…die Beschränkungen nach dem Saatgutgesetz 1997 unterliegen; Kleinmengen Bei den nachstehend angeführten KN-Codes ist die Nichterfassung von den Beschränkungen bei e-zoll im Feld 44 der Zollanmeldung mit dem Dokumentenartencode "7219" anzugeben. Warenkatalog: | KN-Code | Warenbezeichnung | Kleinmengen (s. Abschnitt 3.) für …

…verwenden. Carnet TIR Tabak/Alkohol Für die Beförderung der nachstehend angeführten Waren (selbst dann, wenn es sich nur um Kleinmengen handelt) ist zwingend das Carnet TIR Tabak/Alkohol laut Anlage 1 des TIR-Übereinkommens zu verwenden: Ethylalkohol mit einem Alkoholgehalt von 80% vol. oder mehr…

…und aufgezeichnet werden, gilt die Vermutung der ordnungsmäßigen Führung von Büchern und Aufzeichnungen des liefernden Unternehmers als nicht gegeben (§ 8 der Verordnung). Werden Lebensmittel und Getränke - auch in Kleinmengen - im Wege der Beförderung oder Versendung an einen Unternehmer zugestellt, der sie zur Weiterveräußerung einsetzen kann…

…Züchtungszwecke", "Saatgut für Forschungszwecke" oder "Saatgut für Ausstellungszwecke" bezeichnet sein. (4) In den Fällen des Abs. 1 Z 5 bis 7 dürfen überdies die in der Anlage 1 angegebenen Kleinmengen nicht überschritten werden. (5) Bestehen Zweifel, ob die Voraussetzung zur Anwendung einer Ausnahme gegeben ist…

…dass die Tatbestandsvoraussetzungen dieser Ausnahmebestimmung erfüllt sind, sind insbesondere folgende Unterlagen geeignet: Dokumentation der grundlegenden Charakterisierung (Beurteilungsnachweis) oder Aushubinformation für Kleinmengen Bodenaushubmaterial Einbauinformation zur Verwertung von mehr als 2.000 Tonnen nicht verunreinigtem Bodenaushubmaterial gemäß Bundes-Abfallwirtschaftsplan gemäß § 8 AWG 2002. Wenn auf Grundlage der…

6.1.3.6.5. In Besitz halten (Auffangtatbestand) Werden vstW erstmals im Steuergebiet zu gewerblichen Zwecken ohne vorherige Steuererhebung in Gewahrsame gehalten oder verwendet, entsteht die Steuerschuld (Auffangtatbestand). Dies umfasst vor allem jene Fälle, bei denen vstW im Steuergebiet aufgefunden werden, für die vermutet…