicht vertreten: a)Das Übereinkommen zur Durchführung des Artikels VII des Allgemeinen Zoll- und Handelsabkommens (im Folgenden "Übereinkommen" genannt), enthält…

3.7.6. Marktgerechtes Verhalten/Preisgestaltung (§ 2 Abs. 1 Z 5 LVO) Rz 53: Für die Annahme einer Einkunftsquelle spricht, wenn der Steuerpflichtige sein "Preispotential" weitgehend ausnützt. Verlangt er hingegen erheblich geringere Preise als sie am Markt erzielbar und üblich sind, spricht dies im Zusammenhang…

…der Waren für die aV Gegenstand eines vorläufigen oder endgültigen Antidumpingzolls, eines Ausgleichszolls, einer Schutzmaßnahme oder einer zusätzlichen Abgabe infolge einer Aussetzung von Zugeständnissen gewesen wären, wenn sie zur Überlassung zum zollrechtlich freien Verkehr angemeldet worden wären und der Fall nicht unter Art. 167 Abs…

…2. Feststellungsverfahren Die Feststellung der Abgabenfreiheit erfolgt durch Annahme der Zollanmeldung (siehe Abschnitt 0.3.3.1.). 9.1.3.3. Unbrauchbarmachen Falls die eingeführten Muster nicht schon durch ihre besondere Beschaffenheit von vornherein nur dem Musterzweck zugeführt werden können bzw. nicht geringen Wertes sind…

…Warenlieferungen 1.3.1.1. Produktionsgesellschaften Rz 79: Bei der Prüfung, ob die von einer Produktionsgesellschaft für konzerninterne Warenlieferungen in Rechnung gestellten Verrechnungspreise dem Fremdvergleichsgrundsatz entsprechen, ist im Rahmen der Funktionsanalyse festzustellen, ob die Produktion nach der Grundform einer Eigenproduktion oder nach jener eines Lohnfertigers…

…13/0095), siehe auch LStR 2002 Rz 998. Pilzesammler, bei Nachhaltigkeit der Veräußerung der gesammelten Pilze ("professionelle Sammeltrupps") gewerblich. Privatgeschäftsvermittler mit jährlichen Umsätzen von 900 Euro oder mehr, siehe Rz 6611. Programmierer, Gewerbebetrieb, soweit nicht Dienstnehmer bzw. Wissenschaftler (VwGH 6.4.1988, 87/13/0202…

…bekannt sein können und für die er demnach näher an Sache und Beweis als die Abgabenbehörde ist (VwGH 24.4.1997, 94/15/0012). Rz 12: Für die Liebhabereibeurteilung sind die Erfolgsaussichten im jeweiligen Veranlagungszeitraum maßgeblich. Es ist somit für jeden Veranlagungszeitraum gesondert zu beurteilen…

9.2. Abgrenzung der umsatzsteuerlichen Liebhaberei Rz 163: Der Begriff der Liebhaberei grenzt im Umsatzsteuerrecht nicht wie im Ertragsteuerrecht Einkunftsquellen von anderen Betätigungen, sondern die unternehmerische Tätigkeit von der Konsumsphäre (dem Endverbrauch) ab (VfGH 20.6.2001, B 2032/99). Auf Grund des § 6 LVO…

…gegebenenfalls weitere Kriterien (siehe Rz 57) sind zunächst für sich zu untersuchen. Sodann ist anhand des sich ergebenden Gesamtbildes zu beurteilen, ob von einer Einkunftsquelle auszugehen ist. Es darf dabei nicht schematisch auf ein zahlenmäßiges Überwiegen der für bzw. gegen Liebhaberei sprechenden Umstände abgestellt werden…

…dieser die Waren herstellt. Hersteller M liefert die Waren im Namen von S an A im Lande I. M's Verkaufspreis an S beträgt 5 RE pro Stück. In diesem Fall beinhaltet das Geschäft zwischen S und A eine tatsächliche grenzüberschreitende Warenbewegung. Es stellt einen…

…Von der Gesamtarbeitszeit muss dabei mehr als die Hälfte im Außendienst verbracht werden. Vertreter sind Personen, die im Außendienst zum Zwecke der Anbahnung und des Abschlusses von Geschäften und zur Kundenbetreuung tätig sind. Wesentlich ist, dass eine Außendiensttätigkeit vorliegt, deren vorrangiges Ziel die Herbeiführung von…

…nicht zwingend erforderlich und es kann abweichend von Abschnitt 3.2.6.1. das nachstehende Verfahren angewendet werden: Bescheinigungen der Lizenzstelle bzw. der Zahlstelle sind nicht erforderlich die Abschreibung noch gültiger Ausfuhrlizenzen ist zu annullieren (Wiederanschreibung); von der Annullierung der Lizenz ist das CC Zoll…

…Verpackung in Zusammenhang stehen. 22. Ebenso kann es im Interesse der Rechtssicherheit ratsam sein, dass sich die Wirtschaftsbeteiligten vertraglich auf die Kriterien zur Trennung der beiden Arten von Transaktionen einigen. III. Situation 2 A. Vorstellung des Handelssystems und der Probleme 23. Ein Obst- und Gemüselieferant …

…wirtschaftlichen Gesamterfolges nach bestehender Übung in Kauf genommen wird. Maßstab ist hierbei die Übung jener Personen, bei denen das Streben nach der Erzielung von Einkünften beherrschend im Vordergrund steht und anderweitige Motive, etwa jenes nach Kapitalanlage, späterer Befriedigung eines Wohnbedürfnisses oder Steuervermeidung für ihr Handeln…

Anlage 6 Antrag auf Durchführung einer Kontrolle [Grafik]  

…für den Zoll beanspruchen. Hingegen kommt es bei der Bestimmung für die Einfuhrumsatzsteuer zusätzlich auf die Person des Einführers an. Sämtliche relevanten Tatsachen sind der Einfuhrzollstelle nachzuweisen bzw. 1 glaubhaft zu machen. 1 Zur Rechtsprechung von Glaubhaftmachen: Ist ein Nachweis nach den Umständen nicht zumutbar…

2.2.3.6. Vertreterbetriebsstätten Rz 335: Die Grundsätze des AOA light gelten auch für Vertreterbetriebsstätten im Sinn von Art. 5 Abs. 5 OECD-MA (Rz 271 ff). Auch im Fall eines ständigen Vertreters, der als Vertreterbetriebsstätte zu qualifizieren ist, muss daher eine Funktionsanalyse angestellt…

…186. Rz 161: Die Frage, ob eine unternehmerische Tätigkeit vorliegt oder nicht, muss umsatzsteuerlich zum Leistungszeitpunkt bzw. zum Zeitpunkt der Bewirkung von unternehmensbezogenen Vorbereitungshandlungen geklärt werden. Bei der Liebhabereibeurteilung ist eine Prognose des Gesamterfolges in einem absehbaren Zeitraum (§ 2 Abs. 4 LVO) zu berücksichtigen (VwGH…

…Abs. 3 LVO) 5.1. Unwiderlegbare Einkunftsquellenvermutung Rz 102: In den Fällen des § 1 Abs. 3 LVO darf niemals von Liebhaberei ausgegangen werden. Danach besteht eine unwiderlegbare Einkunftsquellenvermutung für Einheiten, die mit weiteren Einheiten in einem wirtschaftlichen Zusammenhang stehen, und die aus Gründen der Gesamtrentabilität…