1.2.8 ABC der Vereinstätigkeiten Ablösezahlung für Spielerabtretung Rz 253: Siehe Rz 297 "Sportlerablöse" Altmaterialiensammlung und Altmaterialienverwertung Rz 254: Die Sammlung von Altmaterialien stellt ein weit verbreitetes Mittel dar, um Einnahmen für die Verfolgung begünstigter Zwecke zu erzielen. Beispiel: Von einem gemeinnützigen Verein werden…
Die Arbeitsrichtlinie Kulturgut (VB-0500) stellt einen Auslegungsbehelf zu den vom Zollamt Österreich und von den Zollorganen zu vollziehenden Verboten und Beschränkungen der Verordnung (EG) Nr. 116/2009 über die Ein- und Ausfuhr von Kulturgütern und des Denkmalschutzgesetzes dar, der im Interesse einer einheitlichen Vorgangsweise…
1.3. Kulturgut nach dem Denkmalschutzgesetz 1.3.1. Allgemeine Bestimmungen (1) Gemäß § 1 Abs. 1 DMSG finden die in diesem Bundesgesetz enthaltenen Bestimmungen auf von Menschen geschaffene unbewegliche und bewegliche Gegenstände (einschließlich Überresten und Spuren gestaltender menschlicher Bearbeitung sowie künstlich errichteter oder gestalteter Bodenformationen…
2. Art der Beschränkungen 2.1. Beschränkungen für Kulturgut nach der Verordnung (EG) Nr. 116/2009 Als Ausfuhr im Sinne der Verordnung (EG) Nr. 116/2009 ist jede Verbringung über die Zollgrenze der Union zu verstehen, unabhängig davon, ob die Einfuhr erst vor kurzem erfolgte…
Anlage 5 Muster für die Erklärung des Einführers [Grafik] [Grafik]
1.4.1. Teil A des Anhangs der Verordnung (EU) Nr. 2019/880 TEIL A: KULTURGÜTERN NACH ARTIKEL 3 Absatz 1 DER Verordnung (EU) Nr. 2019/880 | Kategorie von Kulturgütern | KN-Code | a) Seltene Sammlungen und Exemplare der Zoologie, Botanik, Mineralogie und…
10. Listen 10.1. Erläuternde Listen Soweit die Listen in den Leitlinien ABl. Nr. C 269 vom 24.09.2001 S. 1 verlautbart wurden, sind sie - mit nationalen Ergänzungen - dieser Arbeitsrichtlinie angeschlossen. 10.1.1. Liste Berufsausrüstung (Art. 226 UZK-DA) A. Ausrüstung für Presse…
1.3.5. Sachliche Ausnahmen von den BeschränkungenAusfuhrbeschränkungen (1) Die Werke lebender Künstler und solcher Künstler, seit deren Tod noch nicht 20 Jahre vergangen sind, benötigen für die Ausfuhr keiner Ausfuhrgenehmigung (Dokumentenartencode bei e-zollim elektronischen Abfertigungssystem in Feld 44 der Zollanmeldung "7562"), außer es…
3.5.1. Allgemeine Bestimmungen (1) Die Einfuhr von in Abschnitt 1.4.1. angeführten Kulturgütern darf nur erfolgen, wenn die Kulturgüter nicht entgegen der Rechts- und Verwaltungsvorschriften des Landes, in dem sie geschaffen oder entdeckt worden sind entfernt wurden. Sofern es sich um Kulturgüter…
1.3.2. Kulturgut, das unter Denkmalschutz steht (1) Als Einleitung eines Unterschutzstellungsverfahrens gelten bereits alle Maßnahmen des Bundesdenkmalamtes, die der Ermittlung des Eigentümers dienen. (2) Im Fall von Archivalien erfolgt das Unterschutzstellungsverfahren durch das Österreichische Staatsarchiv.
0. Einführung 0.1. Rechtsgrundlagen (1) Die Rechtsgrundlagen für die vom Zollamt Österreich und von den Zollorganen anlässlich der Ausfuhr von Gegenständen geschichtlicher, künstlerischer oder sonstiger kultureller Bedeutung (Kulturgut) anzuwendenden Beschränkungen sind die folgenden: 1.die Verordnung (EG) Nr. 116/2009 des Rates über die…
1.2. Kulturgut nach der Verordnung (EG) Nr. 116/2009 (1) Grundsätzlich werden von der Verordnung (EG) Nr. 116/2009 unter dem Begriff "Kulturgüter" nur die im Anhang zu dieser Verordnung taxativ angeführten Kulturgüter verstanden. Dieser Anhang definiert die nachstehenden Waren als Kulturgut im Sinne…
1. Gegenstand 1.1. Abgrenzung zwischen EU-Recht und österreichischem Recht 1.1.Kulturgut nach EU-Recht: Im Anhang der Verordnung (EG) Nr. 116/2009 (siehe Abschnitt 1.2.) werden die Kategorien von Kulturgütern eindeutig festgelegt, die im Handel mit Drittländern eines besonderen Schutzes bedürfen…